Update – Die Wahl von Herrn Stephan Harbarth zum Richter des Bundesverfassungsgerichts ist m E nichtig:

Von Carsten Leimert Meiner persönlichen Rechtsauffassung nach liegt ein Verstoß gegen den Gewaltenteilungsgrundsatz bzw. gegen das Prinzip von „check and balance“ vor, wenn der Bundestag ein amtierendes/aktuelles Bundestagsmitglied aus seiner Mitte (anstatt einen externen Juristen) zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts (das ja den Bundestag kontrollieren soll) macht, d.h. wenn der Bundestag einen der eigenen Leute zu weiterlesen…

Erwartungen an die neue Regierung, die sie alle nicht erfüllen kann

Was erhoffen sich eigentlich die Bürger von der neuen Bundesregierung? Das sie alle Fehler des Merkel-Regime mit einem Handschlag weglöscht? Das sie die Mieten senkt? Das sie die Renten erhöht? Das sie Steuern senkt? Das die Löhne steigen? Das der Wohlstand wächst? Das Hartz-4 erhöht wird und die soziale Hängematte ausgebaut? Dass das Weltklima in weiterlesen…

Gibt es in diesem Land überhaupt noch etwas, das funktioniert?

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Der Beitrag von Gastautor Albrecht Künstle mit dem Titel „Koalitionsgeschacher ein Spiegelbild Deutschlands“ vom 5. Oktober 2021 hat mich zur im Titel gestellten Frage angeregt, ob in diesem unserem Land überhaupt noch etwas läuft bzw. bereits noch weiter all das den Bach runtergeht, was bisher nicht sowieso schon runterging. Die weiterlesen…

Der politische Kindergarten lügt und der größte Volksteil glaubt es

Wenn man die Menschen betrachtet, wollen die meisten intelligent sein. Jeder für sich ist ein Egoist, der möglichst einen guten Job mit hohem Verdienst ergattern will. Hierzu ist der Mensch zum lügen bereit und auch zum wegtreten anderer, die ihm aufgrund ihrer Intelligenz überlegen sind. In der Politik ist dieses Verfahren selbstverständlich und von den weiterlesen…

Deutsche fallen beim Geldvermögen weiter zurück

Von Gastautor Albrecht Künstle – Global Ranking: Brutto wie netto nur noch auf Platz 19 und 18 – Warum denn nur zieht es Migranten in ein relativ armes Land? Wann werden die „reichen Deutschen“ (?) nicht mehr im Global Wealth Report 2021 unter den TOP 20 sein? In der aktuellen Studie der Allianz SE verglich diese weiterlesen…

Wirtschaftsverbände und Klima

Mit freundlicher Genehmigung von Herrn Dr. Hans Penner zur Verbreitung des nachfolgenden Schreibens, das ich hiermit gerne in diesem Blog veröffentliche. Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten Herrn Dr. Christof Günther, Geschäftsführer InfraLeuna GmbH Sehr geehrter Herr Dr. Günther, Sie klagen völlig berechtigt über die hohen Stromkosten, die unsere Wirtschaft zugrunde richten: https://www.nordostchemie.de/aktuelles/news/beitrag/ost-chemie-durch-rekord-energiepreise-droht-herunterfahren-von-anlagen.html. Dr. weiterlesen…

Wie die Politik mit der Stromerzeugung verfährt ist beängstigend

Atomraketen sind nicht gefährlich, nur die Menschen die darüber verfügen. Politiker, Monarchen, Diktatoren entscheiden über den Einsatz von Waffen und stellen die eigentliche Gefahr dar. Erst der Mensch macht Waffen gefährlich. Noch sind wir, Gott sei dank, nicht in einem Krieg und die Politiker zurückhaltend mit den Einsatz von Waffen, besonders bei Atomaren, denn es weiterlesen…

Die Wahl von Herrn Stephan Harbarth zum Verfassungsrichter war m E nichtig:

Von Carsten Leimert Meiner persönlichen Rechtsauffassung nach liegt ein Verstoß gegen den Gewaltenteilungsgrundsatz bzw. gegen das Prinzip von „check and balance“, und damit gegen unabdingbares Verfassungsrecht, vor, wenn der Bundestag ein amtierendes/aktuelles Bundestagsmitglied aus seiner Mitte (anstatt einen externen Juristen) zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts (das ja den Bundestag kontrollieren soll) macht, d.h. wenn der Bundestag einen der eigenen weiterlesen…

Warum ein Klimarechner den Nobelpreis erhielt

Von Gastautor Albrecht Künstle – An die Ergebnisse von Rechenprogrammen muss man glauben – Hasselmann und Manabe erhielten dafür den Physik-Nobelpreis Die Fachwelt wundert sich, weil der Medizin-Nobelpreis nicht an die Erfinder des RNA-Impfstoffes ging. Lassen sich die Vor- und Nachteile dieser Impfungen doch noch nicht absehen? Nicht anders ist die Verwunderung hinsichtlich des Physik-Nobelpreises weiterlesen…

YouTube sperrt in klimakritischen Videos die Werbung und folgt darauf die Komplettsperre?

Kennen wir das nicht schon von Corona; alles was gegenläufige Meinungen zu den gerade gewünschten Auffassungen aus Politik und Pharmalobby vertritt wird gesperrt? Angeblich sollte RT-Deutsch nicht „Coronakonform“ berichtet haben und wurde bei YouTube (gehört zum Googlekonzern) kurzerhand gesperrt. Nun ist das „Klima“ an der Reihe, auch wenn YouTube „klimakritische Videos“ noch nicht sperren will; weiterlesen…

Nach der Wahl vom 26. September 2021: Der Digital Finanzielle Komplex (DFK) hat einen wichtigen Etappensieg auf dem Weg zur Weltherrschaft des Giga-Kapitals erzielt

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Für neu hinzugekommene Leser*innen sei in wenigen Sätzen erwähnt, um was es sich beim DFK handelt. Es ist eine weltweit operierende Organisation der größten Konzerne auf den Gebieten Datenmanagement und Kommunikation wie Microsoft, Apple, Google, Facebook, WhatsApp, Amazon, viele Billionen schweren Finanzdienstleistern wie Black Rock, den größten Pharmamultis, den zahlreichen, weiterlesen…

Klar ist, dass es den Politikern gut ergeht; dem größten Volksteil allerdings nicht

Eines ist nach der Bundestagswahl klar, dass Parlament ist wieder einmal gewachsen und etliche neue Abgeordnete dürfen sich über ca. 10.000 Euro Gehalt, ca. 5.000 Euro Aufwandsentschädigung, Dienstwagen, Dienstreisen, Dienstbüro, Dienstwohnung und hoher Altersabsicherung jeden Monat erfreuen. Wofür die vielen Abgeordneten, 735 sollen es werden, allerdings da sind, habe ich immer noch nicht herausgefunden. Im weiterlesen…

Koalitions-Geschacher ein Spiegel Deutschlands

Von Gastautor Albrecht Künstle – Projekte brauchen Jahrzehnte und sind schließlich überholt – Vor 40 Jahren eine Bahn geplant, die nach 2040 fertig wird Es ist 50 Jahre her, als 15 km von mir entfernt Langenwinkel bei Lahr/Schwarzwald dem Erdboden gleichgemacht und an anderer Stelle aufgebaut wurde. Nicht weil es Kohlebaggern im Weg war. Nein, weiterlesen…

Auf dem Weg in den Sozialismus, alles im Namen des Klimas

Es ist schon erstaunlich wie aus der Steuerkasse hochbezahlte Politiker denken. Dieses Denken umschließt alle Altparteien, denn alle wollen GRÜNE Politik betreiben. Um ihr Denken zu untermauern, ließen sie sich ihr Denken vom Bundesverfassungsgericht absegnen, von Richtern die wiederum von Politikern in ihre Ämter gehievt wurden. Die Folge ist eine Politik in Deutschland, die nicht weiterlesen…

Die Menschen wählten Verteuerung, Arbeitslosigkeit, Sozialeinwanderung und Energieknappheit

Wer ein bisschen Lebenserfahrung besitzt und sich zusätzlich noch ein wenig mit Politik beschäftigt, zusätzlich seinen Lebensunterhalt mit Arbeit und ohne Sozialleistungen bestreitet oder als Rentner sein ganzes Leben ohne Unterbrechung gearbeitet hatte, zudem keine persönlichen Vorteile über irgendwelche Parteien erhält, konnte nach gefühlten Ermessen nur die AfD wählen. Natürlich boten sich noch Kleinstparteien an, weiterlesen…

Wachsende Politikerschwemme mit abnehmender Bildung, eine teure Gefahr für das Volk

Es besteht Mangel an so ziemlich allen, nur nicht an politischen Personal sowie in den öffentlichen Verwaltungen. Also bei den Menschen die keine produktive Arbeit leisten und ihr teilweise sehr üppiges Gehalt nur aus dem staatlichen Steueraufkommen beziehen. Die Politikerschwemme wird in Deutschland immer größer und der Bundestag hat sich nochmals um 26 Abgeordnetenposten aufgebläht. weiterlesen…

Olaf Scholz und die Demokratie

Mit freundlicher Genehmigung von Herrn Dr. Hans Penner zur Verbreitung des nachfolgenden Schreibens, das ich hiermit gerne in diesem Blog veröffentliche. Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten Herrn Olaf Scholz, Kanzlerkandidat Sehr geehrter Herr Scholz, ein Demokrat sind Sie mit Sicherheit nicht. Sie fördern sehr deutlich den diktatorischen Islam (https://die-andere-sicht.de/2021/09/29/kuenstles-sicht-der-rote-olaf-scholz-hat-keine-weisse-weste/). Der Islam ist mit weiterlesen…

Von einer, die auszog, das Land und die Demokratie zu ruinieren und dazu ihren Nachfolgern auch noch die weitere Steilvorlage zu liefern – die desaströse politische Bilanz der Angela M.

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Zugegebenermaßen wurde bei der Wahl des Titels absichtlich ein wenig im Fundus der Gebrüder Grimm gewildert, weshalb ich mich auf das Märchen „Von einem der auszog, das Fürchten zu lernen“ beziehen möchte. Um wen es sich dabei handelt, dürfte unschwer zu erraten sein, denn es gab in der Geschichte der weiterlesen…

YouTube sperrt RT-Deutsch; ob hierbei die deutsche Politik nicht ganz unbeteiligt war?

YouTube, deren Besitzer Google ist, hat RT-Deutsch ausgeschlossen. Alle Videos von RT sind im deutschen Raum nicht mehr sichtbar. Als Begründung musste Corona herhalten, weil angeblich RT „falsch“ berichtete. Nur woher will Google wissen, was falsch oder richtig ist, dass wissen weder die deutschen Politiker, noch ihre angeschlossenen Staats- und Massenmedien. Hier ist es eher weiterlesen…

Der rote Olaf Scholz hat keine weiße Weste

Von Gastautor Albrecht Künstle – Ein Blick in die Vergangenheit des Kanzlerkandidaten – Was Deutschland blüht, wenn Scholz sich nicht ändert Vorbemerkung: Die Abfassung dieser Dokumentation fiel mir schwer; nicht wegen des dafür notwendigen Zeitaufwandes. Nein, ich war 30 Jahre bis im Jahr 2002 Mitglied der SPD und es schmerzte mich, die Verfehlungen eines Spitzenpolitikers weiterlesen…

Keinen Wahlsieger, keine Regierung, aber schon wieder mehr Abgeordnete

Die Bundestagswahl ist gelaufen und kein Politiker sowie die allwissenden Staats- und Massenmedien wissen, wer Deutschland in den nächsten 4 Jahren regiert. Besonders die zwangsfinanzierten Staatsmedien hofften auf eine GRÜN geführte Bundesregierung und schwenkten lediglich wegen einer untragbaren Kanzlerkandidatin Baerbock erst kurz vor der Wahl auf Olaf Scholz und seine SPD um. So wie die weiterlesen…

Rot-Rot-Grün, warum eigentlich nicht

Von Gastautor Albrecht Künstle – Sie passen auch in der Opposition gut zusammen – Eine bürgerlich-liberale Regierung wäre möglich! Es ist der Tag nach der Wahl. So richtig freuen will sich niemand, denn es gibt tatsächlich keine richtigen Sieger. Auch nicht die SPD, denn sie hoffte klammheimlich auf eine Koalition zusammen mit den Grünen und weiterlesen…

Pest oder Cholera ist das Ergebnis nach der heutigen Bundestagswahl

Die Staats- und Massenmedien, die den Ausgang der heutigen Bundestagswahl in großen Teilen mitbestimmt haben, vermelden noch am Wahltag das der Ausgang dieser Wahl spannend wird wie nie. Wie bitte? Spannend? Wie kann eine Wahl spannend sein, wo es nur darum geht welche Partei der Blockparteien (CDU/CSU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE) den Kanzler stellen weiterlesen…

Wie bekommt man ein Volk wieder zur Vernunft?

Aus der Nazi-Zeit wurde bekannt, dass ein Volk nur durch einen großen Krieg mit vielen Toten und unendliches Leid wieder zur Vernunft kam. Aufstehen aus den Trümmern war die Devise und Deutschland wurde tatsächlich wieder zu einer großen Wirtschaftskraft, in der Armut weitestgehend ausgeschlossen wurde. Nicht zuletzt ebenfalls durch einen starken Sozialstaat, der wiederum nur weiterlesen…

Merkels Politik abwählen – CDU/CSU und FDP sind keine Option

Von Freie Welt Am kommenden Wochenende entscheidet sich Deutschlands Zukunft. Jetzt gilt es, Merkels Politik rückgängig zu machen Die Bilanz der CDU-Regierung ist verheerend: Unter ihr wurden 2015 die Grenzen geöffnet, Millionen illegaler Migranten nach Deutschland geholt, der Doppelpass eingeführt, die Euroverträge außer Kraft gesetzt, der Ausstieg aus der Kernkraft und der Kohle beschlossen, die weiterlesen…

Nochmals eine Warnung vor GRÜNER Politik

Kurz vor der Bundestagswahl nochmals die Forderungen der GRÜNEN, die im Prinzip das Folgende beinhalten: Mangelwirtschaft in Form staatlicher Planwirtschaft Permanente Energieknappheit Stromerzeugung nur über Windkraft und Solarenergie Stromgrundlasterzeugung nur über Biogaskraftwerke Verzicht auf russisches Erdgas Elektrifizierung des Verkehrs ohne ausreichende Stromversorgung Umstellung des Schwerlast- und Flugverkehrs auf Wasserstoffantrieb, ohne ausreichenden Strom zur Herstellung des weiterlesen…

Die Gewerkschaften, SPD, die GRÜNEN, Die Linke – allesamt nur COVID-ioten des Digital Finanziellen Komplexes (DFK)?

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Zu Beginn des Artikels noch ein Hinweis in eigener Sache. Falls auch künftig im Rahmen von Beiträgen im Zusammenhang mit dem „Digitalen Finanziellen Komplex (DFK)“ berichtet wird, sei für jeweils neu hinzugekommene Leser*innen in Kürze erklärt, worum es sich dabei handelt. Man versteht darunter die Gesamtheit der die heutige Welt weiterlesen…

Alle angeblichen politischen Geschenke sind reine Augenwischerei

Wenn die Politiker der Altparteien, egal ob nun Kanzlerkandidaten oder Andere, behaupten sie verschaffen Erleichterungen für die Bürger, so ist es immer eine Lüge. Wer Erleichterungen schaffen will, führt keine jährlich steigende CO2 Bepreisung ein, die sich nahezu auf jedes gekaufte Produkt oder Dienstleistung niederschlägt. Es ist im Prinzip eine Mehrwertsteuererhöhung, die jährlich um ein weiterlesen…

Taliban fordern Hilfe von der Weltgemeinschaft

Von Gastautor Albrecht Künstle – Nehmen Nachbarländer wirklich mehr auf als wir in Europa? – Wie ist es mit der „Organisation für islamische Zusammenarbeit“? Es ist Sonntag, weshalb ich mir als Lektüre den Artikel Haben-islamische-Länder-eine-christlichere-Asylpolitik? zu Gemüte führte. Denn seitens der Kirchenoberen, der Grünen und der Linken (ob SPD-links oder ganz links) wird uns immer weiterlesen…

Der leistungslose Sozialstaat, der das Weltklima rettet und planwirtschaftlich produziert

Das von den zwangsfinanzierten staats- und werbefinanzierten privaten Fernsehmedien gestartete sogenannte „Triell“ gab es gestern in der dritten Ausführung bei den Werbefinanzierten. Es brachte nichts Neues, nur die bekannten Phrasen der Parteien, die nochmals abgedroschen wurden. Doch am Ende wurde klar geäußert, dass eine SPD/GRÜNE Bundesregierung das Ziel von Scholz und Baerbock ist. Beide Parteien weiterlesen…

Was wählen sich die Deutschen denn diesmal so zusammen?

Noch eine Woche bis zur Bundestagswahl und dann hat Deutschlands Bevölkerung, zusammengesetzt aus Biodeutschen, Passdeutschen und Doppelpassdeutschen, sich einen neuen Bundestag zusammengewählt. Nicht den Kanzler oder die Kanzlerin, was immer noch viele unter den Wählern meinen, sondern lediglich die Stärke der im Bundestag vertretenen Parteien. Um als Partei überhaupt in den Bundestag einziehen zu können, weiterlesen…

„Sympathische Wir suchen Wohnung“, weil …

Von Gastautor Albrecht Künstle – Anmerkungen zu den Ursachen des Wohnungsmangels – Enteignung – wurden schon gewisse Gehirne enteignet? Der Wohnungsmangel in Deutschland wird größer statt kleiner. In Berlin sehen viele das Heil in der Enteignung von Wohnungsbesitzern. Aber wenn diese den Wohnungssuchenden anbieten, die Mietwohnungen zu kaufen, ist es auch wieder nicht Recht. Obwohl weiterlesen…

Kleiner Ausblick für die Situation nach der Bundestagswahl

Lügen sind nicht strafbar und schon gar nicht für Politiker und Parteien. Auch Medien dürfen lügen, besonders wenn es der Sache für die GRÜNE Partei gilt. Das besonders Schreckliche ist, dass die ehem. Volksparteien CDU/CSU und SPD sich den GRÜNEN in jeder nur erdenklichen Form anbiedern, weil die beiden Parteien unbedingt mit den GRÜNEN im weiterlesen…

Der intensiv geführte Kampf des Digitalen Finanziellen Komplexes und deren politischer Marionetten gegen Andersdenkende, sprich Querdenker und Demokratie

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Kürzlich wurde ich am Stand der Partei „Die Basis“ in meiner Wohngemeinde bei Freiburg im Breisgau, welche sich für die sofortige Rückkehr der Gesellschaft zur Demokratie, sprich politischen Normalität einsetzt, von einem Mitglied der COVIDI-ioten Partei SPD als „Querdenker und Rechtsradikaler“ bezeichnet. So weit hat es das „Corona-Virus“, das in weiterlesen…

Das Auto als Hassobjekt der GRÜNEN

Das Auto haben speziell die GRÜNEN als das absolute Hassobjekt ausgemacht. Natürlich nicht für ihre Funktionäre und Lobbyisten, die fahren ihre Autos sogar auf Staatskosten, oder verdienen selbst daran. Für das Fußvolk haben die GRÜNEN längst Lastenfahrräder, normale Fahrräder, Tretroller oder Rikschas vorgesehen. Für die älteren Mitbürger, die sich auf 2-rädrigen Fortbewegungsmitteln nicht sicher fühlen, weiterlesen…

Steht zur Quarantäne Verpflichteten Entgelt zu?

Von Gastautor Albrecht Künstle – In diesem Beitrag geht es nur um eine (Un)Rechtsfrage, und – welches Virus löste die Idee aus, Ungeimpfte auszuhungern? Als Autor kündigte ich an, nicht mehr über Corona zu schreiben und ich bleibe dabei. Allerdings kann ich es mir als zig Jahre erfahrener Arbeitsrechtler (Betriebsratsvorsitzender, Rechtssekretär und ehrenamtlicher Landesarbeitsrichter) nicht weiterlesen…

Heute ersetzt der Klimakrieg den Atomkrieg

Es ist schon erstaunlich, dass Parteien heute punkten in dem sie weite Teile des Volkes lediglich höhere Steuern, höhere Abgaben, höhere Inflation, Negativzinsen und neue Verbote versprechen. Hinter den abgedroschenen Politphrasen stecken nur diese Vorhaben. Nur ein wohlstandsverwöhntes Volk, dass das Denken total verlernt hat, erkennt die politischen Zusammenhänge nicht. Waren früher die Zeiten anders, weiterlesen…

Die GRÜNE Transformation und alle sind begeistert

Nach der Bundestagswahl gilt es für die neue Regierung zunächst Geld beim Volk einzusammeln. Da dies nicht sofort funktioniert, wird erst mal die Staatsverschuldung nochmals erhöht. Es sind die Steuern von morgen und treffen das Volk höchstwahrscheinlich erst in der darauf folgenden Legislaturperiode. Es gilt die Altschulden der Vorregierung zu finanzieren und gleichzeitig die GRÜNE weiterlesen…

Politiker machen Politik für sich selbst, für Lobbyisten und den parteilichen Ideologien

Für wen macht die Politik die Politik? Es ist stets die gleiche Frage, die sich jeder vor einer Wahl stellen sollte. Zuerst sind Politiker Menschen, genau wie jeder andere Arbeitnehmer in der freien Wirtschaft oder im Öffentlichen Dienst. Auch hierbei sind die dortigen Arbeitnehmer bestrebt einen möglichst hochdotierten Job zu ergattern und wenn möglich zusätzlich weiterlesen…

Gibt es AKTUELL noch einen Unterschied zwischen NS- bzw. SED-Staat? Nein, nur die Methoden sind raffinierter, weil vom globalen „digital-finanziellen Komplex“ (DFK) gesteuert

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Im Laufe der Geschichte haben sich eine ganze Reihe an Namen sowohl schrecklich wütender Diktatoren wie z. B. Adolf Hitler, Josef Stalin, Mao Tse Dong, Pol Pot, Idi Amin u. v. a. mehr als auch ebenso agierender Gruppen und Organisationen wie die islamistischen Terrorgruppen Al Qaida, Abu Sayyaf, Boko Haram, weiterlesen…