Das Blog für vielleicht nicht so angenehme Informationen aller Art
Der Staat lebt von Steuereinnahmen und Schuldenmachen und wenn die Steuereinnahmen nicht ausreichen werden neue Schulden gemacht. So simpel ist die Politik, zumindest im einfachen Sinn. Der Staat benötigt Geld, zuallererst für sich selbst. Hier ist zunächst ein Politikerapparat von mehreren Tausend Personen in den EU-, Bundes-, Länder-, Stadt-, und Kreisparlamenten zu finanzieren. Diese Parlamente weiterlesen…
Die Regierungsparteien sind stolz auf ihre Politik, Lockdown heißt ihr Gebot der Stunde. Immer länger und immer schärfer; die Geschäfte bleiben zu, obwohl bei den Abständen, Hygienevorschriften, Masken und begrenzte Kundenzahl kaum Ansteckungen erfolgen. Gaststätten bleiben ebenfalls zu, trotz Tischregelungen mit großen Abständen und Eintragslisten jenseits jeglichen Datenschutzes. Alles soll natürlich der Gesundheit dienen, obwohl weiterlesen…
Von Gastautor Albrecht Künstle – Man holt einen Kriminologen um zu sagen, dass sich das Volk geirrt hat – Umfragen und Wahlen lassen sich wiederholen bis sie „passen“ Die Unsicherheit nimmt zu in Baden-Württemberg, war das Ergebnis einer Umfrage der Tageszeitungen im Südwesten. Nur zehn Prozent haben das Gefühl, die Sicherheit im Ländle habe in weiterlesen…
Von Valentina Perez Die COVID-19-Pandemie hat viele Menschen gezwungen, sich an das Internet zu wenden, um Informationen über die Wahlen zu erhalten. Darüber hinaus stimmte ein großer Teil der Bevölkerung digital ab. Diese Verschiebung schuf unzählige neue Angriffsmethoden für Cyberkriminelle. Nach Angaben von Atlas VPN weisen über 152 US-Wahlanträge Verstöße auf und 16 mobile Apps enthalten bösartigen weiterlesen…
Jetzt haben Merkel und ihre Anhänger es geschafft, Laschet an die Spitze der CDU zu heben. Laschet ist ein Garant die Merkel Politik 1:1 zu übernehmen, um in dem Modus „wir schaffen das“ und „alternativlos“ in Merkels Sinn weiterzumachen. Ob Laschet nun auch der nächste Kanzler wird, liegt einmal an dem Wahlausgang der NRW Landtagswahl weiterlesen…
Die GRÜNEN sind im Volk beliebt, immer mehr Menschen wünschen sich eine Beteiligung der GRÜNEN an der Bundesregierung. Doch alles was die GRÜNEN vorhaben, ist schädlich für arbeitende Menschen. Selbst langjährig Beschäftigte im Ruhestand, werden für den GRÜNEN Irrsinn kräftig zur Kasse gebeten. GRÜNE haben seit jeher ihren Wahlspruch den keine Zeitung druckt und der weiterlesen…
In der letzten Zeit faseln die Politiker der Altparteien und ihre über Zwangsgebühren und Steuern finanzierten angeschlossenen Medien wieder einmal viel über Demokratie. Dabei sind selbstverständlich alle Altparteien demokratisch und die USA natürlich auch; in Deutschland ist nur die AfD nicht demokratisch und in den USA lediglich Trump. Das wissen wir jetzt, denn alle Staats- weiterlesen…
Trump hat die Wahl verloren, weil es die US-Medien so wollten. Wie viel bei den Stimmenauszählungen manipuliert wurde, darüber möchte ich mich nicht äußern. Fakt ist allerdings, dass Wahlmanipulationen immer möglich sind und nicht nur in den fernen USA, sondern auch bei uns. Wahlen werden heute über die Massenmedien gewonnen oder verloren, so wie diese weiterlesen…
Die GRÜNE Gefahr wird immer größer, denn nach 11 Regierungsbeteiligungen in den Bundesländern streben die GRÜNEN zur absoluten Macht. Nach Habeck meint auch Baerbock: „Ich kann Kanzler“. Zwar müssten die GRÜNEN bei der nächsten Bundestagswahl mehr Stimmen als CDU/CSU erhalten, oder genug Stimmen für ein GRÜN/ROTES/DUNKELROTES Bündnis zusammen bekommen, um überhaupt den Kanzlerposten erben zu weiterlesen…
Jetzt kommt von der Politik, insbesondere den GRÜNEN, der Vorschlag, dass Bürgerräte zum Einsatz kommen sollen. Sie sollen ein Bindeglied der Bürger zu der parlamentarischen Politik darstellen und wenn man so will den Bürgern die Demokratie erklären. Nun muss man wissen, dass die neuen Räte im Prinzip nichts anderes sind, als NGOs die mit Steuermilliarden weiterlesen…
Die SPD möchte die AfD verbieten, die GRÜNEN schließen sich der Forderung an und die CDU/CSU ist auch nicht abgeneigt. FDP und LINKE, als verbliebenen Rest der Alt- und Blockparteien, würden selbstverständlich dabei ebenfalls mitmachen. Keiner würde die traute Einheit der Blockparteien im Bundestag und in den Landtagen mehr stören. Bei den großen Themen Masseneinwanderung, weiterlesen…
In Deutschland ist die Freude bei den Staats- und Massenmedien sowie den meisten Politikern riesengroß, dass Biden die Präsidentschaftswahlen gewonnen hat. Doch warum? Trump hatte in den 4 Jahren seiner Amtszeit keinen Krieg angezettelt, so wie seine Vorgänger. Trump wollte das die USA nicht mehr ständig die Weltpolizei spielt. Trump wollte in Deutschland US-Truppen abziehen, weiterlesen…
Die Medien schreiben die USA sind ein tief gespaltenes Land. Nach dem Prinzip das alles von Amerika nach Deutschland überschwappt, kann es logischer Weise nicht mehr allzu lange dauern, bis Deutschland ebenfalls tief gespalten ist. Deutschland ist heute schon gespalten, nur noch nicht so tief wie die USA. Beigetragen hat dazu zweifelsohne das jahrelange Regime weiterlesen…
Eine interaktive Kampagne, in der Social-Media-Statistiken zwischen den beiden US-Präsidentschaftswahlkandidaten, Trump / Biden, verglichen werden. Ein paar wichtige Fakten: Biden hat auf Instagram 2,4x weniger Wahl-Hashtags als Trump. Biden hat seit dem 28. Oktober 2020 2,3 Millionen Follower in drei führenden Social-Media-Kanälen hinzugefügt, während Trump im gleichen Zeitraum 2,4 Millionen Follower hinzugefügt hat. Schauen Sie weiterlesen…
Die CDU sagt ihren Parteitag wegen Corona ab, so wie an allem derzeit Corona schuld ist. Ein viel naheliegender Grund ist jedoch, dass Laschet bei einem späteren Parteitag evtl. bessere Chancen auf den Parteivorsitz und somit gleichzeitig auf die Kanzlerkandidatur besitzt. Im nächsten Jahr muss eine Vielzahl neuer Delegierte bestimmt werden und die CDU Führung weiterlesen…
Die GRÜNEN fordern vehement die Absenkung des Wahlalters, die SPD schließt sich deren Forderung an. Im allgemeinen fordern die linken Parteien die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahren. Die Thüringer GRÜNEN wollen sogar ab 0 Jahren die Menschen wählen lassen. Wer jetzt sagt es sei nicht möglich, der kennt die GRÜNEN immer noch nicht. Wer weiterlesen…
In Nordrhein-Westfalen sind im September Kommunalwahlen und Tausende von Wahlplakaten verschandeln mal wieder die Wege und Straßen. Tausende „Grinsefixe“ der Parteien starren von den Pappplakaten auf die Auto- und Radfahrer sowie auf die Fußgänger herab. Alles Kopffiguren die kaum jemand kennt, aber alle an die kleineren Fleischtöpfe der kommunalen Politik wollen. Viele suchen über die weiterlesen…
Der Bundestag streitet mal wieder, ich glaube bereits schon 10 Jahre lang, um eine Wahlrechtsreform. Das Ziel soll sein die Zahl der Abgeordneten zu verringern, damit sie nicht in das Unermessliche steigen. Derzeitige Regelgröße ist 598 und der derzeitige Istwert bereits 709. Machen die Politiker so weiter, dann wird der Bundestag bald eine Größe von weiterlesen…
Von Gastautor Albrecht Künstle – Die Kanzlerin lässt sich als Problemlöserin feiern, obwohl SIE das Problem ist – Sie lässt Kirchenkanzeln schließen, um noch geschwollener zu predigen Die CDU steigt wie Phönix aus der Asche auf, eine quasi vorösterliche Auferstehung. Hat sie das dem Coronavirus zu verdanken? Und/oder der Amtsverweserin im Kanzleramt Angelika Merkel? Eine weiterlesen…
Den Deutschen stehen im nächsten Jahr höhere Steuern und Abgaben bevor, Heizen, Strom, Lebensmittel und Autofahren wird erheblich teurer. Immer neue Verbote im Klimawahn werden entstehen, die derzeitigen Fahrverbote sind erst der Anfang. Hausbesitzer und Häuslebauer erhalten immer mehr Auflagen, Baukosten und Renovierungskosten steigen stark. Die Zuwanderung von immer mehr lebenslangen Sozialhilfeempfängern wird staatlich forciert weiterlesen…
Der Stadtstaat Hamburg hat gewählt und den dortigen Menschen scheint es finanziell sehr gut zu gehen, oder leben von der Sozialhilfe, BAFÖG, Staatsgehältern oder sonstige steuergeldfinanzierte Lebensunterstützung. Die Hamburger benötigen auch keine Opposition, sondern eine ROT/GRÜNE Stadtregierung die alles alleine vollumfänglich entscheiden kann. Die knapp 10 Prozent der LINKEN benötigen SPD und GRÜNE nicht, doch weiterlesen…
Wenn man die Politiker der Altparteien über „Demokratie“ reden hört, dann weiß zumindest ich nicht mehr was „Demokratie“ ist. Zunächst scheint „Demokratie“ zu sein, wenn sich die Altparteien als Block vereinigen. Anschließend gelten alle Vorgaben der Alt/Bockparteien als „demokratisch“ und alles was den Vorgaben nur im geringsten widerspricht als „undemokratisch“. Hierzu nur die Anmerkung: auch weiterlesen…
Das die Altparteien ständig von Demokratie reden, aber selber gar nichts von Demokratie halten, ist nicht erst seit Thüringen bekannt. So stellte die NRW-SPD einen Eilantrag, dass Gesetzesbeschlüsse künftig “verboten” werden sollen, wenn sie nur mit den Stimmen der AfD die notwendige Mehrheit erhalten haben. Ziel ist, die selbsternannten Demokraten, also den Block der Altparteien, weiterlesen…
Von Gastautor Albrecht Künstle Die erneute Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen wäre schon rechnerisch schwierig gewesen, denn seine rot-rot-grüne Koalition hat bei der letzten Wahl die Mehrheit im Landtag verloren. Die stärkste Kraft wurde die LINKE, die aber mit den dortigen Splitterparteien SPD und Bündnis-Grüne mit nur 8 und 5 Sitzen gemeinsame weiterlesen…
In Thüringen lässt sich ein Landtagsabgeordneter der 5Prozent Partei FDP mit der Unterstützung der AfD und der CDU vom Thüringer Parlament zum Ministerpräsidenten wählen. Er nimmt die Wahl an und die Parlamentarier von CDU, FDP und AfD klatschen Beifall. Es war zugegebener Weise ein etwas merkwürdiger Vorgang, dass die kleinste im Landtag vertretene Partei einen weiterlesen…
Schon wieder verließ ein ranghoher SPD Funktionär seine Partei. Der Essener stellvertretende Parteivorsitzende Karl-Heinz Endruschat prangerte die gescheitere Integration an und meinte: „Die SPD hat kein Interesse, die Probleme um die Zuwanderung auch nur anzuerkennen.“ Thilo Sarrazin hingegen, der im Prinzip die gleichen Auffassungen vertritt, kämpft gegen seinen Parteiausschluss. Wahrheiten werden bei der SPD schon weiterlesen…
Deutschland ist ein politischer Abzockstaat, dass dies nicht so ist, daran glauben nur eingefleischte SPD, GRÜNE, CDU/CSU und LINKE Wähler. Ruhig ist es um die FDP geworden, die seit ihres Bestehens lediglich die Aufgabe hatte als Rolle des Mehrheitsbeschaffers zu fungieren. Sie hatte dafür zu sorgen, dass die Politiker, insbesondere von CDU/CSU, stets an die weiterlesen…
In Deutschland gab es schon immer Freude über Volksabzocke in verschiedenen Ausführungen, sei es bei Mehrwertsteuererhöhungen, der Einführung der ÖKO-Steuer, den Solidaritätszuschlag, der EEG-Umlage, den Rentenkürzungen oder die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe etc.. Zumindest hatten alle Kürzungen der Einkommen nicht den ehem. Volksparteien CDU/CSU und SPD geschadet. Sie konnten mehr oder weniger immer so weiter machen, weiterlesen…
Immer wenn ich mir so über das deutsche Volk meine Gedanken mache komme ich arg in das Grübeln. Ca. 85 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung sind mit der betriebenen Politik einverstanden, so ist es zu deuten. Nun kann man ja über die AfD denken was man will, doch festzuhalten bleibt, dass nur die AfD als einzige weiterlesen…
Was in diesem Land politisch los ist, besagt alleine das Frau Merkel immer noch Kanzlerin ist und ihre Umfragewerte nach wie vor auf einen relativ hohen positiven Niveau liegen. Das die GroKo sich bis 2021 weiter „durchwurschtelt“ gilt ebenfalls als wahrscheinlich, denn die Angst vor Macht- und persönlicher Geldverluste der Protogarnisten von CDU/CSU und SPD weiterlesen…