Das Demokratieverständnis der (H)Ampel-Regierung ist höchst sonderbar

Die Demokratieschreier von der (H)Ampel Regierung sollten mal darüber nachdenken, von wie vielen Menschen in diesem Land sie überhaupt gewählt wurden. Wenn man die Nichtwähler abzieht, bleibt vielleicht ein knappes Drittel der wahlberechtigten Bevölkerung übrig. Wenn dann nur die Wähler Berücksichtigung finden, die eine (H)Ampel-Regierung in dieser Zusammensetzung wollten, verbleiben vielleicht noch 10 Prozent der weiterlesen…

Ampel-Haushalt 2024 verhöhnt das Bundesverfassungsgericht

Von AfD Gestern wurden in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages die finalen Entscheidungen rund um den Bundeshaushalt 2024 getroffen. Mit welchen Tricks die Ampel-Parteien auch dieses Mal gearbeitet haben, erklärt unser haushaltspolitischer Sprecher Peter Boehringer.

Die Bauern waren auch in der Geschichte Verlierer

Von Gastautor Albrecht Künstle – Anfänglich Berichte über die Demos, nun in die Pfanne gehauen – Medien-Steilvorlage lässt die Rambo-Politik nun durchgreifen – Ein letzter Versuch, für unsere Ernährer eine Lanze zu brechen – Anhand auch des Jahresabschlusses eines Mittelbetriebes „Geschlagen ziehen wir nach Haus. Unsre Enkel fechten’s besser aus!“ So endet die letzte Strophe weiterlesen…

Wut gegen Bauern

Von Rüdiger Rauls Landwirte in Schleswig-Holstein haben Vizekanzler Habeck am Verlassen einer Fähre gehindert. Auf diesen Vorfall reagieren Berlin und die Hoheitsmedien in wilder Empörung. Sie beklagen den Verstoß gegen die demokratischen Spielregeln und die Verrohung in der politischen Auseinandersetzung. Sie fragen sich aber nicht, welche Vorleistungen sie selbst erbracht haben. Zudem verwundert, wie unterschiedlich weiterlesen…

Bauernproteste in Deutschland

Von Gegenpol Gegen den Protest der Landwirtschaft bringt die Ampelregierung ihren Plan zur Kürzung der Agrardieselbeihilfe auf den Weg. Die Bauernverbände fordern die ersatzlose Streichung. Gemeinsam mit dem Transportgewerbe, das auch gegen die CO2-Steuer und die LKW-Maut-Erhöhung protestiert, wollen sie nun die ganze Woche im ganzen Land demonstrieren. Es drohen Straßenblockaden, Lieferengpässe und Verkehrsbehinderungen. Zum weiterlesen…

Welchen Staat will diese Regierungsclique?

Von Gastautor Albrecht Künstle – Wer anderen nicht traut, dem ist selbst nicht zu trauen – Nun sollen Straffällige auf Bürger angesetzt werden! – V-Leute dieses Staates dürfen künftig vorbestraft sein! Hat diese Regierung überhaupt keine Skrupel mehr? Jetzt sollen auch noch Straftäter gegen wen auch immer eingesetzt werden. Vermuten diese Herrschaften hinter Allem und weiterlesen…

Bye Bye FDP, denn dieser Partei bedarf es wirklich nicht mehr

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler Am 18. Dezember 2023 entschied sich eine knappe Mehrheit von 52,24 % der rund 72.100 Parteimitglieder für die Weiterführung der von der Mehrheit der Deutschen mittlerweile abgelehnten und sich mehr und mehr gegen das eigene Volk richtenden Aktionen der (H)AMPEL-Mann Administration, denn von einer Regierung kann ja allen Ernstes schon weiterlesen…

Die Fortschrittsregierung die nur Rückschritte kennt

Die Bundesregierung will alles und deshalb klappt nichts. Aus einer selbsternannten Fortschrittsregierung wird eine selbstgemachte Rückschrittsregierung, Hauptsache die dicken Gehälter und Ruhestandspensionen aller Regierungspolitiker bleiben bestehen. Etwas anderes interessiert den sich selbst nennenden Volkvertretern sowieso nicht. Die Fortschrittsregierung hat beschlossen, dass Deutschland kein russisches Gas und Öl benötigt. In der Zukunft benötigt Deutschland überhaupt keine weiterlesen…

Klimageld wird nicht gezahlt, Millionen fühlen sich betrogen

Von Rentenbescheid24.de Das Ampel-Versprechen wackelt. Das Klimageld wird immer unwahrscheinlicher, so die Aufmachung im Nachrichtenkanal NTV vom 30.12.2023. Das Klimageld sollte uns eigentlich entlasten. So hat es die Ampel versprochen. Denn Heizen und Tanken wird immer teurer. Doch von der Vereinbarung im Koalitionsvertrag ist nichts zu sehen. Kein Wunder angesichts knapper Kassen. Kommt es überhaupt weiterlesen…

Ukraine und Energierevolution fressen ihre Kinder

Von Gastautor Albrecht Künstle – Krieg nicht zu „gewinnen“, doch D versenkt weiter Milliarden – In jedem Land zückt Baerbock Schecks, die nicht gedeckt sind – Energiewende fordert Tribut: Bauernopfer, nicht nur Landwirte Pflugscharen zu Schwertern scheint die neue Devise der grün-roten Regierung zu sein. Während Hofreiter und Co. in früheren Jahren „Schwerter zu Pflugscharen“ weiterlesen…

Die Bauern rebellieren gegen den Ampel-Irrsinn: Das ist erst der Anfang

Von AfD Jetzt ist auch den Bauern endgültig der Kragen geplatzt: Mit bis zu 2000 Traktoren haben Landwirte aus ganz Deutschland heute die Berliner Innenstadt lahmgelegt. Forderungen wie „Die Ampel muss weg“ und „Neuwahlen“ waren nicht nur auf Bannern zu lesen, sondern am Brandenburger Tor auch als Sprechchöre zu hören. Seit Jahren werden sie finanziell weiterlesen…

Betrug, was die Regierung da macht

Achtung Reichelt Bundeskanzler Olaf Scholz, Vize-Kanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner haben für den Haushalt 2024 entschieden, den Bauern, die unser Land ernähren, die Subventionen zu streichen. Während die Bundesregierung unser aller Essen teurer macht, streichen Scholz, Habeck und Lindner keinen einzigen Cent im Ideologie- und Gendersternchen-Ministerium der grünen Ministerin Lisa Paus ein. Das weiterlesen…

Ampel go Home – Heftige Bauernproteste gegen Subventionseinsparungen

Von RT In Berlin fand am Montag eine großangelegte Bauernkundgebung statt. Bereits in der Nacht zuvor wurde das Brandenburger Tor von Traktoren belagert. Der Deutsche Bauernverband und die Landesbauernverbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. Die Proteste folgten auf die Entscheidung der Ampel-Regierung, Subventionen für die Mineralölsteuer und die Kraftfahrzeugsteuer für die Agrarwirtschaft zu streichen. Nach weiterlesen…

Haushaltsplanung mit Rekordschulden: Die Ampel umgeht das Grundgesetz nun dauerhaft

Von AfD Auf so etwas kommt auch nur die Ampel: Kurz vor dem Jahreswechsel fällt der Scholztruppe ein, dass es in Deutschland in diesem Jahr eine Notsituation gab. Und aufgrund dieser Notlage will man nun neue Schulden machen. Geäußert hat sich diese Notlage unter anderem in den hohen Energiepreisen. Und wer ist dafür mit Kernkraft-Ausstieg, weiterlesen…

Kurzfassung der Debatte zur Halbzeitbilanz der Ampel

Robert Farle Am Donnerstag, 14. Dezember 2023, debattierte der Bundestag zum Thema Halbzeitbilanz der Ampel-Regierung. Zumindest aus Sicht der Bevölkerung könnte diese Halbzeitbilanz nicht schlechter ausfallen. 83 Prozent der Deutschen sind nach aktueller DEUTSCHLANDTREND-Umfrage unzufrieden mit der Ampel und Olaf Scholz ist der unbeliebteste Bundeskanzler aller Zeiten. Carsten Linnemann (CDU) konfrontierte die Ampel in seiner weiterlesen…

Die Ampel befindet sich nicht in einer Notlage, sie ist die Notlage

Sahra Wagenknecht Meine Rede heute im Bundestag über eine unfähige Regierung, die unser Leben verteuert und die Wirtschaft auf Schrumpfkurs gebracht hat, die lieber unlimitierte Waffenschecks für die Ukraine ausstellt, statt für einen Waffenstillstand einzutreten und die fürs nächste Jahr einen wahren Inflationsturbo gezündet hat: Strom, Heizen, Tanken, Essen, Restaurantbesuche – alles das soll noch weiterlesen…

Deutsche Wirtschaft schrumpft auch 2024

Von RT Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) geht davon aus, dass das reale Bruttoinlandsprodukt in diesem und im nächsten Jahr um etwa 0,5 Prozent sinken wird. Damit ist Deutschland das einzige Land von den großen Wirtschaftsnationen, dessen Konjunktur laut der Prognose schrumpft. Der Direktor des Instituts macht vor allem die Bundesregierung für die Situation weiterlesen…

Strom, Gas, Benzin, Essen wieder teurer, dank Scholz und Co. Preisschock für Rentner

Von Rentenbescheid24.de Der Bundeshaushalt 2024 steht. Die Ampelregierung hat sich auf die Eckpunkte des Bundeshaushaltes für 2024 geeinigt.  Der Kompromiss sieht unter anderem Einsparungen in Milliarden vor und auch Steuererhöhungen. Sie haben richtig gehört: Steuererhöhungen. Obwohl dies die rote Linie für den FDP Mann Lindner ist. Deutschland ist schon jetzt der Sparweltmeister, sondern wird sogar weiterlesen…

(H)Ampel einigt sich auf mehr Steuern und Verarmung

Von AfD Noch höhere Benzinpreise, noch höhere Heizpreise, noch mehr Besteuerung durch die Einführung einer „Plastik-Steuer“: Das sind die armseligen und schändlichen Ergebnisse der Ampel-Haushaltsverhandlungen, die von regierungsnahen Medien als „Durchbruch“ und „Einigung“ gefeiert werden. Was hier zynisch als „Einigung“ verkauft wird, ist eine Einigung auf die Verarmung der Deutschen im Namen der Klima- und weiterlesen…

Höhe des Bürgergeldes nur ein Existenzminimum?

Von Gastautor Albrecht Künstle – Die Verfechter der Erhöhung berufen sich auf eine Formel – Entspricht der Mindestlohn dem Existenzminimum? – Wie wird das gleichzeitige Kindergeld verrechnet? Die SPD beschloss auf dem Parteitag, an der automatischen Erhöhung des Bürgergeldes nicht zu rütteln. Bei den Grünen und ganz Roten rennt die SPD damit wie bei Sozialverbänden weiterlesen…

Zwei Jahre Ampel sind genug: Schonungslose Halbzeit-Bilanz

Alice Weidel Halbzeit für die Ampel: Meine Bilanz nach zwei Jahren Koalition aus Grünen, SPD und FDP – und wieso Deutschland keine weiteren zwei Jahre verkraftet.

Weihnachtswunsch der Deutschen: Rücktritt von Scholz

Achtung Reichelt Unsere Bundesregierung hat Geburtstag und das schönste Geschenk für uns alle wäre, wenn diese Leute einfach abtreten würden. Es ist genau zwei Jahre her, dass Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt wurde. Nach zwei Jahren Olaf Scholz erkennen wir unser Land nicht wieder. Unsere Weihnachtsmärkte sind besser geschützt als unsere Grenzen, wir essen Schmalzgebäck weiterlesen…

Zwei Jahre Ampel – zweihundert Jahre Rückschritt

Die Bilanz ist so verheerend, dass einen das nackte Grauen packt: In nur zwei Jahren haben Olaf Scholz und seine Ampelregierung es geschafft, Deutschland in allen Bereichen herunterzuwirtschaften. Unser Geld haben sie ins Ausland verschenkt oder für unsinnige Ökoprojekte verpulvert, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand haben sie Hunderttausenden illegalen Migranten geopfert. Unsere Unternehmen haben sie weiterlesen…

Rekord-Verschuldung ist verfassungswidrig, aber die Ampel macht einfach weiter

Von AfD Auch nach der Schlappe vor dem Bundesverfassungsgericht will die Ampelregierung mit ihren verfassungswidrigen Notstandshaushalten weitermachen – und mit neuen Rekordschulden ihre Ideologie-Vorhaben durchpeitschen. Kurz vor Jahresende hat die Scholztruppe nun den eilig zusammengeschusterten Nachtragshaushalt für 2023 vorgelegt. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher und Haushaltsexperte der AfD, kann da nur die Hände über dem Kopf weiterlesen…

Staatliche Lustreisen der GRÜNEN Heuchler

Es ist wieder soweit; 250 Heuchler der deutschen GRÜNEN Politik machen sich auf die Reise nach Dubai um vom 30.11. bis 12.12.2023 einen schönen Urlaub in der Wärme auf Kosten der Steuerzahler zu genießen. Das GRÜNE in staatlichen Funktionen wenig vom Klimaschutz halten, beweisen ihre Funktionäre stets. Annalena Baerbock jettet fast täglich um die Welt weiterlesen…

Wer arbeitet ist der Dumme, was haben Sie da auf unser Volk losgelassen

Von AfD Die Antwort unserer Bundessprecherin Alice Weidel auf die Regierungserklärung von Olaf Scholz hatte es in sich: Sie räumte auf mit sämtlichen Versäumnissen der Ampel und zeigte auf, wie eine Regierungspolitik aussähe, die von der AfD bestimmt wird. Anschauen und teilen ausdrücklich erwünscht! Die Abrechnung mit der desolaten Ampelpolitik: Warum diese Regierung gegen die weiterlesen…

Alles politisch selbst verschuldet und man verweigert permanent alle Lösungen

Hat die (H)Ampel Finanzprobleme? Eigentlich nicht, man müsste nur vernünftig wirtschaften. Als erstes die vollkommen irrsinnigen und selbstschädigenden Sanktionen gegen Russland sofort aufheben. Zweitens, die Nordstream-Pipeline instandsetzen um russisches Gas in den benötigten Mengen zu erhalten. Drittens, die Waffenlieferungen an die Ukraine sofort einstellen. Viertens, auf Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine drängen, endlich wieder weiterlesen…

Habeck kündigt Strompreis-Schock für alle Menschen an

Achtung Reichelt Wäre Olaf Scholz nicht Bundeskanzler, würde längst die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermitteln und ihn vermutlich wegen Verdunkelungsgefahr in Untersuchungshaft nehmen lassen. Mit einem Buchungstrick hat Olaf Scholz noch als Finanzminister dafür gesorgt, dass er wenige Wochen später als Bundeskanzler 60 Milliarden Euro ausweisen konnte, die nie existiert haben. Er hat versucht, die Hüter weiterlesen…

AUS für 60-Milliarden-Deal, wann auch für die Regierung?

Von Gastautor Albrecht Künstle – Aber: Vom Verfassungsgericht darf man nicht zu viel erwarten – Coronaschulden wurden gutgeheißen, Klimaschulden verpönt? – Um was geht es wirklich und was nun, Herr Schuldenkanzler? Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“, der Hüter des Grundgesetzes, setzte wieder einmal eine Duftmarke. Mit seiner Entscheidung können die „Götter in Rot“ alles aushebeln, Urteile anderer weiterlesen…

Neue Schulden in Schattenhaushalten als Vermögen zu bezeichnen wird manchmal als Lüge erkannt

Die ganzen Doppelwummse, die diese (H)Ampel-Regierung vom Stapel ließ und sogar als „Vermögen“ anstatt Schulden bezeichnete, konnten nicht gut gehen. Alle Milliardenprojekte wurden als „Sondervermögen“ bezeichnet, die lediglich neue Schulden außerhalb des eigentlichen Bundeshaushaltes bedeuten. Schuldenbasierte Schattenhaushalte, die im offiziellen Haushalt nicht auftauchten. So wurde die von den gleichen Politikern auferlegte „Schuldenbremse“ stets umgangen. Zwar weiterlesen…

Höchstes Gericht stoppt Habecks grünen Milliarden-Irrsinn

Achtung Reichelt Heute ist ein historischer Tag für dieses Land: Die Regierung steht vor einem Kollaps – nicht moralisch (das war sie schon lange), aber finanziell. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil untersagt, dass unsere hart verdienten Gelder für fragwürdige Projekte verwendet werden. Fast sämtliche Vorhaben der Regierung sind mit diesem Karlsruher Urteil gescheitert. weiterlesen…

Diese Regierung regiert gegen die Mehrheit

Achtung Reichelt Wir sollten uns nicht mehr fürchten, klar zu sagen, dass wir dieser Regierung kein Wort mehr glauben, weil sie es selbst nicht glauben. Wir alle sollten uns jeden Tag trauen, diesen einfach Satz auszusprechen, den wir Ihnen bei Achtung, Reichelt seit Monaten sagen: Diese Bundesregierung regiert gegen die Mehrheit der Menschen. Diese Bundesregierung weiterlesen…

Würden Neuwahlen zum Bundestag etwas bringen?

Ehrlich gesagt nein; so dringend eine vorzeitige Ablösung der (H)Ampel-Regierung mit ihrem verheerenden Personal auch wäre. So wie die derzeitige Situation aussieht könnte mit der AfD eine starke Opposition entstehen, zur zweitstärksten Partei heranwachsen, doch leider ohne nennenswerten Nutzen. Mit der AfD geht keine andere Partei eine Koalition ein und somit können dringende Veränderungen nicht weiterlesen…

Die selbsternannte Fortschrittsregierung wurde falsch abgestraft

Auch bei diesen beiden Landtagswahlen in Bayern und Hessen ging es den Wählern mehr um den verzapften Mist der Bundesregierung, als um den Mist den ihre Landesregierungen verzapfen. Nur die Wähler verstehen es nicht so genau, wem sie überhaupt ihre Stimme geben. So wollten anscheinend doch einige Wähler mit der Stimme für die CDU in weiterlesen…

Kriegstreiber an die Front und nicht nur Maulhelden spielen

Die GRÜNE (H)Ampelregierung und CDU/CSU Opposition sind für Krieg und verweigern Frieden. Verweigern ebenso die Vorgeschichte und Historie zwischen Russland und der Ukraine. Sie liefern immer gefährlichere Waffen in die Ukraine, um den Konflikt auszuweiten und weiter zu eskalieren. Bald sind es nicht nur Panzer und Haubitzen, sondern Kampfflugzeuge, Kampfdrohnen und Marschflugkörper, die weit in weiterlesen…

Der Deutschlandpakt vom Scholzomat vereint die Blockparteien

Scholz und seine (H)Ampel-Regierung aus SPD, GRÜNE und FDP sucht den Schulterschluss mit der Scheinopposition CDU/CSU. Nennen tut Scholz dies Deutschlandpakt. Alle Versager und Schuldige der Politik der letzten Jahre sollen jetzt gemeinsam retten, was sie gemeinsam zerstört haben. Alle diese Blockparteien vertraten schon in der Corona-Zeit die gleiche Linie und stehen heute für massive weiterlesen…

Komödien-Kanzler Scholz auf Kriegsfuß mit der Wahrheit

Bei so vielen dreisten Unwahrheiten bleibt einem glatt das Lachen im Halse stecken: Nach der Kabinettsklausur der Ampelregierung ist Olaf Scholz diese Woche vor die Presse getreten und hat eine steile These nach der anderen rausgehauen. Wie sehr zum Beispiel die Deutschen die Waffenlieferungen in die Ukraine befürworten. Oder wie erfolgreich die Energiewende ist. Oder weiterlesen…

Mißtrauen in die Regierung historisch hoch

Die Menschen trauen der Ampel weniger zu als der türkischen Regierung Von Demokratieschutz Vertrauen Sie noch der Regierung? Mit aller Wahrscheinlichkeit nicht. Laut einer jährlichen Umfrage des Deutschen Beamtenbundes liegt das Vertrauen in den Staat bei lediglich 27%. Das ist ein miserables Ergebnis. Damit liegt Deutschland noch hinter Staaten wie der Türkei, Italien und sogar Kolumbien. weiterlesen…

Die Ampel schmiert ab

Das Versagen der Regierung wird immer offensichtlicher – Stärken Sie die Opposition, indem Sie unsere Informationen teilen Von Meinungsfreiheit für den Bürger die Umfragewerte der AfD steigen immer weiter. Weil die Bunt-Demokraten dem lästigen Konkurrenten nicht beikommen können, greifen sie zu einem besonders perfiden Mittel: sie beleidigen die Wähler und Anhänger der Partei. Diese müssen sich weiterlesen…

So verbrennt die Ampel das Geld der Bürger

AfD-Haushalts- und Finanzexperte Peter Boehringer zeigt detailliert auf, was es mit der selbst erklärten „finanzpolitischen Realität“ des Entwurfes für den Bundeshaushalt 2024 auf sich hat. Satte 446 Mrd. Euro umfasst der Entwurf, von denen einige Milliarden ausschließlich für die typisch linksgrüne Ideologiepolitik der Ampel nahezu aus dem Fenster geschmissen werden. Für die AfD-Fraktion stehen die weiterlesen…