EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine

Die EU-Kommission hat am Mittwoch Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldawien empfohlen. Von den sieben von der Kommission an die Ukraine gestellten Voraussetzungen sollen laut einem EU-Bericht vier vollständig erfüllt worden sein. In Bezug auf die Ukraine begrüßte die Kommission „die erheblichen Reformanstrengungen, die das Land unternommen hat“. Von Alexander Männer Bereits vor wenigen Tagen weiterlesen…

Heizungsgesetz: Welche Fristen gelten ab Januar 2024?

Von RT Es gilt als bürokratisches Ungetüm: Das umstrittene Heizungsgesetz aus der Feder von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen). Dass der Vorwurf nicht völlig von der Hand zu weisen ist, machen schon die schwer verständlichen Übergangsregeln deutlich. Vor allem aber wird über die sogenannte „Vermutungsregelung“ der Willkür und wohl auch der Korruption Tür und weiterlesen…

Rentner konfrontiert Scholz mit Inkompetenz der Bundesregierung

Von RT „Vergesslicher Bundeskanzler“ und „dümmste Regierung der Welt“ – mit diesen Worten eröffnete ein Rentner das Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Bürgerdialog in Mannheim. Der Rentner äußerte seine „Sorge“ über die angebliche Vergesslichkeit von Olaf Scholz im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Ausschuss. Zudem kritisierte er die vermeintliche Inkompetenz einiger Regierungsmitglieder und weiterlesen…

Spitzenpolitiker wirtschaften ungeniert in die eigene Tasche

Von Auf1.tv Seit dem Amtsantritt der von Anfang an umstrittenen Ampelregierung versucht man Oppositionelle mit einem neuen Totschlagbegriff mundtot zu machen, nämlich der sogenannten „Delegitimierung des Staates“. Mit diesem Kniff wird jeder, der die Politik der herrschenden Klasse einer grundsätzlichen Kritik unterzieht, zum vermeintlichen Delegitimierer oder gar Staatsfeind. Doch ein nüchterner Blick überführt eher die weiterlesen…

Deutschland auf dem besten Wege zur dritten Diktatur innerhalb von weniger als 100 Jahren?

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Falls ich mich meines Lieblingsschulfaches Geschichte und Gemeinschaftskunde recht erinnere, wurde uns Schülern damals gelehrt, dass jeder Abgeordnete des Bundestages bei dessen Entscheidungen ausschließlich seinem Gewissen unterworfen ist. Gilt dieses Prinzip auch heute noch bzw. wurde es nicht schon seit Jahren oder gar Jahrzehnten vollständig auf dem Altar politischer Organisationen, weiterlesen…

Politik in der indologischen Blase – wenn Seilschaften Kompetenz schlagen

Sahra Wagenknecht „Einzelfälle können vorkommen. Aber es scheint sich in der Tat um ein strukturelles und systematisches Problem zu handeln“ – mit diesen Worten des heutigen Wirtschaftsministers Robert Habeck kann die Personalpolitik an der Spitze seines Ministeriums wohl gut beschrieben werden. Denn der Fall Graichen ist leider kein Einzelfall. Und es gibt tatsächlich einen systematischen weiterlesen…

Scholz muss endlich Habeck entlassen

Nachdem Wirtschaftsminister Habeck seinen Filz-Staatssekretär Graichen fallen ließ, ist das Problem in keiner Weise gelöst. „Ein typisches Bauernopfer!“, sagt Alice Weidel, AfD-Bundessprecherin und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion. Die Affäre Graichen sei längst zur Affäre Habeck geworden, so Weidel. Der grüne Lobbysumpf darf weiterhin ungestört im Wirtschaftsministerium agieren. Die klare Schlussfolgerung von Alice Weidel: „Scholz muss endlich weiterlesen…

Graichen ist nur die Spitze des Eisbergs

Die Klimahysterie schein ein globaler Coup der Finanzindustrie zu sein Von Freie Welt Der Filz und die Vetternwirtschaft erstrecken sich wohl nicht nur auf das Bundeswirtschaftsministerium, den Graichen-Clan und die Agora Energiewende. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch, verwies zuletzt auf ein globales Netzwerk von Profiteuern und Lenkern der Klimapolitik weiterlesen…

Das Einmaleins der Energiewende – ein Rücktritt wird nicht (g)reichen

Habecks Staatssekretär ist zurückgetreten, sein wahnwitziges Projekt von der „Transformation“ Deutschlands aber bleibt. Auch weiterhin droht Hausbesitzern langfristig die Enteignung, wenn sie sich keine hunderttausend Euro für den Einbau einer Wärmepumpe leisten können. Auch weiterhin zahlen die Bürger Horror-Preise für Strom, Kraftstoff und Energie. Und auch weiterhin packen Unternehmen ihre Koffer und kehren Deutschland frustriert weiterlesen…

Auch Patrick Graichen fällt sehr weich

Hat er nicht alles richtig gemacht? Der macht uns allen eine lange Nase und fängt schnell wieder bei Agora oder an einer anderen vom Digital Finanziellen Komplex gesponserten Stelle und kassiert dann auch noch doppelt ab. Ja, das kriminelle Potenzial der GRÜNEN sprengt alle Grenzen. Aber das total verblödete Volk hat sie auch noch gewählt. weiterlesen…

Graichen ist weg

Jetzt muss Habeck folgen: Fordern Sie die Medien auf, den Sumpf im Wirtschaftsministerium trockenzulegen Von Meinungsfreiheit für den Bürger Wie eine Bombe platzte diese Kunde aus dem politischen Berlin: Staatssekretär Graichen, Habecks wichtigster Mann im „familiär“ geführten Wirtschaftsministerium, muss gehen. Diese verdiente Niederlage Habecks haben nicht die Öffentlich-Rechtlichen und etablierten Medien herbeigeführt, sondern allein die Beharrlichkeit weiterlesen…

Graichen als Bauernopfer nützt wenig, die komplette GRÜNE Ideologie muss verschwinden

Graichen trat zurück, als Bauernopfer für Habeck. Doch was für ein Zweck hat dieses? Die Politik muss sich ändern, denn jetzt macht ein anderer Kopf die gleiche Politik weiter. Die Politik bleibt weiter schlecht, für das Volk teuer und ohne Mehrwert. Die katastrophale Energiepolitik, mit Verkehrs- und Wärmewende, Zwangssanierungen und Zwangswärmepumpen geht weiter, ohne überhaupt weiterlesen…

ARD drückt sich beim Grünen-Filz

Trotz schwerer Korruptionsvorwürfe fasst der ÖRR Habeck mit Samthandschuhen an: Machen Sie Schluss damit Von Meinungsfreiheit für den Bürger Immer größere Wellen schlägt die Affäre aus handfestem Filz- und Gefälligkeitspolitik für amerikanische Großinvestoren rund um Wirtschaftsminister Robert Habeck. Die Vorwürfe wiegen so schwer, daß selbst der ÖRR sich nicht länger vor der Berichterstattung drücken kann. weiterlesen…

Warum die Bestechung von Abgeordneten in Deutschland nicht strafbar ist

Politiker agieren haftungslos, für ihre politischen Entscheidungen werden sie nie persönlich zur Rechenschaft gezogen und schon gar nicht zur Zahlung eines Schadensersatzes verpflichtet. Verursachen ihre Entscheidungen dem Land finanzielle Schäden, haftet das gesamte Volk in Form von zusätzlichen Steuerzahlungen. Lösen die politischen Entscheidungen einen Krieg aus, dann haftet das Volk sogar mit seinem Leben. Doch weiterlesen…

Habeck trennt sich nicht von Graichen

Immer mehr Vetternwirtschaft und Lobbyismus kommt zutage: Doch Habeck will keine personellen Konsequenzen ziehen. Von Freie Welt Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck hat ein dickes Fell aus Ignoranz und Sturheit. Ihn ficht nicht an, dass sein Heizungsgesetz zerlegt wird und Millionen Menschen auf die Palme bringt. Es interessiert ihn nicht, wenn er Wähler verliert und weiterlesen…

Habeck lacht, wenn andere beleidigt werden

Nachdem die Vetternwirtschaft und die Netzwerke hinter Robert Habecks Wirtschaftsministerium aufgeflogen sind, ist Habecks Grinsen wirklich sehenswert. Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag vom 10.05.2023

Der Filz ist grenzenlos

Am Mittwoch, den 10. Mai 2023, diskutierte der Deutsche Bundestag innerhalb von zwei Wochen bereits zum zweiten Mal in einer Aktuellen Stunde über die Personalpolitik in Robert Habecks Wirtschaftsministerium. Fast täglich kommen neue Details ans Licht, die aufzeigen, wie tief Wirtschaftsminister Habeck und sein Staatssekretär Graichen im Sumpf der Vetternwirtschaft stecken. Der Abgeordnete Robert Farle, weiterlesen…

Habeck austauschen, nicht die Heizungen

Tino Chrupalla (AfD) formuliert im Bundestag, was inzwischen die meisten Bürger in Deutschland denken: Nicht die Heizungen sollten ausgetauscht werden, sondern Wirtschaftsminister Robert Habeck. Und mit ihm die gesamte Clanstruktur, die Habeck inzwischen in seinem Ministerium installiert hat. Verwandt und verschwägert, nur darauf bedacht, eine Lobbypolitik zu betreiben, die sich ausschließlich gegen die Interessen der weiterlesen…

Grüner Filz und angelsächsische Milliardäre

Von Gegenpol Für den grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck geht es ans Eingemachte: Hat sich rund um den Staatssekretär Patrick Graichen eine Vetternwirtschaft bestehend aus Graichens Geschwistern, Schwager und Vertrauten im Wirtschaftsministerium eingenistet – der „Graichen-Clan“? Und: Welche Rolle spielen britische, kanadische und US-Milliardäre und deren Öko-Stiftungen bei der Ausrichtung der deutschen Wirtschafts- und Klimapolitik? Folgt weiterlesen…

Vetternwirtschaft und Graichen-Clan

Mafiöse Strukturen im Wirtschaftsministerium Von Freie Welt Eigentlich hätte man es erwarten können: Das Bundeswirtschaftsministerium wird beherrscht von Vetternwirtschaft und Filz. Es dreht sich hauptsächlich alles rund um die Wärmepumpen und somit um das deutsche Immobilienvermögen der privaten Hausbesitzer. Im Hause Habeck ist der Staatssekretär Patrick Graichen, seine Geschwister, Jakob und Verena Graichen sitzen im weiterlesen…

Der Habeck-Graichen-Clan im Bundeswirtschaftsministerium, GRÜNER Filz

Gerne wird auf ausländische „Oligarchen“ gezeigt, die den jeweiligen politischen Systemen nahestehen und sich in die eigenen Taschen wirtschaften sollen. In Deutschland sind diese Verhältnisse bittere Realität – Das Bundeswirtschaftsministerium ist unter Minister Robert Habeck („Grüne“) zu einer Vetternwirtschaft verkommen. Ein Kommentar des finanzpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk.

Habeck: Vetternwirtschaft auf Kosten der Demokratie?

Die Netzwerke des Robert Habeck und des Graichen-Clans dominieren die aktuellen Schlagzeilen in den Medien. Ist es an der Zeit, dass Habeck endlich zurücktritt? Von Freie Welt Während die deutsche Wirtschaft lahmt, die Industrie abwandert, die Energiepreise explodieren, immer mehr Geschäfte des Einzelhandels aufgeben, immer mehr Bürger ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können und die weiterlesen…

Habeck filzt. Überraschend? Nein, grünes Normalverhalten

Von RT – Dagmar Henn Robert Habeck hat Posten in seinem Ministerium an mehrere Mitglieder einer befreundeten Familie verteilt. Wundert das wirklich irgendjemand? Er nimmt eine Auszeichnung von seinem eigenen Bruder entgegen. Eine Überraschung? Eigentlich nicht wirklich. Neu ist nur das Spielfeld. Schon seit Jahrzehnten haben sich Grüne unter diversen Überschriften selbst gefördert, sei es als weiterlesen…

Filz im Wirtschaftsministerium mit Habecks Mafia-Strukturen

Habecks Mafia-Strukturen: Brandner deckt sagenhaften Filz im Wirtschaftsministerium auf Es sind Verhältnisse, die man sonst nur aus italienischen Mafiafamilien kennt: Im Bundeswirtschaftsministerium hat sich ein Geflecht aus Vettern und Verwandten entsponnen, in dem man sich gegenseitig öffentliche Mittel zuschiebt und die Bürger mit existenzvernichtenden Gesetzen schikaniert. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD und rechtspolitischer Sprecher weiterlesen…

Die Akte Selenskyj: Ein Schauspieler auf der großen Weltbühne

Seit Mai 2019 ist Wolodymyr Selenskyj Präsident der Ukraine. In aller Welt ist er bekannt dafür, unermüdlich Waffen für sein Land zu fordern, um damit Russland Paroli zu bieten. Nur mit weiteren Waffen könne der Frieden in Europa gesichert werden! Was genau läuft hier? Wie konnte Selenskyj vom Schauspieler zum Präsidenten und Liebling der westlichen weiterlesen…

Gain of Function Research = Wirkungverstärkungs-Forschung – eine zeitgemäße Neuauflage von Frankensteins Gruselkabinett?

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Sicherlich erinnern sich noch viele Ältere an die Frankenstein-Filme aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, allesamt noch in schwarz-weiß, die sich erstmals an dem am 1. Januar 1818 veröffentlichten Roman von Mary Shelley (1797 – 1851) mit dem Titel „Frankenstein oder Frankenstein der moderne Prometheus“ (im englischen Original „Frankenstein weiterlesen…

Nancy und Ricarda sind wunderbar

Carsten Jahn Die Dame die 2019 ihr Studium abgebrochen hat, regt sich darüber auf das zu viele studieren und es dadurch bedingt in den Ausbildungsberufen einen Mangel gibt. Die andere Dame lässt mit 50.000 EURO Steuergelder Ihre Wohnung renovieren, um Ihren Vermieter anschließend sprunghaft zu befördern und sein Gehalt zu verdreifachen.

Korruptionsskandal: Genauso korrupt wie IOC und FIFA – nur dümmer!

Wem wundert es eigentlich noch, dass Politiker korrupt sind? Sie sind ein haftungsloser Haufen mit geschützter Immunität. Es ist eher ein Wunder, dass die Korruption im EU-Parlament überhaupt an die Öffentlichkeit kam. Doch es ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, die Verflechtung zwischen Lobbyisten und Politikern sitzt tief und nicht nur im EU-Parlament. weiterlesen…

Hat Selenski Mrd. EU-Hilfe verzockt? Skandal: EU verweigert Aussage!

Na so was auch, ist die Ukraine etwa immer noch nicht korruptionsfrei? Der Präsident besitzt doch den Heiligenschein und die Oligarchen spenden freudig ihre Milliarden an das arme ukrainische Volk. Oder ist es etwa doch nicht so? Hat Selenski Mrd. EU-Hilfe verzockt? Skandal: EU verweigert Aussage! Skandalös! EU-Kommission „kann sich nicht dazu äußern“, ob Selenski weiterlesen…

Jedem sein Testzentrum, mit staatlich garantierten Millionengewinn

Politiker handeln haftungsfrei und deshalb verschwenden sie jährlich Milliarden Euros an Steuergeldern. Der ehem. Gesundheitsminister Jens Spahn ließ Corona Testzentren in großen Massen errichten, ohne das die Betreiber und ihr Personal irgendeine Ausbildung dazu nachweisen mussten. Die Räumlichkeiten für die Testzentren waren egal, ob in Zelten, Autos, Kioske, Gaststätten, Wohnungen oder sonst wo, genehmigt wurde weiterlesen…

Ukraine: Die Weichen der EU sind gestellt – wohin?

Von Gastautor Albrecht Künstle – 30 Jahre reichten nicht, die Schienenweite an Europa anzupassen – Vom EU-Empfängerland zum EU-Normal-Land dauert es zig Jahre Für viele Ukrainer (und Russen) war es tödlich, auf Geheiß der USA der NATO beitreten zu wollen. Weniger gefährlich ist es dagegen, dem Wunsch der Ukraine nachzukommen, der EU beizutreten. Die Mitgliedsländer weiterlesen…

Bestechungsgelder für ukrainische Amtsträger?

Jacob G. Hornberger – Antikrieg In meinem Blogbeitrag vom 18. Mai 2022 habe ich die Möglichkeit angesprochen, dass das 40-Milliarden-Dollar-Hilfspaket, das der Kongress rasch für die Ukraine bewilligt hat, zumindest teilweise für die Zahlung von Bestechungsgeldern in Millionenhöhe an ukrainische Amtsträger verwendet werden soll. Warum sonst sollten sich die Mitglieder des Kongresses und die Vertreter weiterlesen…

Die GRÜNEN und das Geld vom Steuerzahler, nur ein bisschen Korruption (Video)

Ja, die GRÜNEN und immer wieder die GRÜNEN. Tritt Baerbock als GRÜNE Kanzler- und Spitzenkandidatin von einem Fettnapf in den anderen, so sind viele ihrer Parteikollegen*innen auch nicht besser. Die GRÜNE Menschen- und Weltverbesserungspartei hat es in sich, besonders wenn es um persönliche Bereicherungen ihrer Mandatsträger geht. „Das Hemd ist näher als die Hose“, diesen weiterlesen…

Masken sind schon eine tolle Geschäftsidee, auch für Politiker?

Masken ist eine tolle Sache, die Politik befiehlt das Maskentragen und einige Unternehmen verdienen sich daran eine goldene Nase. Wenn dann Politiker unter dem Verdacht fallen, dass sie zumindest an der Vergabe zur Maskenproduktion beteiligt sein sollen, kommt ebenso der Verdacht einer Vorteilsnahme auf. Zuerst viel der bayrische Ministerpräsident Söder unter dem Verdacht, dass seine weiterlesen…

Top 10-Organisationen spenden über 255 Millionen US-Dollar für Wahlkämpfe in den USA 2020

Von Justinas Baltrusaitis Die von Buy Shares vorgelegten Daten zeigen, dass die zehn größten Organisationen rund 255,20 Millionen US-Dollar zum diesjährigen US-Wahlkampf beigetragen haben. Die Spenden sind ab dem 8. September 2020. Die Demokratische Partei erhält mehr Spenden Die Demokratische Partei hat mit 135,59 Mio. USD den höchsten Beitrag erhalten, während die Republikanische Partei 119,61 Mio. USD erhalten hat. weiterlesen…

Politiker sind unwählbar, betreiben Politik aus Eigeninteressen, gegen das Volk und für die Migration

Zuerst etwas zurück in der Zeit, in das Jahr 1998. Damals konnte nach 16 Jahren Regentschaft Kohl diesen Mann keiner mehr sehen und die SPD, mit Schröder an der Spitze, gewann die Bundestagswahl. Was hatte die SPD daraus gemacht? Nichts!. Die SPD holte sich zum regieren die GRÜNEN ins Boot und bauten zusammen den Sozialstaat weiterlesen…