Schlagwort: EU

Dieselfahrverbote jetzt auch auf der Autobahn. Was kommt als nächstes? Benzinfahrverbote, denn Klimaziele sind zu erreichen

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Seit einiger Zeit klagt die NGO Deutsche Umwelthilfe e.V. mit großen Erfolg für Fahrverbote in deutschen Städten. Die Richter sprechen reihenweise Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in bestimmten Stadteilen aus, die angeblich mit hohen Schadstoffwerten belastet sind. Bis jetzt waren in den verklagten Städten stets innerstädtische Straßen betroffen, doch in Essen soll, zusätzlich dem Innenstadtbereich, auch auf weiterlesen…

In einem zukünftigen Schwarz/Grünen Deutschland bleibt die AfD unerlässlich, auch ganz ohne Merkel

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Kaum hat Merkel ihren langsamen Rücktritt aus der Politik angekündigt, erscheinen die ersten Freudemeldungen in den Medien, dass dieses auch gleichzeitig das Ende der AfD bedeuten könnte. Die AfD hätte die Person verloren, an die sie sich täglich abarbeiten konnte. Doch auch ohne Merkel wird sich an der betriebenen Politik nicht viel ändern, die CDU weiterlesen…

Politik für Minderheiten, Sozialabbau, Förderung der Armutseinwanderung und die Übernahme Grüner Ideologien besiegeln den Niedergang der SPD

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Der Niedergang der SPD scheint unaufhaltsam zu sein, doch soll jetzt die große Freude darüber ausbrechen? Ohne Zweifel hat die SPD den Niedergang verdient, denn wer seine ureigene Wählerklientel derart belügt und betrügt hat seinen Untergang selbst zu verantworten. Die SPD war früher eine andere Partei, damals galt der Wahlspruch für viele: „Ich kann als weiterlesen…

Der strapazierte Begriff „Demokratie“, nur Zeitgeist und Eliten bestimmen was als „demokratisch“ gilt, bald auch der Islam

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Demokratie ist das Schlagwort was von CDU bis zu den Linken immer wieder betont wird. Alles ist demokratisch, nur nicht die AfD; so der einhellige Tenor aller Altparteien und ihren angeschlossenen Medien. Abgedroschen wirkt bereits das Wort „Demokratie“, weil es ausschließlich Benutzung findet in der Diffamierung der AfD. Doch alles was in einer Demokratie frei weiterlesen…

Deutschland ist reich, meint die Kanzlerin. Deshalb ist Deutschland verpflichtet Migranten aufzunehmen und reichlich zu beschenken

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Die immer noch von einer breiten Masse der Bevölkerung geliebten Kanzlerin holt unter den Jubel aller SPD, GRÜNEN und LINKEN Anhängern ungebrochen immer mehr Menschen aus Arabien und Afrika nach Deutschland. Die Kanzlerin ist felsenfest überzeugt, dass Deutschland ein reiches Land ist und es sich leisten kann ungebremst Armutsmigranten aufzunehmen. Wenn es Deutschland nicht kann, weiterlesen…

EU-Richtlinien sind für Deutschland eine heilige Kuh, doch nicht wenn sie den deutschen Asylvorstellungen widersprechen

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Bekanntermaßen ist für Deutschlands Politiker die EU die Heiligste unter den Kühen und EU-Richtlinien sind schnellstens in deutsches Recht umzusetzen. Dabei kommt es in keiner Weise auf Sinn oder Inhalt an, sondern nur auf blinden Gehorsam. Ebenfalls spielen Kosten für widersinnige EU-Richtlinien keine Rolle, für die EU hat Deutschlands Volk grundsätzlich jeden Schwachsinn zu bezahlen. weiterlesen…

Die SPD fordert mal wieder höhere Steuern, dabei wäre eine vernünftige Migrationspolitik bereits die Lösung, die aber konsequent verweigert wird

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Die SPD fordert höhere Steuern für die Finanzierung der Renten. Geht’s noch? Nicht nur das die Politik zurzeit mehr Steuern einnimmt als sie ausgibt, sie verschwendet überdies massenhaft Steuermilliarden im Bund, Länder und Kommunen. Dabei brauchte sich die Politik nur an geltendes Recht zu halten und mindestens 100 Milliarden Euro Steuergeld jährlich wären sofort eingespart. weiterlesen…

Mehr Wirtschaftswachstum, Merkels Macht ist wieder gesichert. Doch das Wachstum ist erzielt mit dem vom Staat geklauten Geld der Arbeitnehmer

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Wie hält man eine Kanzlerin Merkel und ihren gesamten Anhang an der Macht und in großen Teilen des Volkes beliebt? Zum Beispiel mit solchen Meldungen: „Plus 0,5 Prozent – Deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt hat im zweiten Quartal erneut zugelegt. Die privaten Haushalte treiben den Konsum an.“ – Handelsblatt Es soll suggerieren den weiterlesen…

Der große Sozialabbau zu der Jahrtausendwende diente allen Unternehmen und heute dem Wohl aller in das Land hereingeflüchteten Menschen

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In Deutschland wurden unter der SPD/GRÜNEN Regierung nach der Jahrtausendwende die Sozialleitungen gekürzt, weil es angeblich so viele faule Bürger gab die sich in der sozialen Hängematte ausruhten. Das Arbeitslosengeld wurde gekürzt, die Arbeitslosenhilfe in Hartz-4 umgewandelt, das Rentenniveau wurde herabgesetzt und die Lebensarbeitszeit verlängert. Zusätzlich wurden prekäre Arbeitsverhältnisse geschaffen, Leih- und Zeitarbeit eingeführt. Tariflich weiterlesen…

Die NGO Schiffe bringen wieder neuen Nachschub an Fachkräften und Deutschland sieht für Asylanten nur höherwertige Tätigkeiten vor

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Die NGO Schiffe sind wieder im Mittelmeer unterwegs, die Aquarius wartet bereits vor der libyschen Küste auf die kleinen Schlepperboote. Die Open Arms liegt noch in einem spanischen Hafen und wird wahrscheinlich ab Montag wieder in Richtung Libyen auslaufen. Wie die Welt berichtet hat die Aquarius bereits schon wieder 141 Migranten aufgenommen, die vor der weiterlesen…

Das Beste für Deutschland wäre ein Austritt aus der EU, keine Zahlungen an die Eurokraten und keine Gängelungen von abartigen Kommissaren

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Deutschland ist der größte Nettoeinzahler in die EU, 35 Milliarden Euro Steuergeld verschleudern Deutschlands Politiker jährlich in den gierigen Brüsseler Rachen. Nach dem Brexit wird gefordert, dass Deutschland zusätzlich 12 Milliarden Euro zahlt, also dann 47 Milliarden Euro jährlich zum sinnlosen verschleudern für idiotische europäische Ideen der Eurokraten in Brüssel. Nebenher unterstützt Deutschland kräftig die weiterlesen…

Die Politik betreibt Raubbau mit dem Sozialstaat, Rente, Sozial- und Kindergeld an alle Ausländer, auch im Ausland lebende. Für die Einzahler des Sozialstaates wird nichts mehr übrig bleiben

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Deutschlands Sozialparadies lockt sie alle an, neben den zurzeit im Merkel-Land bevorzugten Arabern und Afrikaner auch die Mitbürger der osteuropäischen EU-Staaten. Die treue CDU/CSU, SPD und GRÜNEN Wählerschaft glaubt ja tatsächlich Deutschland ist ein reiches Land mit endlosen Bodenschätzen, Erdöl, Erdgas, Diamanten, Gold, Rubinen, Saphiren oder was sonst noch alles in Deutschlands reicher Erde steckt. weiterlesen…

Massenschlägerei in Gelsenkirchen-Horst zwischen verfeindeten Familien-Clans der Sinti und Roma

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In Gelsenkirchen-Horst war es am Sonntag dem 29.07.2018 zu einer Massenschlägerei zwischen Familienclans der Sinti und Roma gekommen. Dabei wurde mit Gegenständen geworfen und geschlagen. Auch Versetzte und einen Schwerverletzten soll es dabei gegeben haben. WAZ, 30.07.2018 Die Sinti und Roma gehören nicht zu den Gästen von Frau Merkel, die sie ab 2015 eingeladen hatte weiterlesen…

Spanien hat lieber Migranten als Touristen, weil Deutschland sie bezahlt. Wilde afrikanische Migranten erstürmen Spanien

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Seitdem Italien eine neue Regierung hat ist dort die Aufnahme von Migranten aus Afrika nicht mehr ganz so willkommen. Bekanntlich bestimmt ja nicht das Volk, sondern die Politik und dieses Volk darf alle paar Jahre die „Volksbestimmer“ neu wählen. Italiens Volk hatte sich dafür entschieden, dass eine etwas migrationsunfreundlichere Regierung das neue Sagen über das weiterlesen…

Die EU verklagt Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof, Ungarn soll die Asylbewerber nicht „wegsperren“ sondern unter dem Volk verteilen

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Wenn ein zu der EU gehörender Staat das einzig Vernünftige macht, wird dieser Staat von der EU Kommission angeklagt. Die EU Kommission will Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagen, weil Ungarn Transitzonen für Asylbewerber an seiner Grenze eingerichtet hat. Zwar ist die Schaffung von Transitbereichen an den EU-Außengrenzen grundsätzlich möglich, aber Ungarn verstoße mit weiterlesen…

Bananenrepublik Deutschland, auf nicht funktionierender Migration soll ein nicht funktionierendes Einwanderungsgesetz folgen

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Was ist in Deutschland nur mit der Politik los? Alles dreht sich um Migranten und Einwanderung. Ergebnisse sind jedoch auf der ganzen Linie Fehlanzeige, alles nicht funktionierendes Stückwerk ohne einen ergebenden Sinn. GRÜNE und LINKE wollen die unbegrenzte Einwanderung der ganzen Welt nach Deutschland, jeden Geld schenken, eine kostenlose Wohnung bereitstellen und alles Weitere ebenfalls weiterlesen…

Fauler Kompromiss zwischen CDU und CSU, es ist weder eine europäische- noch deutsche Lösung des Migrationsproblems, nur Täuschung der Wählerschaft

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Der regierungstreue Medien-Mainstream verkauft bekannterweise gerne politischen Müll als Erfolg, so auch den angeblichen Asylkompromiss zwischen Merkel (CDU) und Seehofer (CSU). Geschlossene Asylzentren für in anderen EU-Staaten registrierte Migranten soll die Lösung bedeuten. Natürlich ist das keine Lösung, bestenfalls eine Täuschung für politisch desinteressierte bayrische Landtagswähler. Der noch Regierungspartner SPD wird dagegen Sturm laufen, wenn weiterlesen…

Bananenrepublik Deutschland: CDU/CSU streiten und die SPD erarbeitet einen Merkel konformen, migrationsfreundlichen 5 Punkte Plan

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Es ist ja noch nicht abzusehen was passiert wenn Seehofer als Innenminister zurücktritt, aber eine Besserung wird garantiert nicht eintreten. Die paar mündlichen Zusagen einiger EU Staaten Migranten wieder zurückzunehmen sind nicht zu sehr für bare Münze zu nehmen, denn die EU-Staaten wollen nur deutsches Steuergeld. Ob sie jemals Migranten wieder zurücknehmen ist reine Glaubenssache. weiterlesen…

Die bilateralen Absprachen der Kanzlerin auf dem EU-Gipfel bedeuten lediglich immer mehr Kosten für Deutschland, aber nicht weniger Migration

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Es gab ein EU-Gipfel zum Thema Migration der nichts einbrachte, aber in den Massenmedien als Erfolg gefeiert wird. Alleine um Kanzlerin Merkel zu stützen ist den Menschen in Deutschland zu suggerieren, dass die Kanzlerin für Deutschland einen großen Erfolg errungen hat. Nur das sich dieser Erfolg alleinig in immer mehr Transferleistungen für die südlichen EU-Staaten weiterlesen…

Die Leistung der deutschen „Mannschaft“ bei der Fußballweltmeisterschaft ist passend zu der Leistung der deutschen Politik, also alles wieder normal

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Was ist passiert? Deutschlands Fußballnationalmannschaft, oder nur noch politisch gewünscht „Mannschaft“ genannt, ist in der Vorrunde aus dem Weltturnier ausgeschieden. Ein paar Multimillionäre, die schon in sehr jungen Jahren die Millionen anhäufen, hatten keine richtige Lust zu spielen. Einige hatten neben den Millionen sportlich schon alles erreicht und die Anderen sind ebenfalls bestens ausgesorgt, bis weiterlesen…

Plant Amnesty International große Umsiedlungsaktionen von Afrika nach Europa?

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Amnesty International behauptet Europa hat kein Flüchtlingsproblem, andere Staaten würden weit mehr Flüchtlinge aufnehmen. Doch Amnesty International vergisst hierbei, Europas Staaten besitzen weitestgehend Sozialsysteme, die es in außereuropäischen Staaten häufig nicht gibt. Andere Staaten halten riesige Flüchtlingslager und die darin befindlichen Menschen sind eigenständig für ihr Leben verantwortlich, bekommen weder staatliche noch private Hilfen. Auch weiterlesen…

40 Prozent trauen Merkel immer noch die Lösung des Migrationsproblems zu. Handwerkermangel trotz Masseneinwanderung, was läuft da schief?

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Es ist immer wieder erstaunlich, welche Ergebnisse Umfragen hervorbringen. So stellte das Meinungsinstitut Forsa fest, dass 71 Prozent der Deutschen hinter Merkels angestrebte „Europäische Lösung“ in der Flüchtlingspolitik stehen. Eine nachhaltige Lösung in der Flüchtlingsfrage trauen Merkel immerhin noch 40 Prozent der Bevölkerung zu und Seehofer hingegen nur 25 Prozent. Zusätzlich, zumindest in Bayern, sollen weiterlesen…

Gemäß Merkel ist abschotten keine Lösung, doch was ist dann die Lösung? Bitte eine Antwort Frau Merkel…

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Frau Merkel geht seit 2015 mit dem Spruch hausieren: „Abschotten ist keine Lösung“, doch was soll denn dann die Lösung sein? Hierauf weiß weder Frau Merkel, noch ihr höriger Anhang eine Antwort. Seit 2015 lässt die deutsche Politik ungehindert und unkontrolliert Millionen Menschen aus Arabien und Afrika nach Deutschland einreisen, alimentiert sie und versucht sogar weiterlesen…

Der Medien-Mainstram schürt Angst vor einem Bruch der Fraktionsgemeinschaft CDU/CSU, obwohl sich nichts Wesentliches ändert

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Die Mainstream-Medien schreien vor Angst, dass bei einem Bruch zwischen CDU und CSU die Welt zusammenbrechen würde. Dass das verlogene Konstrukt EU auseinanderfallen könnte und italienische Verhältnisse Deutschland heimsuchten. Doch was würde passieren? Zerbricht die Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU hat Deutschland zwei Parteien mit dem verlogenen „C“ vorne weg, die bundesweit wählbar sind. Das weiterlesen…

60 Millionen Menschen aus Nahost und Nordafrika drängen in die Arbeitsmärkte, warten auf die Einreise zur EU

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Die österreichische Außenministerin Karin Kneissl hatte es gesagt, was deutsche Politiker nicht hören wollen und schon gar nicht publizieren: „60 Millionen Menschen in Nahost und Nordafrika drängen in die Arbeitsmärkte“. Es bedeutet, dass diese Menschen auf gepackten Koffern sitzen um in die EU einzureisen. Wenn es nach den LINKEN und den GRÜNEN geht, sollen diese weiterlesen…

Ohne sinnige und nützende Regelungen kann es keine „Europäische Lösung“ in der Migrationspolitik geben, Totalversagen heißt die bestimmende Richtung

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In der Migrationsproblematik wird es weder eine europäische noch eine nationale Lösung geben, solange sich die Politik permanent verweigert sinnige und nützende Regelungen anzuwenden. Die Einsicht, dass es sich um die nach Europa einströmenden Menschenmassen nicht um „Flüchtlinge“ handelt, sondern um versorgungssuchende Migranten, fehlt vollends. Das Totalversagen der Politik zeigte der Umgang mit dem „Schlepperschiff weiterlesen…

Merkels „Europäische Lösung“ heißt neues Dublin 3 Abkommen, alle Migranten kommen unregistriert weil Deutschland die „Ankerpersonen“ besitzt

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Merkel will die Europäische Lösung im Migrationsstreit gegenüber der CSU und Seehofer unbeirrt durchsetzen. Merkel bekommt die Europäische Lösung, denn Seehofer knickt wie immer ein. Zunächst handelt es sich nicht um „Flüchtlinge“, denn die gibt es äußerst selten und in Deutschland überhaupt nicht. Hier handelt es sich ausnahmslos um lebenslang zu alimentierende Migranten, die Deutschland weiterlesen…

Merkel, die Kanzlerin für GRÜNE, LINKE, SPD und ein indoktriniertes Volk, dass die wahren Zustände im Land nicht erkennen will

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Wie viel Unterstützung Kanzlerin Merkel noch beim Volk hat, ist weitestgehend unbekannt. Vor kurzen vermeldeten die Mainstream-Medien noch Umfrageergebnisse um die 50 Prozent, ob sie das heute auch noch vermelden würden, ist zumindest anzuzweifeln. Eine politische Mehrheit besitzt Merkel allerdings immer noch, nur diese setzt sich mittlerweile lediglich aus SPD, GRÜNE, LINKE und Teile der weiterlesen…

Typisch Merkel, EU-Recht vor Deutsches-Recht. Nichtfunktionierender EU-Außengrenzenschutz bei offenen nationalen Grenzen, Einladung pur für Armutsmigration und importierter Kriminalität

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Es ist für Merkel typisch, dass sie das EU-Recht vor dem Deutschen stellt. Hier ist sie absolut konform mit SPD, GRÜNE und LINKE. Doch was ist denn eigentlich Europa, oder besser die EU? Die Wahl zu dem Europäischen Parlament, zu der die Völker der EU alle 4 Jahre aufgerufen sind, erreicht konstant eine Wahlbeteiligung unterhalb weiterlesen…

Trump betreibt Politik für das Volk, dass ihn gewählt hatte; Merkel betreibt Politik für die EU, den Euro, den NGOs, den GRÜNEN und der Asylindustrie

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Bei dem G7 Gipfel gab es Unstimmigkeiten zwischen Merkel und Trump, weil Trump seine Bevölkerung und Wirtschaft schützen möchte. Merkel hingegen vielleicht noch die Wirtschaft, weil die Lobby zu groß ist, aber auf keinem Fall die Bevölkerung. Das Trump heute sagt „Amerika First“, bedeutet lediglich die Einhaltung seiner Wahlversprechen und dazu muss ein Staatenführer auch weiterlesen…