Das Blog für vielleicht nicht so angenehme Informationen aller Art
Der Bundestag streitet mal wieder, ich glaube bereits schon 10 Jahre lang, um eine Wahlrechtsreform. Das Ziel soll sein die Zahl der Abgeordneten zu verringern, damit sie nicht in das Unermessliche steigen. Derzeitige Regelgröße ist 598 und der derzeitige Istwert bereits 709. Machen die Politiker so weiter, dann wird der Bundestag bald eine Größe von weiterlesen…
Von Gastautor Albrecht Künstle – Die Kanzlerin lässt sich als Problemlöserin feiern, obwohl SIE das Problem ist – Sie lässt Kirchenkanzeln schließen, um noch geschwollener zu predigen Die CDU steigt wie Phönix aus der Asche auf, eine quasi vorösterliche Auferstehung. Hat sie das dem Coronavirus zu verdanken? Und/oder der Amtsverweserin im Kanzleramt Angelika Merkel? Eine weiterlesen…
Den Deutschen stehen im nächsten Jahr höhere Steuern und Abgaben bevor, Heizen, Strom, Lebensmittel und Autofahren wird erheblich teurer. Immer neue Verbote im Klimawahn werden entstehen, die derzeitigen Fahrverbote sind erst der Anfang. Hausbesitzer und Häuslebauer erhalten immer mehr Auflagen, Baukosten und Renovierungskosten steigen stark. Die Zuwanderung von immer mehr lebenslangen Sozialhilfeempfängern wird staatlich forciert weiterlesen…
Der Stadtstaat Hamburg hat gewählt und den dortigen Menschen scheint es finanziell sehr gut zu gehen, oder leben von der Sozialhilfe, BAFÖG, Staatsgehältern oder sonstige steuergeldfinanzierte Lebensunterstützung. Die Hamburger benötigen auch keine Opposition, sondern eine ROT/GRÜNE Stadtregierung die alles alleine vollumfänglich entscheiden kann. Die knapp 10 Prozent der LINKEN benötigen SPD und GRÜNE nicht, doch weiterlesen…
Wenn man die Politiker der Altparteien über „Demokratie“ reden hört, dann weiß zumindest ich nicht mehr was „Demokratie“ ist. Zunächst scheint „Demokratie“ zu sein, wenn sich die Altparteien als Block vereinigen. Anschließend gelten alle Vorgaben der Alt/Bockparteien als „demokratisch“ und alles was den Vorgaben nur im geringsten widerspricht als „undemokratisch“. Hierzu nur die Anmerkung: auch weiterlesen…
Das die Altparteien ständig von Demokratie reden, aber selber gar nichts von Demokratie halten, ist nicht erst seit Thüringen bekannt. So stellte die NRW-SPD einen Eilantrag, dass Gesetzesbeschlüsse künftig “verboten” werden sollen, wenn sie nur mit den Stimmen der AfD die notwendige Mehrheit erhalten haben. Ziel ist, die selbsternannten Demokraten, also den Block der Altparteien, weiterlesen…
Von Gastautor Albrecht Künstle Die erneute Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen wäre schon rechnerisch schwierig gewesen, denn seine rot-rot-grüne Koalition hat bei der letzten Wahl die Mehrheit im Landtag verloren. Die stärkste Kraft wurde die LINKE, die aber mit den dortigen Splitterparteien SPD und Bündnis-Grüne mit nur 8 und 5 Sitzen gemeinsame weiterlesen…
In Thüringen lässt sich ein Landtagsabgeordneter der 5Prozent Partei FDP mit der Unterstützung der AfD und der CDU vom Thüringer Parlament zum Ministerpräsidenten wählen. Er nimmt die Wahl an und die Parlamentarier von CDU, FDP und AfD klatschen Beifall. Es war zugegebener Weise ein etwas merkwürdiger Vorgang, dass die kleinste im Landtag vertretene Partei einen weiterlesen…
Schon wieder verließ ein ranghoher SPD Funktionär seine Partei. Der Essener stellvertretende Parteivorsitzende Karl-Heinz Endruschat prangerte die gescheitere Integration an und meinte: „Die SPD hat kein Interesse, die Probleme um die Zuwanderung auch nur anzuerkennen.“ Thilo Sarrazin hingegen, der im Prinzip die gleichen Auffassungen vertritt, kämpft gegen seinen Parteiausschluss. Wahrheiten werden bei der SPD schon weiterlesen…
Deutschland ist ein politischer Abzockstaat, dass dies nicht so ist, daran glauben nur eingefleischte SPD, GRÜNE, CDU/CSU und LINKE Wähler. Ruhig ist es um die FDP geworden, die seit ihres Bestehens lediglich die Aufgabe hatte als Rolle des Mehrheitsbeschaffers zu fungieren. Sie hatte dafür zu sorgen, dass die Politiker, insbesondere von CDU/CSU, stets an die weiterlesen…
In Deutschland gab es schon immer Freude über Volksabzocke in verschiedenen Ausführungen, sei es bei Mehrwertsteuererhöhungen, der Einführung der ÖKO-Steuer, den Solidaritätszuschlag, der EEG-Umlage, den Rentenkürzungen oder die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe etc.. Zumindest hatten alle Kürzungen der Einkommen nicht den ehem. Volksparteien CDU/CSU und SPD geschadet. Sie konnten mehr oder weniger immer so weiter machen, weiterlesen…
Immer wenn ich mir so über das deutsche Volk meine Gedanken mache komme ich arg in das Grübeln. Ca. 85 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung sind mit der betriebenen Politik einverstanden, so ist es zu deuten. Nun kann man ja über die AfD denken was man will, doch festzuhalten bleibt, dass nur die AfD als einzige weiterlesen…
Was in diesem Land politisch los ist, besagt alleine das Frau Merkel immer noch Kanzlerin ist und ihre Umfragewerte nach wie vor auf einen relativ hohen positiven Niveau liegen. Das die GroKo sich bis 2021 weiter „durchwurschtelt“ gilt ebenfalls als wahrscheinlich, denn die Angst vor Macht- und persönlicher Geldverluste der Protogarnisten von CDU/CSU und SPD weiterlesen…
Die Parteimitglieder der SPD wählten ihre Doppelspitze, die Strohpuppen von Kevin Kühnert. Walter-Borjans und Saskia Esken sollen die SPD in den absoluten Sozialismus führen, der zusätzlich noch kräftig mit ÖKO-Sozialismus garniert ist, damit die Option einer GRÜN/ROT/DUNKELROTEN Bundesregierung bestehen bleibt um Deutschland endgültig zu einem ÖKO-sozialistischen Untergangsstaat zu verwandeln. Was will also die SPD? Eine weiterlesen…
Wie es aus dem deutschen „Qualitätsjournalismus“ zu entnehmen war, werden Stimmen laut Mitteldeutschland mit Binnenzuwanderung aus westdeutschen Städten und Migration aus dem Ausland zu besiedeln. Das ausgegebene Ziel ist die AfD zu schwächen, damit westdeutsche Wählerschichten die etablierten Parteien zu neuer Stärke verhelfen. Für die Zuwanderung aus dem Ausland bedarf es allerdings die schnelle Wahlberechtigung weiterlesen…
Also mit der Demokratie war es mal wieder komisch, da stellen sich die Redner der Blockparteien nach der Thüringer Landtagswahl im Staatsfernsehen mal wieder hin und reden von demokratischen Parteien die zusammenhalten müssen. Nun frage ich mich als dummer Bürger, wieso sind die Altparteien demokratisch und die AfD nicht? Hat sich die AfD etwa selbst weiterlesen…
An der „Spaßveranstaltung“ zur Wahl der neuen SPD Vorsitzenden hatten sich ca. 50 Prozent der Parteimitglieder beteiligt. In bester GRÜNEN Nachahmmanier natürlich jetzt im Doppeltandem Mann/Frau. Die beste Erkenntnis die aus diesem Verfahren zu gewinnen war, war das „Pöbel-Ralle“ selbst bei den Parteimitgliedern nicht besonders beliebt ist und mit seiner „Partnerin“ den wohlverdienten letzten Platz weiterlesen…
Das die GRÜNEN in Deutschland zurzeit ca. 20 Prozent Mitläufer haben ist höchst beängstigend, weil bestimmt 15 Prozent davon nicht wissen was GRÜNE Politik bedeutet. Die Wohlstandsjugend kann es nicht wissen, sie kennt nur „gib mal“ und schon erhält sie ihre Wünsche. Hier liegt es an der falschen Erziehung und Indoktrinierung durch Lehrer oder sonstigen weiterlesen…
Besonders auffällig bei den Statements der Politiker ist ihr Geschwafel von Demokratie. Auch nach den beiden Landtagswahlen war es wieder zu hören, dass ewige Herausstellen das nur die Altparteien, die sich innerhalb des Blocks befinden, Demokraten sind. Natürlich völliger Unsinn, auch die einzige Oppositionspartei außerhalb des Blocks, die AfD, ist eine demokratisch gewählte Partei. Das weiterlesen…
Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sind gelaufen und trotz erheblicher Verluste bei CDU und SPD, ebenso bei den LINKEN, geht es gemäß Merkels Vorgaben „immer weiter so“. Die AfD wurde in Brandenburg und Sachsen jeweils zweitstärkste Kraft, doch verändern wird sie gar nichts. Selbst wenn die AfD in beiden Ländern die stärkste Kraft geworden weiterlesen…
Morgen sind Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen und die Menschen die zur Wahl gehen sollten sich einfach mal selbst fragen: „Was haben die Altparteien in der zurückliegenden Legislaturperiode überhaupt angestellt?“. „Was haben die Altparteien versprochen und was ist aus den Versprechungen geworden?“ Wer richtig analysiert, kommt zwangsläufig zu den richtigen Ergebnis. Die Meldungen in den weiterlesen…
Es gibt sie schon, die Koalition aus CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. Wer eine gemeinsame Initiative herausgibt, ist auch bereit eine gemeinsame Regierung zu bilden. Bedeutet nichts anderes, als die unbedingte Fortsetzung der Industriezerstörung im gemeinsamen Klimawahn, inbegriffen der Verlust vieler Arbeitsplätze. Ebenso die Weiterführung der unkontrollierten Masseneinwanderung in das Sozialsystem, die Bildung von immer weiterlesen…
Am Samstag, den 24.08.2019 fand mal wieder eine „Unteilbar-Demo“ statt, diesmal wurde als Austragungsort Dresden festgelegt. Nicht ohne Grund, denn die Veranstalter erhoffen sich, dass die Menschen in Sachsen ebenso begeisterungsfähig für die Masseneinwanderung in das Sozialsystem werden, so wie es die Menschen in den westlichen Bundesländern bereits jahrelang im überschwänglichen MultiKulti-Wahn unerschrocken praktizieren. Mit weiterlesen…
Jetzt wird in den Mainstream-Medien schon offen vor der AfD gewarnt. Die Angst der etablierten Parteien und der Medien vor starken Stimmenverlusten in Brandenburg, Sachsen und Thüringen bei den bevorstehenden Landtagswahlen muss riesengroß sein. Es wird gewarnt, dass Konzerne nicht in den Bundesländern mit hohen AfD Anteil investieren wollen, oder das sich internationale Wissenschaftler dort weiterlesen…
Die SPD verliert überall in den Umfragen massiv an Stimmen, auch in ihre einstigen Hochburgen. Im Ruhrgebiet (Ballungszentrum von mehreren Großstädten in NRW, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Dortmund und weitere), die einstige SPD Hochburg als noch die Zechen und die Schwerindustrie dort beheimatet war, lag der SPD Stimmenanteil in den 90er Jahren noch bei knapp weiterlesen…
Wenn es mit der SPD so weiter geht bestehen ihre Wähler bald nur noch aus Parteimitglieder. Um den verwaisten Posten der Parteiführung bewerben sich jetzt jede Menge Parteimitglieder, die dazu den Garant bilden die Wähleranzahl nochmals zu dezimieren. Aber Wählerstimmenverlust scheint der Partei bereits seit längerer Zeit nicht zu interessieren, solange ihre Politiker noch alle weiterlesen…
Die meisten Deutschen merken die vielen politischen Fehler die gemacht wurden erst wenn sie offen aufbrechen. Bis dahin hat das Volk, zumindest in der Masse, das uneingeschränkte Vertrauen in der ausgeübten Politik. Zwar sind sehr Viele mit der SPD nicht mehr einverstanden und mit der CDU/CSU zumindest Viele, doch das sie als Ersatz zu dem weiterlesen…
Jetzt scheinen es die GRÜNEN tatsächlich zu schaffen ihre Lieblingskoalition mit SPD und LINKEN auch im Bund herzustellen. Im Sonntagstrend für die Bild am Sonntag erreichen GRÜNE, SPD und LINKE ca. 48 Prozent der Wählerstimmen. Vielleicht sollte kurz daran erinnert werden, dass zwischen 1998 und 2005 schon einmal eine ROT/GRÜNE Koalition auf Bundesebene bestand. In weiterlesen…
Die SPD bekräftigte durch Olaf Scholz (derzeit Bundesfinanzminister und Vizekanzler) nochmals, dass sie keinesfalls den Kurs der dänischen SPD einschlagen wird. Das bedeutet zunächst, dass die SPD keinen weiteren Wählerzuspruch von Menschen ohne Migrationshintergrund benötigt und weiter versucht im GRÜNEN Lager zu wildern. Somit bleibt der weitere Abstieg aus ideologischen Gründen bestehen, denn wer soll weiterlesen…
Das die Durchschnittspolitiker, also die braven Durchwinker nach Vorgabe, nur Interesse an dem eigenen Wohl haben und höchstens noch als wichtig empfinden auch in der nächsten Legislaturperiode noch im Bundestag, Landtag, EU-Parlament, oder mindestens in einem Stadt- oder Kreisparlament zu verbringen, ist selbsterklärend. Das Verwaltungsbeschäftigte im öffentlichen Dienst, im Beamten- oder Angestelltenverhältnis, oftmals einen gutdotierten weiterlesen…