Nutzlose Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Selbstverständlich haben die Sanktionen gegen Russland keinerlei Nutzen, sondern richten in Deutschland ausnahmslos Schaden an. Sie beenden auch nicht den Krieg in der Ukraine, samt nutzlosen Sterben, Elend und Zerstörung. Wenn jemand Nutzen aus den Sanktionen zieht, sind es nur die USA und die GRÜNE Partei in Deutschland. So gesehen hätten sich die LINKEN die kleine Anfrage an die (H)Ampel-Regierung durchaus sparen können.

Die Antwort der Regierung besagt klar und deutlich, dass die Sanktionen alleine politischen Gründen unterliegen und keine wirtschaftlichen Prüfkriterien enthalten, ob die Sanktionen in Russland tatsächlich irgendeine Wirkung zeigen. Dies interessiert den GRÜNEN Außen- und Wirtschaftsministerium auch gar nicht, denn ein sanktionsbedingtes Abwürgen der Wirtschaft in Russland und Deutschland entspricht gleichzeitig der Klimaideologie der GRÜNEN Partei. Ob die Menschen in Russland und Deutschland unter den von den USA, der EU, Großbritannien und Deutschland angezettelten Wirtschaftskrieges leiden interessiert den GRÜNEN genau so wenig, wie das sinnlose Sterben und das Leid der Menschen in der Ukraine.

„Im Blindflug“ – Bundesregierung hat bis heute keine Erkenntnisse zur konkreten Wirkung ihrer Russland-Sanktionen

Die Bundesregierung hat nach eigenen Worten „präzedenzlose Sanktionen“ verhängt, mit dem Ziel „Russland zur Beendigung seines Angriffskrieges zu bewegen“. Soweit der öffentliche Diskurs. Doch aus den Antworten auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen unter dem Titel „Erfolgskontrolle der Sanktionen gegen Russland“, die den NachDenkSeiten vorliegt, geht hervor, dass die Bundesregierung bis heute nicht sagen kann, ob ihre Sanktionspolitik auch nur ansatzweise Einfluss auf die russische Kriegsführung hat. Die insgesamt 24 Antworten sind ein Offenbarungseid: Kaum Fakten, viel Selbstüberschätzung und Wunschdenken sowie ein ungeheures Maß an Heuchelei. Weiterlesen mit den Antworten der (H)Ampel-Regierung auf nachdenkseiten.de

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