Der weltoffene Sozialstaat, wie lange geht das noch gut?

Der Sozialstaat, einst geschaffen um unverschuldet in Not geratene Menschen zu helfen. Schon längst ist dieser Vorsatz Geschichte, denn der Sozialstaat Deutschland steht der ganzen Welt offen. Heute ist Deutschland kein Sozialstaat mehr, sondern ein Wohlfahrtsstaat. Dieser ermöglicht, neben den wirklich Bedürftigen, jedem auf Wunsch ein Leben ohne Arbeit zu genehmigen. Wer sich einschränken möchte kann zumindest auf dem gleichen Niveau sein Leben fristen wie der Schuftende im Niedriglohnsektor, bzw. im Mindestlohn Tätige.

Allerdings darf kein Vermögen vorliegen, denn um Bürgergeld Leistungen zu erhalten muss bis auf das Schonvermögen alles aufgezehrt sein. Bedeutet der Bürgergeld Antragsteller muss sich gegenüber dem Staat nackig machen. Dieses wird allerdings nur von Menschen „die schon länger hier leben“ verlangt, bei denen ein lückenloses Durchleuchten des Vorlebens möglich ist. Bei Sozialeinwanderern ist dies nicht möglich, weil die Vermögensverhältnisse in den Herkunftsstaaten entweder nicht prüfbar, oder für den deutschen Staat unantastbar sind. Asyleinwanderer bekommen bis zur Asylanerkennung ein etwas unter dem Bürgergeldsatz liegendes Sozialgeld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, ansonsten die identischen Leistungen (kostenlose Wohnung, Sozialleistungen etc.). Nach Erhalt des Asylstatus erfolgen sofort die vollen Bürgergeldleistungen. Aus der Ukraine kommende Einwanderer erhalten sofort Bürgergeld, ohne den Umweg über das Asylverfahren, zuzüglich weiterer Sonderregelungen. EU Einwanderer benötigen im Regelfall zumindest einen kurzzeitigen Scheinarbeitsplatz, um anschließend dauerhafte Bürgergeld, bzw. Sozialleistungen zu erhalten. Auch wenn die gesetzlichen Bestimmungen etwas anderes sagen, ausgewiesen werden die EU-Bürger nicht und folge dessen erhalten auch alle monatliches Sozial- und Kindergeld, nebst kostenfreier Wohnung mit allen Sozialleistungen.

Der deutsche Wohlfahrtsstaat ist somit ein Eldorado für alle Sozial- und Armutseinwanderer, weil dieser jedem der nach Deutschland kommt mit Geld, kostenloser Wohnung und allen Sozialleistungen versorgt. Der Staat unterscheidet nicht mehr zwischen im Land Geborenen, die Sozialbeiträge zahlten und unschuldig in eine Notlage gerieten, und den Einwanderern. Die Politik gibt zwar vor, dass alle Kommenden arbeitswillige Menschen sind, wenn sie nur lange genug ausgebildet werden. Doch erstens ist für die Masse der unqualifizierten Einwanderer nicht genügend Arbeit vorhanden und zweitens sind die Sozialleistungen viel zu hoch, um Anreize für einen Job im Niedriglohnsektor zu schaffen.

Bekanntlich sind viele Zuwanderer kinderreich und alleine das Kindergeld (pro Kind 250 Euro monatlich) ist schon ein erheblicher Pullfaktor. Dazu kommen die Bürgergeld Leistungen: Ehemann 502 Euro, Ehefrau 451 Euro, Kinder nach Alter gestaffelt, im Durchschnitt 400 Euro pro Kind gerechnet. Bei 5 Kindern ergibt das eine Summe von ca. 2.953 Euro, plus entsprechend großer kostenlos nutzbarer Wohnung inkl. Heizung und GEZ im Wert von ca. 2.000 Euro monatlich, dazu noch Sachleistungen und alle Sozialleistungen. Um diesen Wert zu erarbeiten, müsste der Familienvater schon ein monatliches Nettogehalt von mindestens 5.000 Euro erzielen. Das Kindergeld ist hierbei nicht mitgerechnet, weil das jeder bekommt, vom Sozialhilfeempfänger über den Arbeitenden bis hin zum Multimillionär. Selbst wenn der Sozialeinwanderer besonders arbeitswillig wäre, könnte dieser nie als Unqualifizierter jemals ein Monatseinkommen von 5.000 Euro Netto erzielen, doch der Wohlfahrtsstaat macht es möglich, ganz ohne Arbeit. Für 2024 ist eine Erhöhung des Bürgergeld von 12 Prozent vorgesehen, entschieden mehr als Gehälter und Renten steigen. Des Weiteren kommt eine Kindergrundsicherung, die das Kindergeld von derzeit 250 Euro monatlich für jedes Kind bis zu 636 Euro monatlich ansteigen lässt. Bei dem Kinderreichtum der Zuwanderer nochmals ein erheblicher Anstieg der Sozialkosten. Wie es aussieht, sollen diese Vorhaben über neue Klimasteuern und Zwangsrenovierungen privater Häuser – einschließlich Enteignungen – finanziert werden.

Da dieses bei Millionen Zuwanderern keine Einzelfälle sind, ist schon die Frage gestattet: wie lange hält der Wohlfahrtsstaat Deutschland diese Belastungen aus? Kein Wunder das es die Politik mit der Angst bekommt, wenn durch die ganzen Stellvertreterkriege der USA weitere Millionen Sozialeinwanderer nach Deutschland einströmen. So unfähig wie die Politik ist das Ausbluten des Sozialstaates zu verhindern, so unfähig ist die Politik Deutschland vor der Masseneinwanderung zu schützen. Wer alle Ankommenden mit Geld, kostenlosen Wohnungen und Sozialleistungen überschütten will, wird erbärmlich untergehen. Deshalb wäre es zwingend notwendig alle Geldleistungen einzustellen, keine kostenlosen Wohnungen bereitzustellen und nicht den hoffnungslosen Versuch starten alle zu integrieren. Es geht nur über bewachte Flüchtlingslager mit lebenserhaltender Versorgung und anschließender Rückführung in die Herkunftsländer. Nur dann ist Deutschland nicht erpressbar und der Sozialstaat könnte evtl. noch überlebensfähig bleiben. Einwanderungsland für jeden zu sein, aber gleichzeitig Sozialstaat, hat noch nie irgendwo auf der Welt funktioniert.

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