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  • 25.05.2018 | 18:01, DSGVO: Mondfinsternis statt Sternstunde
    Ein Ungetüm aus dem Outer Space überrascht derzeit die Europäer: Die Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO). Sie ist heute in Kraft getreten. Eigentlich sollten wir alle aufatmen, dennoch: Uns beschleichen, obwohl lange angekündigt, irgendwie ungute Gefühle. Alles parat in Old Europe? Oder haben wir da irgendwas verpennt?

    Die DSGVO: Ihre Regeln stehen seit zwei Jahren. Und doch, schlichte Erdlinge wie Friseure, Werkstattbetreiber oder der Bäcker um die Ecke sind baff, stehen im Regen. Sie erfahren vornehmlich aus den Medien, dass da möglicherweise was Relevantes auf sie zukommt. Strategische Aufklärung? Fehlanzeige.

  • 25.05.2018 | 17:59, Alles nach Plan: Israel baut Siedlungen im Westjordanland aus
    In Siedlungen im Westjordanland sollen 3.900 neue Häuser entstehen. Dies teilte der israelische Verteidigungminister am Dienstag mit. Weitere sollen in diesem Jahr gebilligt werden. Damit würden angekündigte Pläne der israelischen Regierung umgesetzt.

    Zwei Tage nachdem der Außenminister der Palästinensischen Regierung Riad Malki den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag dazu aufrief, Israel aufgrund der Siedlungen wegen Kriegsverbrechen anzuklagen, kündigte Avigdor Lieberman den Bau neuer Häuser für jüdische Siedler an.

  • 25.05.2018 | 17:58, Transatlantische Konflikte spitzen sich zu
    Nach der einseitigen Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump befindet sich das Verhältnis zwischen den USA und Europa auf einem Tiefpunkt. Der deutsche Außenminister Heiko Maas, der am Mittwoch zu einem offiziellen Antrittsbesuch in Washington weilte, holte sich in allen umstrittenen Fragen eine Abfuhr.

    Maas traf zu Gesprächen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Mike Pompeo, Sicherheitsberater John Bolton und mehreren Kongressabgeordneten zusammen, ohne in der Iranfrage eine Annäherung zu erzielen. Er hatte sich vorher telefonisch mit hochrangigen Diplomaten aus Frankreich und Großbritannien abgestimmt, die wie Deutschland an dem Abkommen festhalten wollen.

  • 25.05.2018 | 17:56, Bayer will Monsanto
    Dem Bayer-Konzern fehlen weiterhin behördliche Genehmigungen, um den Saatgutgiganten Monsanto übernehmen zu können. Das musste Bayer-Chef Baumann heute bei der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft in Bonn einräumen. Bekommt er die weltweit 30 erforderlichen Freigaben nicht bis 14. Juni zusammen, könnte der umstrittene 62,5 Milliarden Dollar-Deal noch wesentlich teurer werden oder ganz scheitern.

    Denn wie das Manager-Magazin berichtet, kann Monsanto vom Vertrag zurücktreten, wenn die Übernahme bis dahin nicht weltweit genehmigt ist. In diesem Fall müsste Bayer eine Entschädigung von zwei Milliarden US-Dollar zahlen.

  • 25.05.2018 | 17:53, Als Deutschland dichtmachte
    Vor 25 Jahren wurde durch eine Grundgesetzänderung das Asylrecht eingeschränkt. Ansturm der Armen, so hatte der Spiegel getitelt, illustriert mit einer überquellenden Arche, auf die eine nicht endende Masse an Menschen an Leitern zu gelangen versuchte. Es war nicht das Jahr 2015, sondern 1991, und das wiedervereinigte Deutschland befand sich inmitten einer Asyldebatte, war auch fast vierzig Jahre nach dem ersten Anwerbeabkommen laut der regierenden Union hochoffiziell kein Einwanderungsland – und Asylbewerber nannte man noch Asylanten. Die um Schutz Ansuchenden kamen nicht aus Syrien oder Afghanistan, sondern aus Ostereuropa, dem zerfallenden Jugoslawien sowie der (Ex)-UdSSR.
  • 25.05.2018 | 17:51, Brüssel im Hamsterrad
    Man könnte fast schon Mitleid mit den Technokraten in Brüssel haben. Für ihre am Donnerstag vorgestellten Pläne zur Stabilisierung der Euro-Zone ernteten sie ausschließlich Missgunst. Damit Banken auch Staatsanleihen von kaputtgesparten Ländern wie Griechenland kaufen, sollen Investoren Papiere mehrerer Mitgliedsstaaten in Verbriefungen, sogenannte Sovereign Bond Backed Securities (SBBS) packen.

    Zaghaft geht man in Brüssel zu Werke. Es handele sich auf gar keinen Fall um Euro-Bonds, hieß es.

  • 25.05.2018 | 17:49, S-400 oder Patriot? Konkurrenz der Luftabwehrsysteme
    Der US-Kongress droht der Türkei mit Sanktionen, wenn sie das russische Raketenabwehrsystem kauft

    Was ist die Türkei aus amerikanischer Sicht: noch Nato-Verbündeter oder schon Schurkenstaat? Im US-Kongress stellen sich einige diese Frage tatsächlich, aber nicht nur, weil in der Türkei Journalisten im Gefängnis sitzen und das Land immer mehr in Richtung Präsidialdiktatur steuert. Einige Abgeordnete und Senatoren stört vielmehr, dass die Türkei das S-400-Raketenabwehrsystem in Russland kauft anstatt zum Beispiel das amerikanische Patriot-System zu ordern, das die US-Firma Raytheon herstellt.

  • 25.05.2018 | 17:47, DSGVO: Merkel macht ein Blitzgesetz gegen Merkel
    Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der Bundestag hat am 27. April 2017, also vor knapp einem Jahr, das ?Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)? verabschiedet ? die berühmte Datenverunsicherungsgrundverordnung. Man hätte ja schon beim Buchstabensalat DSAnpUG-EU ahnen können, dass da was schief läuft. Seit Donnerstag läuft es richtig gegen die Wand ? am Tag vor seinem in Kraft treten haben Politiker der CDU und CSU ein ?Blitzgesetz? verlangt, um die schlimmsten Auswüchse zu verhindern.
  • 25.05.2018 | 17:45, Alte Autos
    Serienmörderserien: Was "Mindhunter" mit dem spät gefassten Golden Gate Killer zu tun hat: Über mediale Rückkopplungseffekte. Ende April machten auf US-amerikanischen Nachrichten-Websites zwei Meldungen die Runde, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun hatten. Zuerst wurden neue Details über die zweite Staffel von David Finchers Netflix-Serie Mindhunter bekannt: dass der Beginn der Dreharbeiten bevorsteht, welches reale Verbrechen Gegenstand der Erzählung sein wird (die mindestens 23 ?Atlanta Child Murders?, die dem Radiojournalisten Wayne Bertram Williams zugeschrieben werden, der 1982 für den Mord an zwei Erwachsenen verurteilt wurde).
  • 25.05.2018 | 17:43, Himmelfahrtskommando unter Tizians Regie
    Es wölbt sich das Firmament: Vor fünfhundert Jahren wurde in Venedigs Frari-Kirche Tizians ?Assunta? aufgestellt. Der Künstler stellt damit auch Erwartungen an die Betrachter. ?Gestern?, notierte der Venezianer Marin Sanudo vor 500 Jahren, am Donnerstag, dem 20. Mai 1518, in sein Tagebuch, ?wurde die große, von Tizian gemalte Altartafel in der Kirche der heiligen Maria der Minoriten aufgestellt.? In dieser Kirche, die man inzwischen nur kurz die ?Frari-Kirche? nennt, ist Tizians Gemälde der Himmelfahrt der Maria auch heute genau da zu finden, wo es ursprünglich installiert wurde. Und ?groß? ist es selbst nach gegenwärtigen Maßstäben.
  • 25.05.2018 | 16:40, Wie die USA die Vereinten Nationen praktisch entmachtet haben
    Unter dem Präsidenten Donald Trump haben die USA die Vereinten Nationen ihrer einzigen realen Möglichkeit beraubt, Einfluss auf internationale Entwicklungen zu nehmen. Die nach dem Strafrecht zu verfolgenden individuellen Straftatbestände Mord, Vergewaltigung und Raub werden im Völkerrecht unter dem Straftatbestand "Ungerechtfertigter Angriffskrieg" zusammengefasst, der immer dann vorliegt, wenn Angriffshandlungen nicht zur Selbstverteidigung eines Staates nach einem vorausgegangenen Angriff eines anderen Staates erfolgen. Die US-Regierung hat Syrien ohne Befassung des UN-Sicherheitsrates angegriffen und damit den Vereinten Nationen die Entscheidung über Krieg und Frieden entzogen.
  • 25.05.2018 | 16:37, Die neue Weltordnung
    Sowohl die USA als auch seine Vasallenstaaten Großbritannien und Frankreich setzten in den letzten Monaten alles daran, Russland zu diskreditieren und zu diffamieren. Ihre Rechnung scheint jedoch nicht aufzugehen: Russland lässt sich nicht provozieren und erhält Unterstützung von China. Dagegen verlieren die USA an Glaubwürdigkeit und werden weltweit zunehmend als Schurkenstaat erkannt. Tatsächlich erscheint es offensichtlich, dass die Milliarden von Menschen in unterschiedlichen unabhängigen Nationen auf der ganzen Welt es vorziehen würden, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, anstatt eine Existenz in reinen Vasallenstaaten der USA zu fristen. Bisher fehlte es ihnen allerdings an der militärischen oder wirtschaftlichen Macht, um sich zu erheben und einen eigenen Kurs einzuschlagen. Doch die Dinge sind dabei, sich zu ändern.
  • 25.05.2018 | 16:35, Ist der Verteidigungsminister frauenfeindlich?
    Österreich: Beim Bundesheer gilt das Bundesgleichbehandlungsgesetz; bei gleicher Qualifikation müssen Frauen bevorzugt werden, solange sie unterrepräsentiert sind. Und doch wird Verteidigungsminister Mario Kunasek jetzt Frauenfeindlichkeit vorgeworfen, weil er das Binnen-I im Sprachgebrauch abschaffen will. Da es im Leser, in der Leserin das Bild einer ausgewogenen Vertretung beider Geschlechter entstehen lässt, scheint es jedoch gerade beim Bundesheer mit rund 97% Männeranteil eher unpassend. Darüber hinaus wird es von vielen als sperrig empfunden, und auch das Führen weiblicher Rangbezeichnungen ist praxisuntauglich, denn wer will Fähnrichin oder Hauptfrau sein?
  • 25.05.2018 | 16:34, Rajoy steckt im Korruptionssumpf
    Die Sozialdemokraten (PSOE) hatten es eilig: Am Freitag brachten sie im Madrider Parlament einen Misstrauensantrag gegen Regierungschef Mariano Rajoy ein. Die Steilvorlage kam am Donnerstag vom nationalen Strafgerichtshof: Der hatte 29 Angeklagte, darunter ehemalige Führungskader der PP, wegen Korruption, Unterschlagung, Geldwäsche und illegaler Bereicherung zu insgesamt 351 Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass ranghohe Mitglieder der Volkspartei zwischen 1999 und 2005 Schmiergelder kassierten und Firmen dafür bei der Vergabe von Aufträgen bevorzugten.
  • 25.05.2018 | 16:32, Syrien: Erneuter Angriff auf mutmaßliche Hizbollah-Basis
    Innerhalb von zwei Tagen wurden in Syrien erneut Ziele angegriffen, wo iranische Verbündete der syrischen Regierung im Spiel sind. Auf den Militärflughafen al-Dab?a bei der Stadt al-Qusayr, etwa 20 Kilometer südöstlich von Homs, wurden gestern Raketenangriffe gemeldet. An dem Ort sollen sich Hizbollah-Kämpfer aufhalten, die dort in früheren Kämpfen der syrischen Armee gegen bewaffnete Milizen eine maßgebliche Rolle gespielt hat.

    Allgemein wird der Luftangriff der israelischen Luftwaffe zugeschrieben; auch die Jerusalem Post berichtet – nach Reuters Informationen – in diesem Sinne, ebenso Ha’aretz, wenn auch sehr viel zurückhaltender, was die Nennung der israelischen Luftwaffe als für den Angriff verantwortlich, betrifft.

  • 25.05.2018 | 16:31, Hamburg: Diesel-Fahrverbot ab kommender Woche
    Ab dem letzten Maitag dürfen 168.050 Autos nicht mehr über bestimmte Straßenabschnitte in Hamburg fahren. Denn ab diesem Stichtag sollen an zwei Straßenabschnitten Dieselfahrverbote gelten. An der Max-Brauer-Allee sollen 580 Meter gesperrt werden und an der Stresemannstraße 1,7 Kilometer. Nur Dieselfahrzeuge, die nach der neuen Euro sechs Norm zugelassen sind, dürfen weiterfahren, alle älteren Fahrzeuge müssen sich Umwege durch die Seitenstraßen suchen. Ausgenommen sind Rettungsfahrzeuge, Anwohner und deren Besucher, Müllwagen, Lieferfahrzeuge und Taxis. Nicht die Rede ist übrigens davon, dass städtische Busse ebenfalls nicht mehr fahren dürfen.
  • 25.05.2018 | 16:29, Die ?Bamf-Affäre? ? Stimmungsmache gegen Flüchtlinge
    In einer reißerischen Kampagne berichten die Medien zurzeit täglich über Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Schlagzeilen zielen darauf ab, Stimmung gegen Geflüchtete zu schüren, Abschiebungen zu rechtfertigen und einen Polizeistaat aufzubauen.

    Die Regierung übernimmt mehr und mehr die Diktion der AfD. Am 23. Mai hat Bundesinnenminister Horst Seehofer dem Bremer Bamf die Entscheidungsgewalt entzogen, während die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg prüft, ob gegen die oberste Bamf-Chefin Jutta Cordt Anklage erhoben werden soll. Eine Pressemitteilung auf dem Onlineportal des Bundesinnenministeriums spricht davon, dass ?im Ankunftszentrum Bremen bewusst gesetzliche Regelungen und interne Dienstvorschriften missachtet? worden seien.

  • 25.05.2018 | 16:27, ?Einzigartig, atemraubend und spektakulär geil?
    Das Formel-1-Rennen in Monaco ist das langsamste der Saison. Und doch freuen sich alle wie Schulkinder auf den Grand Prix. Was macht die Faszination aus? Ein Deutscher hat eine klare Antwort. Die Frage nach dem Reiz der großen Sause in Monte Carlo ist kaum ausformuliert, da schießt Nico Hülkenberg los: ?Einzigartig, atemraubend und spektakulär geil.? Es ist Mittwoch, der Medien-Tag vor dem Großen Preis von Monaco an diesem Sonntag. Kein Rennwagenrad dreht sich. Blechlawinen kriechen durch die Gassen. Ferraris brüllen auf, vielleicht vor lauter Ungeduld. Es geht kaum voran. Die Menschen sitzen in den Cafs und betrachten gelassen genervte Sportwagenchauffeure im Stop-and-go-Modus.
  • 25.05.2018 | 16:26, Guinness, Gäule und Champagner
    Ein irischer Feiertag auf der Pferderennbahn Hoppegarten bei Berlin. Ick mach? die janze Scheiße mit, dit janze Jahr ? egal wat kommt! Peter verkauft am Waldweg neben der S-Bahn Bier, Sektchen und Limonade aus diversen Kühlboxen, die er mit der Sackkarre angeschleppt hat. Was heute auf der Rennbahn Hoppegarten los ist, weiß er nicht genau. Irish Raceday heißt das Motto an diesem sonnigen Pfingstsonntag vor den Toren der Hauptstadt. Dazu haben sich die Veranstalter irgend etwas mit irischem Klimbim einfallen lassen, damit die Leute auch sichtbar gute Laune haben.
  • 25.05.2018 | 16:24, Geld anlegen ? Die richtige Geldanlage für Ihr Erspartes
    In Zeiten des Negativzinses ist es besonders schwierig für Geldanleger geworden. Noch vor ein paar Jahren reichte es aus, in der Bankfiliale des Vertrauens ein Termin- oder Festgeld anzulegen, um die Inflationsrate auszugleichen und eine hohe Sicherheit für die eigene Geldanlage zu erzielen. Doch die Zinsen reichen schon lange nicht mehr aus, um die Kaufkraft Ihrer Ersparnisse zu erhalten. Was können Kapitalanleger also tun, um die richtige Anlage in anspruchsvollen Zeiten zu finden?
  • 25.05.2018 | 16:24, Warum der 25.05.18 der Auftakt zum Bürgerkrieg sein kann?
    Hintergrund ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die ab heute in Kraft getreten ist. Was aber die wenigsten wissen ist, dass damit auch die Freiheitsrechte von Privatpersonen beschnitten werden. Das Hauptziel sind aber die Freien Medien, die inzwischen zu einer ernstzunehmenden Bedrohung für die größenwahnsinnigen Ziele der Eliten geworden sind.
  • 25.05.2018 | 14:59, Porsche, Pich, Nazi-Profite
    Der Reichtum der Familien Porsche und Pich gründet in der Nazizeit. Unser Autor beschreibt, wie sie es schafften, viel Geld aus Zuffenhausen nach Österreich abzuziehen. Und nach dem Krieg half die Kärntner Regierung mit einem sauberen Persilschein. Im Herbst 1950 waren die Familien Porsche und Pich am Ziel: Das Amt für Vermögenskontrolle (Stuttgart) gab ihr komplettes Vermögen frei, das bis dahin "unter dem Verdacht des Kriegsverbrechens" blockiert war. Dazu gehörten der Fabrikkomplex in Stuttgart-Zuffenhausen, die wertvollen Lizenz- und Patentrechte aus Verträgen mit den Nazis, die Villen im Feuerbacher Weg 48/50 in Stuttgarts bester Halbhöhenlage sowie ein beträchtliches Geldvermögen. Möglich gemacht hatte es ein Entnazifizierungszertifikat der Regierung in Kärnten.
  • 25.05.2018 | 14:57, Amazon Echo: Alexa sendet Privatgespräch heimlich an Arbeitskollegen
    Die im Smart Speaker Amazon Echo enthaltene Sprachassistenzsoftware Alexa hat unbemerkt ein Privatgespräch eines Ehepaars aufgezeichnet und an einen Arbeitskollegen des Ehemanns geschickt. Dieser verhielt sich vorbildlich und alarmierte die Betroffenen. Nach dem Vorfall sagte die Ehefrau, dass sie Amazon Echo nie wieder benutzen will, da sie dem Gerät nicht vertrauen könne. Das Paar benutzte die Assistenzwanze, um Lampen, Sicherheitssysteme und die Heizung in ihrem Haus per Sprachbefehl zu steuern.
  • 25.05.2018 | 14:54, Freispruch für Neonazi
    Einen glatten Freispruch hat der Betreiber des Neonaziunternehmens Oldschool Records, Benjamin Einsiedler, von der dritten Strafkammer des Landgerichts Memmingen bekommen. Zusätzlich wurde ihm am Donnerstag der Anspruch auf Entschädigung für eine Razzia und die dabei beschlagnahmten Produkte zugesprochen. Laut seiner mündlichen Urteilsbegründung war der Vorsitzende Richter in der Berufung zwar überzeugt, dass Einsiedler im Rahmen eines professionell betriebenen Onlinehandels massenweise sogenanntes rechtes Liedgut vertrieben habe.
  • 25.05.2018 | 14:52, Irans oberster Führer Khamenei fordert Garantien von Europa
    Merkel möchte an der JCPOA-Vereinbarung mit Iran festhalten, wie sie bei ihrem Besuch in China nun erneut bekräftigte. „Auf jeden Fall eint uns die Haltung, dass wir dieses Abkommen nicht zur Disposition stellen wollen“, wird die Kanzlerin von der Tagesschau aus Peking zitiert.

    Sie verwies auch auf Unterschiede zwischen China und der EU gegenüber Iran. Es könnte sein, dass ein Teil der europäischen Unternehmen ihre Standorte in Iran verlassen, so Merkel, und dass dadurch die Möglichkeit entstehe, „dass andere dann mehr in den Iran hinein gehen können“.

  • 25.05.2018 | 14:51, Präsident Putin zu den MH17-Ermittlungen
    Der russische Präsident Wladimir Putin kommentierte auf einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron jüngste Aussagen des niederländischen Staatsanwalts Fred Westerbeke über Untersuchungen des Ermittlungsteams (JIT) zum MH17-Absturz.

    Das von den Niederlanden geleitete Gemeinsame Ermittlerteam (JIT) hatte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz verkündet, dass die Rakete, welche die Maschine auf dem Flug MH17 über der Ukraine getroffen habe, von einer Einheit aus dem Westen Russlands stamme.

  • 25.05.2018 | 14:49, Vorteil Kim Jong-un
    Donald Trumps Absage des Gipfels mit Nordkoreas Staatschef nützt letzterem mehr als dass es ihm schadet. Donald Trumps Entscheidung, das geplante Treffen mit Kim Jong-un abzusagen, ist nach Ansicht einiger Analysten ein Geschenk an Nordkorea. Seit Monaten arbeitet Jong-un an einem Bild von sich als bedeutendem Staatsmann und Friedensstifter ? in der Hoffnung, die jahrzehntelangen Feindseligkeiten mit den USA zu brechen, die Nordkorea früher als "Erzfeind" bezeichnet hat.
  • 25.05.2018 | 14:47, Hausbesetzungen: Habeck labert
    Grünen-Chef Robert Habeck hat ein Herz für Menschen in Wohnungsnot. Deswegen sagt er ganz klar und deutlich: ??Die Wohnungsnot hat das Potenzial, die Gesellschaft zu spalten.? Er kritisiert auch, dass Menschen wegen steigender Mieten ihre Viertel verlassen müssen, findet diesen ?Zwangsabschied? schlimm und prangert an, dass Menschen dadurch ?heimatlos? werden. Zudem sieht Habeck ein ?Armutsrisiko? und dass ?die Angst davor zermürbt.
    Klare Worte, so ist?s richtig!
    Aber halt, stopp, da fehlt doch was.

    Denn Habeck meint das, was er sagt, offenbar sehr theoretisch.

  • 25.05.2018 | 14:45, Sehr geehrte Frau Kommissarin ?
    Die EU-Kommissarin für Justiz und Verbraucherschutz hat angeboten, man möge ihr eine Mail schreiben, wenn man als einfacher Blogger von der DSGVO überfordert sei und Fragen habe. Kein Problem, mache ich doch gerne ?

    In einem Interview mit der ZEIT zeigte sich die EU-Kommissarin V?ra Jourov, die ?Hüterin des europäischen Datenschutzes?, ein wenig verwirrt angesichts der Tatsache, dass ?kleine? Blogger durch die DSGVO verunsichert sind. Dafür gebe es keine Grund, schließlich richte sich die DSGVO mitsamt der vorgesehenen Strafen vor allem gegen Konzerne.

  • 25.05.2018 | 14:44, Der große Blackout in Lübeck
    Was so alles nicht mehr funktioniert, wenn plötzlich der Strom ausfällt, hat am 16. Mai ganz Lübeck erlebt. Fast vier Stunden lang waren die rund 194.000 Privathaushalte, 390 Großkunden, alle Geschäfte und Ämter im gesamten Stadtgebiet ohne Strom. Der genannte Grund: Im Umspannwerk Stockelsdorf sei ein Leistungsschalter geborsten, die Ursache aber unklar. Kundige fragten sich sofort: Hängt die Ursache vielleicht mit dem Strom aus Wind und Sonnenschein zusammen? Also mit den Folgen der Energiewende, genauer: mit der Stromerzeugungswende? Falls ja, wird das mit einiger Sicherheit verschleiert werden, denn es darf doch nicht sein, was nicht sein darf.
  • 25.05.2018 | 14:41, Der Skripal-Fall wird zusammen mit Libyen und Aleppo ins Gedächtnis-Loch geschoben
    Am 4. März wurde in der verschlafenen britischen Kathedralenstadt Salisbury ein Ex-Spion von einem Attentäter mit dem tödlichsten Nervenkampfstoff vergiftet, der der Menschheit bekannt ist.

    Sofort wurde die russische Regierung von einer geschockten und erzürnten Welt beschuldigt. Außenminister Boris Johnson versicherte dem Volk von Britannien: ?Es gibt keinen Zweifel?, dass Moskau verantwortlich war. Und in einem großen und plötzlichen Schritt zu einer Eskalation zu einem Kalten Krieg wurden überall russische Diplomaten aus Ländern hinausgeworfen, darunter aus Australien, als Akt der Solidarität mit dem Vereinigten Königreich. Es war der größte gemeinsame Rauswurf russischer Diplomaten in der Geschichte.

  • 25.05.2018 | 14:40, US-Geierfond-Betreiber greift nach ThyssenKrupp
    Der US-Fonds-Betreiber Paul Elliott Singer will mit seinem Investmentfond Elliott bei Thyssen Krupp grösser einsteigen, und den Vorstandsvorsitzenden Heinrich Hiesinger loswerden.
    Der SPIEGEL und andere Medien offerieren allerdings herzlich wenig über die Hintergründe dieses Betreibers und dessen Fond Elliott, und das soll hier und jetzt nachgeholt werden. Spekulant Paul Singer ist ein Geierfondbetreiber. Das Prinzip der Geierfonds: Billigst alte Schuldtitel, sog. Schrottanleihen, von Dritte Welt- und Schwellenländer einkaufen.
  • 25.05.2018 | 13:20, Die Tarifbindung nimmt (weiter) ab
    Die Tarifbindung nimmt (weiter) ab und die betriebliche Mitbestimmung verliert (weiter) an Boden. In der aktuellen Debatte über die Arbeitsbedingungen in der Pflege, vor allem über eine Verbesserung der Bedingungen in der Altenpflege, spielt die Tatsache, dass wir es bei vielen Einrichtungen und Diensten dort mit tariflosen Zonen zu tun haben, eine wichtige Rolle. Selbst die Große Koalition hat als Ziel ausgegeben, eine flächendeckende Tarifbindung in diesem Bereich anzustreben, um darüber die Vergütung der Altenpflegekräfte endlich verbindlich nach oben zu heben. Allerdings, das wurde hier schon in mehreren Beiträgen kritisch thematisiert, sind zahlreiche Voraussetzungen für die geforderte Allgemeinverbindlichkeit tarifvertraglicher Regelungen in der Altenpflegebranche gar nicht gegeben.
  • 25.05.2018 | 13:12, Mike Pompeo, der ?loyale Schoßhund? des Koch-Imperiums
    ?Unseren Herrn zu verehren und am gleichen Ort unsere Nation zu feiern, ist nicht nur unser Recht, sondern unsere Pflicht?, predigte Mike Pompeo, republikanischer Kongressabgeordneter aus Kansas, an einem warmen Juni-Sonntag 2015 während einer ?God and Country Rally? der Wichita Summit Church. Pompeos Kanzelworte waren ein Gemisch aus Kriegsgeschrei und düsteren Warnungen vor der Gefahr eines radikalen Islam. Er zitierte ein loderndes, evangelikales Kampfgebet, das ein Pastor namens Joe Wright einst im Abgeordnetenhaus von Kansas in Herzen und Hirne der Landespolitiker hämmerte: ?Amerika hatte andere Götter angebetet und es Multikulturalismus genannt. Wir haben die Perversion befürwortet und sie als alternativen Lebensstil bezeichnet!?.
  • 25.05.2018 | 13:10, Ab heute speichert die Polizei Reisedaten aller Auslandsflüge
    Ganz gleich ob Kurzurlaub oder Langstreckenflug: Ab heute speichert das Bundeskriminalamt Informationen über Passagiere auf allen Flügen von und nach Deutschland für bis zu fünf Jahre. Unter anderem werden Name, Flugverbindung, Sitzplatz und spezielle Essenswünsche gespeichert. Aktivisten, Politiker und Juristen äußern große Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Überwachungsmaßnahme. Die sogenannte Fluggastdatenspeicherung verpflichtet Airlines, eine lange Liste von Informationen über jeden Reisenden eines Auslandsflugs an das BKA zu übermitteln. Jeder Datensatz besteht aus bis zu 60 Einzeldaten. Fünf Jahre lang darf das BKA die Daten speichern, rastern und mit weiteren Datenbanken vergleichen.
  • 25.05.2018 | 13:09, Israelische F-35 sind bereits im Krieg
    ?Wir fliegen mit der F-35über den ganzen Nahen Osten und haben bereits zweimal an zwei verschiedenen Fronten angegriffen?, verkündete der Kommandant der israelischen Luftwaffe, General Amikam Norkin, am 22. Mai bei der Konferenz über ?Luftüberlegenheit? in Herzliya (einem Vorort von Tel Aviv), an der die höchsten Vertreter der Luftstreitkräfte aus 20 Ländern, einschließlich Italien, teilnahmen.

    Der General gab nicht konkret an, wo die F-35 eingesetzt wurden, aber er machte klar, dass einer der Angriffe in Syrien stattfanden.

  • 25.05.2018 | 13:08, Agenda 2010 ? Was die Hartz-Reformen gebracht haben
    Die deutsche Wirtschaft brummt, die Zahl der Erwerbstätigen wächst, die Steuereinnahmen sprudeln. Manch ein Beobachter führt diesen Aufschwung auf die Agenda 2010 der früheren rot-grünen Bundesregierung zurück. Kritiker hingegen sehen in der Reform des Arbeitsmarktes keine Jobmaschine, sondern eine Armutsfalle.

    Ein kleiner Bus mit einem rot-blauen Schriftzug ?Beratung? steht im Schatten der Bundesagentur für Arbeit in Berlin-Pankow, einem sechsstöckigen Klotz. Es ist ein windiger und kalter Apriltag. Sozialarbeiter Markus Wahle setzt sich im hinteren Teil des Wagens an einen kleinen Tisch.

  • 25.05.2018 | 13:07, Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
    In Brüssel stehen wichtige Entscheidungen über neue Regeln für die Aufnahme, die Verteilung und hinsichtlich der Rechte von Flüchtlingen in der EU an. Auslöser der angestrebten Reformen waren Schwachstellen im derzeitigen Regelwerk, die im Gefolge der Flüchtlingskrise zutage traten: eine ungleichmäßige Verteilung der Verantwortlichkeiten für Asylverfahren und umfangreiche irreguläre Wanderungen innerhalb der EU. Zwar liefert die Fluchtmigration nicht mehr die großen Schlagzeilen. So hat sich die Zahl der Asylsuchenden in der EU 2017 gegenüber den Höchstständen der Vorjahre auf rd. 0,65 Mio. nahezu halbiert.
  • 25.05.2018 | 13:05, EU-Agrarpolitik: Teuer, ineffizient und ungerecht
    Nur wenige Politikbereiche der Europäischen Union werden stärker diskutiert und kritisiert als die Gemeinsame EU-Agrarpolitik (GAP), insbesondere hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Weltmarkt für landwirtschaftliche Erzeugnisse. In der EU produzierende Landwirte erhalten jedes Jahr Subventionen im Wert von etwa 55 Milliarden Euro. Erklärtes Ziel der Subventionspolitik ist es, die landwirtschaftliche Produktion auf einem stabilen Niveau zu halten, den Bauern ein angemessenes Einkommen zu sichern und für eine nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft in allen Mitgliedsstaaten zu sorgen.
  • 25.05.2018 | 13:04, Die Mission des Joachim Löw
    Eine Regierungserklärung war es nicht, aber etwas Ähnliches. Denn alle vier Jahre, wenn Fußball-WM ist, bekommen die Erklärungen des prominentesten Übungsleiters im Lande, ob er will oder nicht, etwas Staatstragendes. Ein wenig klang deshalb das, was Joachim Löw am Donnerstag vortrug, wie das Programm für die große nationale Aufgabe der kommenden 52 Tage: die Mission Titelverteidigung. Aufgeräumt und gesprächig wie selten zeichnete der Bundestrainer zu Beginn des Trainingslagers in Südtirol in einer Pressekonferenz von der Länge einer Fußballhalbzeit plus Nachspielzeit den gedanklichen Rahmen für die Aufgabe, an der auch die berühmtesten seiner Vorgänger gescheitert waren: Eine WM als Weltmeister zu beginnen und zu beenden.
  • 25.05.2018 | 13:03, RB Leipzig in der Bundesliga 2018/2019
    Fast ging es ein bisschen unter zwischen Hasenhüttl-Abgang, Europa-League-Quali-?Absturz?, Pfingsten und Trainerroulette. Nämlich, dass seit Dienstag die Zusammensetzung der Bundesliga für die kommende Saison feststeht.

    Aus RB-Sicht wird es historisch. Nachdem man diese Saison erstmals in der Vereinsgeschichte schlechter abschnitt als im Vorjahr, tritt man nun 2018/2019 erstmals in einer Liga an, in der man keinerlei neue Gegner kennenlernen darf. Denn mit Nürnberg und Düsseldorf steigen zwei Teams auf, die RB bereits aus Duellen in der zweiten Liga kennt. Wäre Kiel aufgestiegen, hätte man gegen die Norddeutschen sogar bereits die Spiele 7 und 8 austragen müssen, so viel wie gegen keine andere Mannschaft.

  • 25.05.2018 | 13:00, Sollte AfD-Politiker verunglücken?
    ?Wir hätten alle tot sein können?, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen. Der Staatsschutz prüft, ob Unbekannte die Radmuttern an seinem Auto lösten. In der thüringischen Gemeinde Zella Mehlis ist gestern Abend mutmaßlich ein lebensbedrohlicher Anschlag auf einen Bundestagsabgeordneten der AfD verübt worden. Nach Aussage des AfD-Abgeordneten Anton Friesen lösten Unbekannte Täter die Muttern an allen vier Rädern des Autos, mit dem er, sein Mitarbeiter und ein unabhängiger Dokumentarfilmer eine Abendveranstaltung verließen. Sie hätten dies wohl mit dem Ziel getan, einen Unfall herbeizuführen.
  • 25.05.2018 | 11:40, Verwendung der Trump-Kim Gipfel-Gedenkmünze
    Friedensprozesse sind seltsame Geschöpfe und zuweilen sehr viel scheuer als kapitales Rehwild. Das musste jüngst auch Donald Trump feststellen. Der hatte in Erwartung eines Friedensnobelpreises bereits reichlich Gedenk-Münzen zu seiner historischen Überrumpelung des letzten kommunistischen Fossils, Kim Jong-un, prägen lassen. Jetzt geht es bei der verunglückten Situation darum, nicht zu viel Schrott zu produzieren. Wir zeigen, wie das sinnvoll gelöst wird.
  • 25.05.2018 | 11:38, BAMF-Affäre „Messe noch nicht gesungen“
    Grüne und Linke relativieren ihre Position, gegen einen Untersuchungsausschuss zu stimmen. Am Dienstag muss sich Innenminister Horst Seehofer den Fragen des Bundestags-Innenausschusses zur BAMF-Affäre stellen. Die Grünen haben dafür einen Katalog ausgearbeitet, in dem es vor allem darum geht, wer was wann wusste. Sollte Seehofer diesen Katalog nicht beantworten, drohen sie, es könne doch noch einen Untersuchungsausschuss geben. Vorher hatten Grünen-Politiker verlautbart, sie würden einem entsprechenden Antrag der FDP nicht zustimmen, worauf hin ihn Teile der deutschen Massenmedien bereits für "gescheitert" erklärten.
  • 25.05.2018 | 11:35, Supermarkt verkauft Ware, die nichts mit Fußball zu tun hat
    (Satire): Einem Supermarkt im nordrhein-westfälischen Dülmen droht jetzt richtig Ärger: Kunden stießen beim Einkauf auf Ware, die in keinster Weise etwas mit Fußball zu tun hat. Die Zahnstocher der Marke Biberglück waren weder mit dem Logo der Weltmeisterschaft in Russland versehen, die am 14. Juni startet, noch waren ihnen Sammelbilder von Nationalspielern oder ein Kochrezept von Bundestrainer Jogi Löw beigelegt.

    ?Das ist ja wohl das Allerletzte!?, echauffiert sich Kunde Harald Kröker, dem die Zahnstocher zufällig bei der Suche nach der Vorrunden-Zahnseide und der Klopapier-Fan-Edition ?Russia 2018? in die Hand fielen.

  • 25.05.2018 | 11:29, Irland: Mit Dark-Ads gegen Abtreibung
    Irlands Abtreibungsreferendum wird überschattet von Dark-Ads und Manipulation aus dem Ausland. Anonyme Anzeigen ploppen auf und verschwinden kurze Zeit später wieder. Die Spuren führen in die USA. Facebook und Google versprechen neue Werkzeuge. Irlands Abtreibungsreferendum wird überschattet von Dark-Ads und Manipulation aus dem Ausland. Anonyme Anzeigen ploppen auf und verschwinden kurze Zeit später wieder. Die Spuren führen in die USA. Facebook und Google versprechen neue Werkzeuge.
  • 25.05.2018 | 11:27, DS-GVO: Europas Parlamente ignorieren neues Datenschutzrecht
    Immerhin, die "Datenschutzhinweise" sind vorhanden, beim Deutschen Bundestag. Siebenmal scrollen, dann ganz rechts unten im Kleingedruckten findet sich der seit Mitternacht lebenswichtige Hinweise auf die neue, endlich europaweit geltende Datenschutz-Grundverordnung, eine Art Europagesetz, das in endlosem Fingerhakeln vom EU-Parlament beschlossen, von der EU-Kommission redigiert und nach erneuten endlosen Verhandlungen inklusive erneuter Umschreibung vom EU-Rat inkraftgesetzt wurde.
  • 25.05.2018 | 11:25, DSGVO-Beschwerden gegen Android, Instagram, Whatsapp und Facebook
    Die von dem Datenschutzaktivisten Max Schrems vergangenes Jahr ins Leben gerufene Datenschutz-Plattform noyb hat nach eigenen Angaben pünktlich zum Wirksamwerden der DSGVO vier Beschwerden gegen Google (für Android), Instagram, Whatsapp und Facebook eingereicht. In den sehr ähnlichen Texten, die in Frankreich, Belgien, Hamburg und Österreich eingereicht wurden, kritisiert noyb, dass die Dienste breite Zustimmung zu neuen Datenschutzerklärungen verlangen und Nutzer andernfalls aussperren wollen. Das verstoße gegen das in der Datenschutz-Grundverordnung festgelegte Koppelungsverbot, wonach der Zugang zu Dienstleistungen nicht von einer Zustimmung zur Datennutzung abhängig gemacht werden dürfe.
  • 25.05.2018 | 11:23, Aufhebung aller Beschränkungen für Börsenspekulationen in den USA
    Am Dienstag billigte das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf, mit dem die überwiegende Mehrheit der Finanzinstitute von den Auflagen befreit wird, die nach dem Wall-Street-Crash von 2008 durch ein Gesetz namens Dodd Frank Act eingeführt worden waren. Zeitgleich meldete die Presse, dass das Federal Reserve Board (das Aufsichtsgremium der US-Notenbank) und andere Bankenaufsichtsbehörden bereits nächste Woche Vorschläge zur Abschaffung der Vorschrift unterbreiten werden, die die Wall Street besonders ärgert: der so genannten ?Volcker-Regel?, die Banken den Eigenhandel mit Wertpapieren weitgehend untersagt.
  • 25.05.2018 | 11:22, Grenze zum Gruseln
    Der Deutsche Pavillon auf der Architekturbiennale widmet sich der Mauer und dem, was sie uns hinterließ. Ende Mai eröffnet in Venedig die Architekturbiennale. Der Deutsche Pavillon steht unter dem Motto Unbuilding Walls, kuratiert wurde er von Lars Krückeberg, Thomas Willemeit und Wolfram Putz (Architekturbüro GRAFT) in Zusammenarbeit mit Marianne Birthler. Die frühere Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen sitzt heute unter anderem im Beirat der Gedenkstätte Berliner Mauer. der Freitag: Sie bewarben sich vergangenes Jahr um die Kuratierung. Was war zuerst da: das Thema oder der Wunsch, einmal diesen Pavillon zu bespielen?

    Lars Krückeberg: Das ist die wichtigste Architekturausstellung der Welt, und die Frage, ob wir ein relevantes Thema haben, stellen wir uns schon länger.

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