Kampf gegen Klima-Terrorismus

Die Entscheidung des Landgerichts Potsdam ist ein deutliches Zeichen gegen die Klima-Extremisten

Von Demokratieschutz

Die Stimmung kippt nicht nur in der Bevölkerung. Die Öko-Terroristen gehen anscheinend nicht nur den Bürgern auf die Nerven, die inzwischen sehr grob und komplett ohne Verständnis mit ihnen umgehen. Auch die Judikative scheint härtere Strafen zu verhängen. Doch auf Bundesebene verschließt man immer noch die Augen vor der Gefahr des Öko-Terrorismus. Versenden Sie deshalb unsere Petition an die Abgeordneten, damit sie sich endlich für die Sicherheit in Deutschland einsetzen.

In Brandenburg entscheid die Staatsschutzkammer des Landgerichts Potsdam, daß der Anfangsverdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die „Letzte Generation“ berechtigt ist. Dadurch kann die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen die Klima-Extremisten fortsetzen. Diese mußten unterbrochen werden, da sie gegen die Untersucheng der Polizei und Staatsanwaltschaft Klage erhoben.

Ihnen wurde die Störung öffentlicher Betriebe und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Zwar entschied das Landgericht nicht abschließend, ob es sich bei den Kima-Klebern um eine kriminelle Vereinigung handelt, der Anfangsverdacht ist jedoch bestätigt worden. Sollten die Klima-Extremisten gesichert zu einer kriminellen Vereinigung erklärt werden, wären dann Haftstrafen von bis zu fünf Jahren möglich. Auch deren finanzielle Unterstützung wäre strafbar.

Das Landgericht Potsdam setzt ein deutliches Zeichen für die Bürger und die Bewahrung unseres Rechtsstaates. Genauso müßte es auch auf Bundesebene geschehen. Versenden Sie deshalb unsere Petition an die Abgeordneten, damit sie sich die Entscheidung der Potsdamer Richter als Vorbild nehmen und im Bund sich dafür einsetzen die Klima-Extremisten als kriminelle Vereinigung zu verbieten.

Petition hier versenden