Riesenflop Tankrabatt – Wie die Politik die Preise wirklich senken könnte

Sahra Wagenknecht

Seit Monaten schießen die Preise für Benzin und Diesel steil in die Höhe – was viele Menschen in Bedrängnis bringt, die auf ihr Auto angewiesen sind. Die Ampel versprach Entlastung und hat die Steuern auf Benzin und Diesel zum 1. Juni um 35,2 bzw. 16,7 Cent pro Liter gesenkt. Mehr als 3 Milliarden Euro wird dieser auf 3 Monate befristete Tankrabatt den Steuerzahler kosten – doch wo landet dieses Geld? Leider nicht bei jenen, die es am dringendsten brauchen, sondern in den Taschen der Mineralölkonzerne, die schon seit Monaten horrende Extraprofite erzielen. Und was macht unser Finanzminister? Während andere Länder versuchen, die Extragewinne der Mineralölkonzerne über einen gesetzlichen Preisdeckel zu reduzieren oder wenigstens durch Übergewinnsteuern abzuschöpfen, stellt sich Herr Lindner einfach dumm: „Wir wissen nicht, ob es Übergewinne gibt,“ behauptet er dreist. Mein Video der Woche über die Marktmacht von Mineralölkonzernen, über die Extragewinne, die sie durch Abzocke der Autofahrer einstreichen, und über die Unfähigkeit und Unwilligkeit der Ampel-Regierung, für echten Wettbewerb und eine wirksame Entlastung der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen:

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