Schulden machen, Steuergeld verschwenden und selbst in Saus und Braus leben, unsere Politiker

So wie die Politiker der Altparteien reden gehen sie davon aus, dass das „blöde Volk“ sowieso nicht weiß was die Politik anstellt. Sei es aus puren Desinteresse oder dem Leben in einer immer noch teilweise vorhandenen Wohlstandsblase, was insbesondere für Beamte, Bürokraten, Politiker und sonstige bei Parteien, Kommunen, Bundesländern oder dem Staat angehörenden Verwaltungen und weiterlesen…

Ampel ist ein Bündnis der Verfassungsfeinde

Robert Farle Heute, am 28. Nov. 2023, gab Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung zur Haushaltslage ab. Ausgangspunkt war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023, welches die zweckentfremdete Verschiebung von Corona-Kreditermächtigungen in den Klima- und Transformationsfonds zur Umgehung der Schuldenbremse für verfassungswidrig erklärte. Kanzler Scholz mimte in seiner Rede den Ahnungslosen und gab vor, vom Karlsruher weiterlesen…

Humanitäre Hilfe durch mehr Krieg? Baerbocks absurde Logiken

Sahra Wagenknecht Annalena Baerbock fällt in ihrem Amt bisher vor allem durch diplomatische Fehltritte auf – etwa, indem sie der Atommacht Russland den Krieg erklärt. Nun hat die Außenministerin der Öffentlichkeit ihre neusten Weisheiten zum Gaza-Konflikt mitgeteilt: Um dringende humanitäre Hilfe leisten zu können, helfe es nicht, ein Schweigen der Waffen zu fordern, sagt die weiterlesen…

Wer arbeitet ist der Dumme, was haben Sie da auf unser Volk losgelassen

Von AfD Die Antwort unserer Bundessprecherin Alice Weidel auf die Regierungserklärung von Olaf Scholz hatte es in sich: Sie räumte auf mit sämtlichen Versäumnissen der Ampel und zeigte auf, wie eine Regierungspolitik aussähe, die von der AfD bestimmt wird. Anschauen und teilen ausdrücklich erwünscht! Die Abrechnung mit der desolaten Ampelpolitik: Warum diese Regierung gegen die weiterlesen…

Habeck nennt Schulden jetzt „grün-goldene Investition“

Achtung Reichelt Nach zwei Jahren der grünen Herrschaft in Berlin fürchten Millionen Deutsche um ihre wirtschaftliche Existenz, unzählige Menschen sorgen sich um ihre Zukunft und die Zukunft unseres Landes. So viele sind entsetzt über die Allmacht der Inkompetenz und die Rücksichtslosigkeit der Mächtigen. Und doch gibt es gerade überall glänzende Flecken der Hoffnung, weil die weiterlesen…

Grün wird welk

Von Rüdiger Rauls Der neue gewählte Ministerpräsident von Hessen, Boris Rhein, hat nach zehn Jahren gemeinsamer Koalition die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt. Diese hatten bei den letzten Landtagswahlen erhebliche Einbußen erlitten. Handelt es sich dabei nur um einen politischen Partnertausch oder könnten sich da neue gesellschaftliche Entwicklungen andeuten? Hochmut kommt vor dem Fall Nach weiterlesen…

US-Militär bläst mehr CO2 in die Luft als die gesamte deutsche Industrie

Von RT Wagenknecht attackiert Die Grünen auf Friedensdemonstration: „Was für ein kriegsbesoffener Haufen!“ Tausende Menschen haben sich am Samstag am Brandenburger Tor in Berlin versammelt, um gegen den Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten, vor allem gegen Rüstungsexporte und Mehrausgaben für das Militär zu demonstrieren. Auf der Kundgebung traten prominente Redner wie Sahra weiterlesen…

Misswirtschaft der Ampel: Dem Mittelstand reicht’s!

Frequenz: Freiheit – der Podcast der AfD | Ausgabe 33/2023 Der Klein- und Mittelstand hat genug von Misswirtschaft, Kriegstreiberei und permanentem Aderlass durch die Ampelregierung. In Dessau haben sich deshalb am vergangenen Wochenende Innungsmeister mehrerer Gewerke aus Sachsen-Anhalt und Brandenburg öffentlich auf dem Schlossplatz zu Wort gemeldet und unter anderem ein Ende der Russland-Sanktionen gefordert. weiterlesen…

Alles politisch selbst verschuldet und man verweigert permanent alle Lösungen

Hat die (H)Ampel Finanzprobleme? Eigentlich nicht, man müsste nur vernünftig wirtschaften. Als erstes die vollkommen irrsinnigen und selbstschädigenden Sanktionen gegen Russland sofort aufheben. Zweitens, die Nordstream-Pipeline instandsetzen um russisches Gas in den benötigten Mengen zu erhalten. Drittens, die Waffenlieferungen an die Ukraine sofort einstellen. Viertens, auf Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine drängen, endlich wieder weiterlesen…

Staatsmedien fordern Regierung zum Rücktritt auf und Habeck „Scholzt“ jetzt

TEAMHEIMAT Habeck kann sich bei Lanz, an nichts mehr erinnern. Ich helfe dem Herrn mal ein bisschen. Bin ja ein netter Mensch. Der gestrige Tagesthemen Kommentar bringt es auf den Punkt.

Kinderbuchautoren gehören nicht ins Wirtschaftsministerium

Von RT – Gert Ewen Unger In Mülheim an der Ruhr steht seit geraumer Zeit eine Gasturbine. Sie war Teil der Ostseepipeline Nord Stream 1, durch die russisches Gas nach Deutschland gepumpt wurde. Die Turbine des Konzerns Siemens Energy war zur Wartung in Kanada und wurde aufgrund der Sanktionen nicht an Russland, sondern an Deutschland weiterlesen…

Der Märchenstaat

Deutschland wird von einem SPD Bundeskanzler regiert, der Erinnerungslücken hat und braver Befehlsempfänger des US-amerikanischen Präsidenten Biden ist. Sein GRÜNER Vizekanzler, der gleichzeitig als Klima- und Wirtschaftszerstörer eingesetzt ist, ist als Kinderbuchautor (was er zwar ist, aber nicht so genannt werden möchte) ein geübter Märchenerzähler, was er auch fast täglich unter Beweis stellt. Die GRÜNE weiterlesen…

Habeck kündigt Strompreis-Schock für alle Menschen an

Achtung Reichelt Wäre Olaf Scholz nicht Bundeskanzler, würde längst die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermitteln und ihn vermutlich wegen Verdunkelungsgefahr in Untersuchungshaft nehmen lassen. Mit einem Buchungstrick hat Olaf Scholz noch als Finanzminister dafür gesorgt, dass er wenige Wochen später als Bundeskanzler 60 Milliarden Euro ausweisen konnte, die nie existiert haben. Er hat versucht, die Hüter weiterlesen…

Würde sich die Ampel nur um Deutschland kümmern, bräuchten wir keine illegalen Schulden

Der verfassungswidrige Haushalt der Ampelregierung dürfte nur der Anfang sein: Nebenhaushalte und Sondervermögen sind spätestens seit dem für die Ampelregierung vernichtenden Urteil aus Karlsruhe angreifbar. Dabei bediente sich schon die Vorgängerregierung solcher Tricksereien – und wurde dabei nicht nur von der AfD, sondern auch von der FDP angegriffen. Die aber verfährt nun genauso. Peter Boehringer, weiterlesen…

Wie wird der Haushalt der Bundesregierung 2024 aussehen?

Wer GRÜNE Kriegstreiber und Klimadiktatoren an einer Bundesregierung beteiligt benötigt viel Geld. 60 Milliarden Euro Sonderschulden für die GRÜNE Klimadiktatur in einem Schattenhaushalt sind vom Bundesverfassungsgericht bereits verboten, doch was geschieht mit den Schattenhaushalt 100 Milliarden Euro Sonderschulden Bundeswehr und den unbegrenzten Schattenhaushalt für das unendliche Sterben in der Ukraine? Von RT Die Haushälter im weiterlesen…

Nahost & Ukraine – Warum die Kriegslogik der Ampel gefährlich ist

Sahra Wagenknecht Krieg in der Ukraine, Krieg in Gaza, wachsende Spannungen zwischen den USA und China: Es gibt auf unserer Welt immer mehr Kriege und Konflikte, die gefährlich eskalieren. Und diese Woche begann mit zwei Meldungen, die zeigen, auf welche Karte die Bundesregierung dabei setzt: Zum einen haben sich Olaf Scholz und Annalena Baerbock gegen weiterlesen…

Neue Schulden in Schattenhaushalten als Vermögen zu bezeichnen wird manchmal als Lüge erkannt

Die ganzen Doppelwummse, die diese (H)Ampel-Regierung vom Stapel ließ und sogar als „Vermögen“ anstatt Schulden bezeichnete, konnten nicht gut gehen. Alle Milliardenprojekte wurden als „Sondervermögen“ bezeichnet, die lediglich neue Schulden außerhalb des eigentlichen Bundeshaushaltes bedeuten. Schuldenbasierte Schattenhaushalte, die im offiziellen Haushalt nicht auftauchten. So wurde die von den gleichen Politikern auferlegte „Schuldenbremse“ stets umgangen. Zwar weiterlesen…

Warum gilt im Verteidigungsfall plötzlich wieder das biologische Geschlecht?

Von AfD Die Feststellung, dass es nur zwei biologische Geschlechter gibt, ist also „Desinformation und Hetze“ der AfD! Es ist unglaublich, womit der SPD-Abgeordnete Jan Plobner im Plenum des Bundestages um sich wirft. Was seit Menschengedenken unumstritten ist, soll nun durch das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel gekippt werden. Dabei entlarvt die Koalition diesen Unfug selbst – weiterlesen…

Selbstbestimmungsgesetz: „Das ist die Symbiose von Gender-Gaga und Nordkorea“

Von AfD Das neue Selbstbestimmungsgesetz ist noch nicht einmal in Kraft – aber schon jetzt entfaltet es seine verheerende Wirkung. Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch kassiert im Plenum gleich zwei Ordnungsrufe von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau – deren Fraktion „Die Linke“ sich übrigens gerade in Auflösung befindet. Von Storchs Vergehen: Sie nannte einen Abgeordneten, der sich weiterlesen…

Eklat im Bundestag bei Rede von Beatrix von Storch zum Selbstbestimmungsgesetz

Die Wahrheit darf man anscheinend nirgendswo mehr sagen, auch nicht im deutschen Bundestag. Ein Beispiel was die Altparteien unter Demokratie verstehen. Das Geschlecht ist nun mal biologisch, dies ist die Realität. Auch wenn es einem Mann der eine Frau sein will, oder einer Frau die ein Mann sein will nicht passt. Hier will die Politik weiterlesen…

Sie sind nicht weg, nur nicht mehr da

TEAMHEIMAT Man hatte sie gewarnt, aber sie wollten ja nicht hören. Nun beginnt die Suche nach den 60 Milliarden. Keine Sorge, die sind nicht weg, nur nicht mehr da. Ansonsten wissen wir seit gestern das ein Mann eine Frau sein kann, die AfD wieder mal böse ist und medienwirksam gegen den Islamismus, vorgegangen wird.

Höchstes Gericht stoppt Habecks grünen Milliarden-Irrsinn

Achtung Reichelt Heute ist ein historischer Tag für dieses Land: Die Regierung steht vor einem Kollaps – nicht moralisch (das war sie schon lange), aber finanziell. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil untersagt, dass unsere hart verdienten Gelder für fragwürdige Projekte verwendet werden. Fast sämtliche Vorhaben der Regierung sind mit diesem Karlsruher Urteil gescheitert. weiterlesen…

Haushaltstrickserei verfassungswidrig: Die AfD hat es vorhergesagt

Von AfD Nein, die AfD hat keine Kristallkugel, durch die sie in die Zukunft schaut – aber dass die Haushaltstrickserei der Ampelregierung Anfang 2021 verfassungswidrig war, das wussten wir schon damals. Peter Boehringer, Haushaltspolitiker und stellvertretender Bundessprecher der AfD, erinnert den Bundeskanzler im Plenum an mehrere Entschließungsanträge seiner Fraktion – „weil die rechtliche Lage einfach weiterlesen…

Abwirtschaftungsminister Habeck möchte nicht Kinderbuchautor genannt werden, obwohl er der beste Märchenerzähler der (H)Ampel ist

Der Kinderbuchautor Habeck möchte nicht als Kinderbuchautor bezeichnet werden, obwohl er der beste Märchenerzähler dieser märchenhaften Bundesregierung ist. Habeck weiß alles; z.B. wenn alle in Deutschland Wärmepumpen einbauen und ihre Häuser sanieren rettet Deutschland die Welt vor einem Klimauntergang. Auch wenn Deutschland kräftig Waffen in die Ukraine versendet wird in Deutschland zwar nicht das Klima, weiterlesen…

Grüne Energiepolitik fährt unser Land gegen die Wand

Von AfD Unser Experte für Atomenergie Dr. Rainer Kraft stellte den AfD-Antrag mit dem Titel „Für die Wiederherstellung einer kostengünstigen, sicheren und souveränen Energieversorgung – Betriebsfähige Kernkraftwerke reaktivieren und Kernenergie konsequent ausbauen“ (Drs.20/9155) vor. Seit Jahren wird in puncto Energieversorgung eine Kosmetik-Politik betrieben, denn es werden Probleme nur überdeckt, aber nicht gelöst und so kann weiterlesen…

Kindergrundsicherung: Wir brauchen keinen linken Gesinnungsstaat

Von AfD Besser könnten Prioritäten der Ampelregierung kaum veranschaulicht werden: Während in diesem Jahr über 48 Milliarden Euro unseres Steuergeldes für „Flucht und Migration“ verschleudert werden, hat die Scholztruppe gerade mal 2,4 Milliarden Euro für Familien übrig. Und auch die nun beschlossene Kindergrundsicherung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass den rot-grün-gelben Regierungsparteien Familien und Kinder alles weiterlesen…

Krieg auf Pump

Von Compact Bundeswehr Pleite! Geht die Truppe an die Börse? Und, haben sie das, Anfang der Woche auch gehört? Deutsche Kriegswaffen zweckentfremdet verwendet worden. Wie? Gibts nicht! Gibts doch!

Verkehrswege wurden einst in wenigen Jahren gebaut

Von Gastautor Albrecht Künstle – Heute ist der Bahnausbau ein Mehrgenerationen-Projekt – Politik will etwas, dpa übernimmt und Medien kolportieren es – Ein neues Beispiel, wie der Journalismus vor die Hunde geht Es geschah um das Jahr 73 n. Chr. in meinem Südbaden unter der Vorherrschaft der Römer. Vor nunmehr 1950 Jahren bauten sie in weiterlesen…

Subventionierter Strom für die Industrie anstatt ehrlich erzeugter Strom, der Michel zahlt alles

Die komplett fehlgeleitete Politik der (H)Ampel-Regierung muss im vollem Umfang der Steuerzahler bezahlen. Neben der katastrophalen Migratinspolitik, die jährlich für Bund, Länder und Gemeinden bereits seit 2015 über 100 Milliarden Euro verschlingt, der bedingungslosen Unterstützung der Ukraine mit Waffen und Geld, der von den USA und der EU angezettelte Wirtschaftskrieg gegen Russland, den Verzicht auf weiterlesen…

Heizungsgesetz: Welche Fristen gelten ab Januar 2024?

Von RT Es gilt als bürokratisches Ungetüm: Das umstrittene Heizungsgesetz aus der Feder von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen). Dass der Vorwurf nicht völlig von der Hand zu weisen ist, machen schon die schwer verständlichen Übergangsregeln deutlich. Vor allem aber wird über die sogenannte „Vermutungsregelung“ der Willkür und wohl auch der Korruption Tür und weiterlesen…

Deutschlands Top-Experte zerlegt die 7 größten Klima-SCHUTZ-Lügen

Von Gegenstimme „Es gibt nicht nur den Klimaschwindel – auch auf den KlimaSCHUTZschwindel der „Grünen“ fallen erschreckend viele Menschen herein! Deutschlands Top-Energie-Experte, der frühere Hamburger Umweltsenator und Ex-RWE-Manager Fritz Vahrenholt (SPD), entlarvt in diesem Video von DK-Kolumnist Christian Jung die sieben größten Lügen „grüner“ Klimapolitik. So führen die maßgeblich von den „Grünen“ verursachten horrenden Energiepreise weiterlesen…

Rentner konfrontiert Scholz mit Inkompetenz der Bundesregierung

Von RT „Vergesslicher Bundeskanzler“ und „dümmste Regierung der Welt“ – mit diesen Worten eröffnete ein Rentner das Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Bürgerdialog in Mannheim. Der Rentner äußerte seine „Sorge“ über die angebliche Vergesslichkeit von Olaf Scholz im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Ausschuss. Zudem kritisierte er die vermeintliche Inkompetenz einiger Regierungsmitglieder und weiterlesen…

Ohne Führerscheine zu einer von Verkehrstoten befreiten EU

Nicht nur in Deutschland dominieren die GRÜNEN die Politik, sondern auch in der EU. Das alle Altparteien jeden GRÜNEN Wahnsinn mittragen, bedeutet das die Politik von Milliardenschweren Hintermännern geleitet wird. Die EU möchte nicht nur die Emission bis 2050 auf Null senken, was einen menschenleeren Kontinent Europa gleichkommt, sondern bis 2050 soll es auch keine weiterlesen…

Konstante Temperatur der Antarktis seit 70 Jahren

www.kla.tv/27328 Eine wissenschaftliche Veröffentlichung aus dem Jahr 2020 in der Fachzeitschrift Nature zeigt auf, dass die Hypothese einer alarmierenden Erwärmung durch menschliche CO2-Emissionen nicht stimmen kann. Denn das Fazit der Studie ist eindeutig: Der antarktische Kontinent hat sich in den letzten siebzig Jahren nicht erwärmt, trotz eines Anstiegs der Konzentration von Treibhausgasen. Im Gegenteil, eine weiterlesen…

Nobelpreisträger widerlegen den Klimanotstand

www.kla.tv/27292 Die Nobelpreisträger Dr. Clauser und Professor Ivar Giaever sowie dreihundert andere Wissenschaftler widerlegen mit ihrer Weltklimaerklärung das Narrativ der Klimaerwärmung durch Kohlendioxid. Allein schon die Vorgabe der Politiker, die Erwärmung der Erde unter 1,5 Grad zu halten, sei wissenschaftlich nicht haltbar. Die Homepage des Deutschen Wetterdienstes gibt darüber Auskunft, dass man bei der Vorhersage weiterlesen…

Die GRÜNEN Weltretter sorgen für den Untergang

Sie wollen das Weltklima retten, indem sie in Deutschland die verlässliche Stromerzeugung mit Atom- und Kohle einstellen. Sie wollen, wie im GRÜNEN-Märchenland philosophiert, alle Energie ausschließlich mit Wind und Sonne erzeugen. Sie wollen das Weltklima retten, indem sie das preiswerte russische Pipelinegas verweigern und teures umweltschädliches US-Frackinggas importieren. Sie wollen die Industrie retten, indem sie weiterlesen…

Steuergeld für Schleuser-Schiffe? Wir dürfen uns das nicht mehr bieten lassen!

An der Migrationskrise wird sich nichts ändern, solange die Ampelregierung weiter Menschen zu uns einlädt – und sie sogar mit Schiffen vor der nordafrikanischen Küste abholen lässt. Dass mittlerweile offen die Menschenschlepperei, welche uns als „Seenotrettung“ verkauft wird, mit Steuergeld finanziert wird, ist eigentlich schon Skandal genug. Aber dass die Grünen mit den Organisationen, die weiterlesen…

Faktencheck CO2: Klima-Gift oder Pflanzen-Booster?

Von www.kla.tv/27276 In einem spannenden Interview mit kla.tv macht der Vizepräsident des Europäischen Institutes für Klima- und Energie, Dipl. Ing. Michael Limburg einen Fakten-Check zum Thema CO2. Was ist eigentlich CO2? „Wenn Sie sich an Ihre Schulzeit erinnern: Zu meiner war es jedenfalls so, dass wir gelernt haben, dass CO2 ein Spurengas ist – Kohlendioxid weiterlesen…

Gehört derart unqualifiziertes Personal, wie aktuell der Fall, sowohl in Länderparlamente als auch in den Deutschen Bundestag?

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Im Beitrag vom 12.10.2023 mit dem Titel „Ein Plädoyer für die Kopplung des passiven Wahlrechts an eine abgeschlossene Berufsausbildung“ wurde der Frage nach den leider viel zu zahlreichen Abgeordneten ohne Berufsausbildung in Bundesparlament und den Parlamenten der Länder nachgegangen. Wer einen eingehenderen Blick auf die zahlreichen begonnenen und nicht zu weiterlesen…

Melde gehorsamst – Revolution vereitelt

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Wohl kaum einer in diesem Land vermag die katastrophale geistig-moralische Situation in diesem Lande besser zu beschreiben als der Berliner Arzt, Privat-Dozent Dr. Josef Thoma. In der Tat, Geschichte wiederholt sich immer wieder und auch unsere auf das „Beste Deutschland, das es je gab“ eingenordeten Politiker und Juristen scheinen sich weiterlesen…