Bundesverfassungsgericht soll effizienter werden – besser wäre, wenn es unabhängig würde

Von AfD Wenn das mal keine ehrbaren Pläne sind: Die Ampel will das Bundesverfassungsgericht schneller, effizienter und digitaler machen! Davon würde vor allem die AfD profitieren, erklärt Stephan Brander, stellvertretender Sprecher der Bundespartei und Bundestagsabgeordneter, im Plenum. Denn wir haben gegen Bundestag und Bundesregierung unzählige Verfahren anstrengen müssen, über die zum Teil auch nach Jahren weiterlesen…

Endlich – die neue Deutsche Nationalhymne

Von Dr. Josef Thoma Wenn sich Justizwillkür mit juristischer Dummheit paart, dann sind wir endgültig wieder da angelangt, wo wir zu Zeiten der Hitler- und Honnecker-Diktatur bereits einmal waren. Ob wir Deutsche dann zum dritten Mal eine Chance bekommen, uns wieder aufzurichten – dafür möchte ich meine Hand nicht ins Feuer legen! Seit wann ist weiterlesen…

Farle zu Gesinnungsjustiz und der Erosion des Rechtsstaats

Von Robert Farle Am Donnerstag, den 7. September 2023, debattierte der Deutsche Bundestag über den Justizetat von Justizminister Marco Buschmann (FDP). Der Abgeordnete Robert Farle monierte in seinem Redebeitrag die zunehmende Erosion des Rechtsstaats, die sich insbesondere in der politisch motivierten Verfolgung unliebsamer prominenter Regierungskritiker niederschlägt. Während afghanische Mehrfachvergewaltiger mit Bewährungsstrafen aus den Gerichtssälen spazieren, weiterlesen…

Tim Kellner im AUF1-Exlusivgespräch: Hat er Annalena Baerbock beleidigt?

Von Auf1.tv Der deutsche YouTuber Tim Kellner alias „Love Priest“ betreibt mit seinem „Love Channel“ einen der bekanntesten und reichweitenstärksten Kanäle. Fast eine halbe Million Menschen folgen inzwischen seinen scharfzüngigen und sarkastischen Videos, in denen Kellner schonungslos den politischen und gesellschaftlichen Verfall Deutschlands dokumentiert. Kein Wunder, dass er damit zum Dorn im Auge der Regierenden weiterlesen…

Bundesregierung fährt „durchgeknallte und verantwortungslose“ Ukraine-Politik – Jurist zieht vor Bundesverfassungsgericht

Was der Bundesregierung nicht in dem Kram passt, nimmt das Bundesverfassungsgericht erst gar nicht an… Von RT „Gott sei Dank sind wir noch nicht in einen heißen Krieg verwickelt“, sagt der deutsche Jurist und Physiker Alexander Unzicker während eines Gesprächs mit RT. Die Bundesregierung handelt durchgeknallt und verantwortungslos, indem sie Schritte unternimmt, die zu einer weiterlesen…

Kirsten Heisig, Indizien gegen die Selbstmordthese

Von Carsten Leimert Indizien dafür, dass Frau Kirsten Heisig keinen Selbstmord begangen hat: – Ein Selbstmörder würde für gewöhnlich eine andere Todesart wählen, da Erhängen bzw. ein Erstickungstod ein besonders unangenehmer, grausamer Tod ist. Andere Todesarten funktionieren schneller und sind weit weniger unangenehm, insbesondere Erschießen. Als Jugendrichterin hätte sie eine Dienstpistole beantragen können, wenn sie weiterlesen…

Herr Prof. Dr. Bhakdi ist m.E. kein Antisemit

Von Carsten Leimert – aus den folgenden Gründen – Ich muss gestehen, dass ich die (unglücklich gewählten, verfehlten, missverständlichen) Worte von Herrn Prof. Dr. Bhakdi auch erst einmal in den falschen Hals bekommen habe. Dann habe ich mir aber klargemacht, dass er, wenn er tatsächlich ein Antisemit wäre, geschwiegen hätte und sich über die Impfungen weiterlesen…

Höchste Gerichte als Erfüllungsgehilfen der Politik

Von Gastautor Albrecht Künstle – Warum lassen sie Brüssel und Berlin immer mehr durchgehen? – Ist die Gewaltenteilung in Gefahr, weil eine Hand die andere …? – Von welchen Passinhabern gehen größere Gefahren aus? Die selbsternannten Reichsbürger meinen, in unserem Land gehe vieles nicht mit rechten Dingen zu. Damit sind sie nicht alleine. Doch sie weiterlesen…

Merkwürdigkeiten hinsichtlich der NSU

Von Carsten Leimert Insbesondere Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt müssten spätestens seit 1996 auf dem Radar von Polizei und Geheimdienst (inklusive von V-Leuten) gewesen und extrem engmaschig überwacht worden sein, und zwar an exponierter Stelle, da man ja angeblich bereits 1996 in ihrer Wohnung Waffen und Sprengstoff gefunden haben soll. Trotz Polizeibekanntheit seit 1996 und zu weiterlesen…

Merkwürdigkeiten zu den Reichsbürger-Festnahmen und den Impfungen

Von Carsten Leimert Merkwürdigkeiten zu den Reichsbürger-Festnahmen: – Schon der letzte Fall einer festgenommenen Reichsbürgerin enthielt lauter Merkwürdigkeiten (vgl. hierzu meine Kommentare zum Artikel „Terror-Oma“ auf Apolut am 15.10.2022). – Diesmal sollen angeblich 25 Personen geplant haben, einen Putsch zu veranstalten und den Reichstag zu stürmen. Wie sollen 25 Personen dies bewerkstelligen?! – Noch dazu weiterlesen…

Gründe für eine Haftentlassung von Herrn Michael Ballweg

Von Carsten Leimert Ihm wird hauptsächlich vorgeworfen, dass er Spendengelder angeblich zweckwidrig verwendet haben soll. Da er aber wohl mehr Geld zweckgemäß ausgegeben hat, als er durch Spenden eingenommen hat, konnte er gar keine Gelder mehr zweckwidrig verwendet haben. Eine zweckwidrige Verwendung war also nicht möglich. Abgesehen davon hat er ja das geleistet, was die weiterlesen…

Kinderimpfung, Impfstudienergebnisse, Maskenpflicht, Bestrafung von Herrn Dr. Weikl

Von Carsten Leimert Die Empfehlung der Kinderimpfung von der STIKO basiert wohl auf völlig falschen Daten: Da es zum Thema Kinderimpfung keine neuen Daten gibt, weil es keine Vergleichgsgruppe mit ungeimpften Kindern mehr gibt,* gehe ich davon aus, dass die Empfehlung der STIKO auf denselben Daten basiert wie die Entscheidung der EMA vor einem Jahr, weiterlesen…

Weitere Gründe, warum die Verurteilung von Herrn Dr. Ronald Weikl falsch war

Von Carsten Leimert 1. Es war darauf gestützt, dass Herr Dr. Weikl 24 Schulkinder nicht persönlich untersucht habe. § 278 StGB spricht aber von der Ausstellung eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses, d.h. das Gesundheitszeugnis (Ergebnis) muss falsch sein und nicht die Art der ärztlichen Untersuchung, sprich der Weg zu einem richtigen oder falschen Ergebnis. Selbst wenn ein weiterlesen…

Deutschland, wohin man schaut…

Von Dr. med. Josef Thoma Derzeit Gerechtigkeit vor Gericht oder Schutz bei seinem Arzt zu erreichen, scheint oft ein aussichtsloses Unterfangen. Das hat Tradition

Assange sollte das Pentagon und die CIA vor Gericht stellen

Jacob G. Hornberger – Antikrieg Mit der jüngsten Entscheidung der britischen Innenministerin Priti Patel, die Auslieferung von Julian Assange an die Vereinigten Staaten von Amerika zu genehmigen, ist es nun so gut wie sicher, dass Assange bald in die USA vor Gericht gebracht wird. Hoffen wir, dass er die Gelegenheit nutzt, um das Pentagon und weiterlesen…

Das Skandalurteil gegen Dr. med. Ronald Weikl vom 2. Mai 2022 vor dem Amtsgericht in Passau – Bestimmt fortan die Justiz was Ärzte zu tun und zu lassen haben?

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Der oberste Grundsatz jedes verantwortungsbewussten Arztes ist nicht nur allein, Leben zu retten und es auch zu erhalten, sondern auch den Menschen, was ihre Gesundheit angeht, jederzeit hilfreich zur Seite zu stehen. Und da kann es durchaus passieren, dass ein Arzt, wie im Verlaufe der „Corona-PLandemie“ auch geschehen, sich aus weiterlesen…

Ärztin verlor Job, sie verstand Gesetz zu wörtlich

Von Gastautor Albrecht Künstle – Corona ist nicht nur ein Virus, sondern ein deutscher Spaltpilz – Darf man das IfSGesetz auch „Ermächtigungsgesetz“ nennen? Es geschah im Land über dem, einem Werbeslogan gemäß, die Sonne lacht – Südbaden. Aber jetzt könnte ganz Deutschland über Südbaden lachen – oder sich die Augen reiben? Eine praktizierende Ärztin aus weiterlesen…

Geht es nun auch Christenschlächtern an den Kragen?

Von Gastautor Albrecht Künstle – Der Assad-Scherge von Damaskus in Deutschland verurteilt – Wird das Migranten abhalten, weiter zu uns zu kommen? Das Koblenzer Oberlandesgericht hat Rechtsgeschichte gesprochen durch die überfällige Verurteilung eines Schergen Assads – einer der herrschenden Diktatoren im arabischen Raum. Sie betraf einen der unzähligen Gefolgsleute der dortigen Herrschercliquen. Besser wäre es weiterlesen…

OVG: Keine Maultaschen während der Fahrt!

Von Gastautor Albrecht Künstle – Mund-Nasen-Schutzlappen sind für Kfz-Lenker gefährlich – Was die Kanzlerin Merkel ziert, kann für normale Menschen … Wer sieht das nicht täglich auf der Straße: Da sitzen welche am Lenkrad mit einem MNS-Lappen vor dem Gesicht, sogar wenn sie alleine drinsitzen – M-N-S quasi als Aluhut gegen Corona. Damit ist nun weiterlesen…

Neben der jährlich steigenden CO2 Bepreisung fordern NGOs höhere KfZ-Steuern

NGOs (Non-governmental organization, oder Nichtregierungsorganisation) sollten eigentlich die Bürger vertreten, doch sind sie heute die Helfer der Regierungen und linksgrünen Parteien. Egal ob es um Klimahysterie oder um die Flutung mit Armutsmigranten in die Sozialsysteme geht; alles sind Forderungen die politisch gewünscht und die steuerzahlenden Menschen bezahlen müssen. Die Macht der NGOs hatte die Deutsche weiterlesen…

Auf die Corona-Krise folgt die Klima-Krise, an der Bevölkerungsexplosion liegt es selbstverständlich nicht

Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die jeweilige Bundesregierung zum Schutz des Weltklimas einschneidende Maßnahmen in den Bürgerrechten der Bevölkerung vornehmen darf. Einen Übungslauf nahmen die Politiker im Zuge der Corona-Krise bereits vor und die Bevölkerung nahm es mehr oder weniger gelassen hin. Einigen Bürgern, besonders die in gesicherten Positionen im öffentlichen Dienst verweilen, gingen weiterlesen…

Bundesverfassungsgericht verpasste den 1. April

Von Gastautor Albrecht Künstle – Nepalesin zwingt deutschen Gesetzgeber zu Maßnahmen bis 2050 – Das kann die Grünen in nächsten Bundestagen überflüssig machen Am 24. März fasste das höchste Gericht einen Beschluss, wonach das Klimaschutzgesetz (KSG) des Bundes teilweise verfassungswidrig sei, soweit der jetzige Gesetzgeber künftigen Gesetzgebern nicht vorgegriffen hat und nicht explizit vorschrieb, was weiterlesen…

Wie gefährlich ist das „Killervirus“ – im Freien?

Von Gastautor Albrecht Künstle – Doppelzüngigkeit: Ostermärsche hui, Corona-Demos pfui? – Mehr Wissenschaftsleugner als „Corona-Leugner“ Stuttgart war letztes Wochenende das Mekka der Demonstrationen – „mitten im Corona-Deutschland“. In der Kretschmann Hochburg fand wie in den anderen 15 Bundesländern ein Ostermarsch statt. Auch ich war früher dabei, als versucht wurde, Russland totzurüsten. Auch heute ist das weiterlesen…

An ihren Früchten werdet Ihr sie erkennen

Von Gastautor Klaus Rißler Selten konnte dieses aus der Bibel (Matthäus 12,33) stammende Wort die uns seit mehr als einem Jahr quälende Situation passender beschreiben. Damit gemeint sind natürlich die Früchte des Handelns. Nicht, dass sich diese fatale Entwicklung nur auf Deutschland begrenzen ließe, aber wiederum erweist sich Merkel-Deutschland diesbezüglich als Musterschüler. So war es weiterlesen…

Verzweifelte Staatsanwälte werden politisch aktiv

Von Gastautor Albrecht Künstle – Berliner Staatsanwalt verfasste ein Buch: Rechtsstaat am Ende – Südbadischem Staatsanwalt wird nun selbst der Prozess gemacht Der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel nähert sich mit seinen 61 Jahren dem Ende seiner beruflichen Laufbahn. Aber anders als andere hat er den Mut, über die Probleme seiner Arbeit nicht erst im Ruhestand weiterlesen…

Werden Merkel, Dreh-Hofer, Spahn und Söder wegen ihrer fortwährenden Vergehen gegen ihr eigenes Volk überhaupt einmal zur Rechenschaft gezogen?

Von Gastautor Klaus Rißler Auch in diesem Fall wird die Antwort nur lauten können „niemals“, leider. Denn das wird in Anbetracht der sich in diesem Land völlig unter der Knute der „Exekutive“ befindlichen sogenannten „Dritten Gewalt“ einfach nicht möglich sein. Vielleicht käme ihr anstatt dessen weit eher das Attribut „Zweite Gewalt b“ zu. Anders sähe weiterlesen…

Kann man sich auf die Justiz und ihre ausführenden Organe überhaupt noch verlassen?

Von Gastautor Klaus Rißler Um es gleich vorwegzunehmen: Diese Frage lässt sich leider guten Gewissens nur mit einem klaren „nein“ beantworten. Wer sich übrigens intensiver mit dieser Thematik beschäftigen möchte, sei auf das brandneue, erst im Juli 2020 im Kopp-Verlag erschienene Buch des Autors Stefan Schubert mit dem Titel „Vorsicht Diktatur, Wie im Schatten von weiterlesen…

DUH fordert Fahrrad-Straßen und Tempo 30, neue DUH Klagewelle droht…

Der steuergeldsubventionierte Abmahnverein DUH (Deutsche Umwelthilfe e.V.) will natürlich auch in der Corona-Krise Aufmerksamkeit erzeugen und wie so viele hochbezahlter sogenannter Experten im Verbund mit den Medienvertretern schlaue Weisheiten ablassen. Im Gegensatz zu den vielen Experten und Medienberichterstattern hat die DUH allerdings schon unter Beweis gestellt, dass sie absolut in der Lage ist mit dem weiterlesen…

Bundesverfassungsgericht kippt das Sterbehilfeverbot, doch die Politiker werden neue unmenschliche Hürden erfinden

Das Bundesverfassungsgericht hat endlich einmal im Sinn der Menschen entschieden. Das ist leider nicht selbstverständlich, denn im Allgemeinen stimmen die höchsten Richter im Sinn der etablierten Politik. Genau diese etablierte Politik hat 2015 entschieden, dass Sterbehilfe in Deutschland unter Strafe zu stellen ist. Das 2015 eingeführte Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe verstößt gegen das Grundgesetz. Das weiterlesen…

Wenn die Wahrheit als Volksverhetzung eine Straftat wird

Von Gastautor SoundOffice, der Abendländische Bote Ein offener Brief, der per Mail an die Staatsanwaltschaft Dresden erging, um gegen den Prüfvorgang wegen angeblicher Volksverhetzung gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, bürgerlichen Widerspruch einzulegen. (Hier weiterlesen) Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen Prüfvorgang wegen des Verdachts der angeblichen Volksverhetzung gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke eingeleitet, der innerhalb seiner weiterlesen…

In einem Land indem „wir gut und gerne Leben“

Die Politiker schafften die Voraussetzungen, dass Deutschland zu einem Land wurde indem „wir gut und gerne leben“. Die Justiz tut alles, damit Deutschland ein Land bleibt indem „wir gut und gerne leben“. Die Bevölkerung sorgt mit ihrem Wahlverhalten stets dafür, dass Deutschland auch in Zukunft ein Land bleibt indem „wir gut und gerne leben“. Wie weiterlesen…

Hartz-4 Sanktionen verfassungswidrig? Nicht immer nachvollziehbar…

Das Bundesverfassungsgericht hat Sanktionen für Hartz-4 Empfänger in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Im Prinzip wurden Sanktionen die einen 30prozentigen Abzug übersteigen als Verstoß gegen das Grundgesetz angesehen, weil diese den erforderlichen Mindestlebenserhalt nicht mehr gewährleisten. Hierzu ist allerdings anzumerken, dass eine kostenlose Wohnung und Lebensmittelgutscheine auch das Leben sichern. So wenig, wie es der allgemeinen weiterlesen…

Warum gewalttätig gewordene Muslime oft als „unzurechnungsfähig“ gelten

Von Gastautor Albrecht Künstle – In Offenburg steht gerade ein Somalier vor Gericht, der „Stimmen hörte“ – Opfer ein Rentner, der nach einem Schädel-Hirn-Trauma halb erblindete Täglich werden Einheimische Opfer von Messer- und anderen Angriffen. Die relativ meisten dieser Angriffe werden von Muslimen verübt, von Merkels Gästen. Darüber wird nur in der Lokalpresse berichtet, weil weiterlesen…

Von dummdämlichen-, nicht durchgesetzten-, und blödsinnigen Gesetzen

Die deutsche Politik ist eigentlich nur noch eine Witzveranstaltung, doch leider müssen die Menschen unter der Dämlichkeit ihrer Volksvertreter leiden und können nicht einfach nur darüber lachen. Ach ja, die Politik macht Gesetze, am liebsten dumme Gesetze. Einen Beweis: Das dritte Geschlecht. Es wird von der Politik eingeführt, obwohl es das gar nicht gibt. Seitdem weiterlesen…

Gutgemeintes BAG-Urteil kann dem Islam Tür und Tor öffnen

Von Gastautor Albrecht Künstle – Insider im kirchlichen Arbeitsrecht: Zweischneidig mit unvorhersehbaren Folgen – Mit dieser Erörterung soll nicht vom Missbrauchsskandal abgelenkt werden Das Bundesarbeitsgericht BAG entschied mit seinem Urteil 2 AZR 746/14 vom 20.02.2019 erstmals, dass ein kirchlicher Arbeitgeber keine religiöse Eigenheit mehr geltend machen könne. Das Gleichheitsgebot erlaube jedem/r Beschäftigten alles. Auf dieser weiterlesen…

Funktionierender Rechtsstaat bei der Altbevölkerung, doch bei den Neubürgern ebenfalls?

Keiner sollte behaupten Polizei und Justiz funktionieren nicht, dass wäre eine absurde Lüge. Die Frage ist lediglich wo funktionieren Exekutive und Judikative nicht? Hierbei ist dann wiederum auch die Legislative einzubinden, die nicht die Voraussetzungen zum funktionieren geschaffen hat. Wenn jemand eine Straftat begangen hatte, wird dieser bestraft, vorausgesetzt dieser Jemand ist auffindbar. Dafür gibt weiterlesen…

So funktioniert Abzocke; Lobbyverbände, Justiz und Politik im gemeinsamen Vorgehen und der Dieselfahrzeugbesitzer ist der Dumme

Politiker vertreten so ziemlich alles, nur nicht das Volk. Neben der Superleistung Millionen Menschen aus Arabien und Afrika nach Deutschland zu importieren um diese anschließend vom Steuerzahler lebenslang alimentieren zu lassen, führen Politiker noch einige weitere Abzockmodelle ein. Wie so etwas funktioniert, dass führten Politiker bei der Energiewende schon einmal dem Volk in blendender Art weiterlesen…

Masseneinwanderung wird immer weiter bejubelt, trotz Vergewaltigungen, Messern, Morde und horrenden Kosten

Es ist zwar traurig, aber leider Tatsache, den meisten Menschen interessiert immer noch äußerst wenig das Millionen Einwanderer Deutschland erreichen. Ebenso wenig ist es der Masse bekannt, dass diese Millionen Einwanderer 50 bis 100 Milliarden Euro jährlich dem Bund, den Ländern und den Kommunen kosten. Die Kosten und Gefahren, die von der Masseneinwanderung ausgehen, erahnen weiterlesen…

Asylanten klagen kostenlos, Deutsche klagen teuer. Gutmenschen indoktrinieren ein Volk und erwecken das Helfersyndrom

Deutschland ist ein reiches Land, dessen Regierende das arbeitende und normale Durchschnittsvolk jedoch arm macht, mit 50 Prozent Abgaben belegt und später Renten im Sozialhilfeniveau gewährt. Deutschlands Regierende halten sich strikt an den UN-Plan alle Araber und Afrikaner, die nach Deutschland wollen, aufzunehmen und zu alimentieren. Wer einmal im Land ist, der bleibt, wird monatlich weiterlesen…

Gerichte sind überlastet mit Asylverfahren und die ärmsten Rentner müssen sich mit Steuerabgaben an den Migrationskosten im Merkel-Land beteiligen

Politik funktioniert in Deutschland ganz einfach, sie wird über die Gesinnungsmedien gesteuert. Das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen ist der politische Gesinnungsbildner Nr. 1, gefolgt von dem werbefinanzierten Privatfernsehen und dem allgemeinen Medien-Mainstream. Dazu kommt ein großer Volksteil der kein besonders großes politisches Interesse pflegt. Diese Voraussetzungen ermöglichen den Politikern der etablierten Parteien konsequent Politik gegen das Volk weiterlesen…