NATO in Spanien unpopulär

In Madrid gehen die Menschen auf die Straße, um gegen das westliche Militärbündnis zu protestieren

Lucas Leiroz – Antikrieg

Die NATO wird in Europa allmählich unpopulär. Obwohl die gesamte westliche Hemisphäre von den hegemonialen Medien dazu gedrängt wird, der von den USA geförderten antirussischen Paranoia zu gehorchen, werden die Probleme, die diese Art von Mentalität für die europäische Bevölkerung mit sich bringt, bereits deutlich, was die Bürger dazu veranlasst, ihrer Empörung in Protesten Ausdruck zu verleihen. In Madrid sind Gruppen auf die Straße gegangen, um ein Ende der kriegerischen Aktionen der NATO zu fordern. Und natürlich verschweigen die hegemonialen Medien diesen Fall.

In der letzten Juniwoche treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO in der spanischen Hauptstadt, um neue Aktionspläne gegen die derzeit größten Feinde des Westens auszuarbeiten: Moskau und Peking. Ziel des Gipfels ist es, ein effizientes „strategisches Konzept“ zu entwerfen, um den angeblichen „Bedrohungen“ des Westens durch die russische Intervention im Ukraine-Konflikt zu begegnen. Allerdings wird die Veranstaltung nicht ganz so friedlich verlaufen, denn die Bevölkerung vor Ort ist empört über die derzeitige Situation Europas in den Plänen der US-geführten Allianz.

Am Sonntag, dem 26. Juni, versammelten sich Tausende von Menschen auf dem Madrider Boulevard Paseo del Prado, hielten spanische Fahnen in die Höhe und skandierten „NO NATO“ und „NATO-Basen – raus“. Die Proteste waren parteiübergreifend, unter den Demonstranten befanden sich Mitglieder der Arbeiterpartei, der Kommunistischen Partei, der Vereinigten Linken und der „Unidas Podemos“, einer Partei mit gemäßigter und sozialdemokratischer Ausrichtung. Darüber hinaus unterstützten viele überparteiliche Organisationen die Proteste, wie die Gewerkschaft Solidariedad Obrera. Ideologisch gesehen haben sich Linke, Demokraten, Pazifisten und illiberale Nationalisten für ein gemeinsames Ziel zusammengefunden: den Verzicht Spaniens auf eine Beteiligung an den Kriegsplänen der NATO.

Ein interessantes Detail der sonntäglichen Proteste war ihr internationaler Aspekt. Die an den Demonstrationen beteiligten Personen und Organisationen waren nicht nur Spanier. Es waren auch Menschen aus anderen Ländern dabei, die das gleiche Ziel forderten. So unterstützten beispielsweise Vertreter der Kommunistischen Partei Griechenlands die Proteste, was zeigt, dass die Empörung über die NATO eine gemeinsame Haltung der europäischen Völker ist. Darüber hinaus wurde die Veranstaltung auch von Mitgliedern der südkoreanischen Gemeinschaft in Spanien unterstützt, die die Gelegenheit nutzten, um die Ambitionen der westlichen Allianz im asiatisch-pazifischen Raum anzuprangern. Im Internet kursieren Bilder, die Transparente mit der Aufschrift „Disband NATO, a vehicle of imperialist war!“ und „Oppose South Korea Joining NATO!“ zeigen.

Wie erwartet, versuchte der Staat, das Demonstrationsrecht mit Polizeigewalt zu verhindern. Aktivisten berichteten von einer überdurchschnittlich hohen Polizeipräsenz auf den Straßen Madrids, mit Überwachung der Eingänge zu den Metrostationen und anderen strategischen Punkten. Es gibt Berichte über Einschüchterung und Gewalt durch die Polizei, obwohl die Proteste friedlich verliefen.

Es ist auch merkwürdig, dass die westlichen Medien nicht richtig über den Fall berichten. Die Proteste werden zwar nicht völlig ignoriert, aber es wird nicht detailliert darüber berichtet, und wichtige Aspekte wie der parteiübergreifende und internationale Charakter werden ausgelassen. Offensichtlich liegt es nicht im Interesse der westlichen Medien, zu zeigen, wie unpopulär die Pläne der NATO bei den Bürgern der Mitgliedsländer selbst sind.

Die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles leugnete das außergewöhnliche Ausmaß der Veranstaltung und wies die Auswirkungen der Proteste zurück, da es sich bei den Demonstranten um eine „klare Minderheit“ gehandelt habe. Die Ministerin betonte auch die „Bedeutung“, die Madrid als Gastgeber des Gipfels habe, und verwies auf eine Art strategischen Wert für die spanischen Interessen, wenn man in einem so heiklen Moment als Gastgeber für die Allianz fungiere.

In der Tat ist die Ausrichtung wichtiger Veranstaltungen immer eine Möglichkeit, das diplomatische Prestige zu steigern und den internationalen Status eines Landes zu erhöhen. Problematisch wird es, wenn sich die Veranstaltung auf operative Tätigkeiten konzentriert, die nicht mit den strategischen Interessen des Gastgeberlandes übereinstimmen. Im Falle Spaniens ist genau dies der Fall. Spanien hat bereits Probleme zu bewältigen, wie z. B. die Spannungen im Zusammenhang mit der Migrationskrise an der Grenze zu Algerien, die vor kurzem Dutzende von Toten durch die Behörden beider Länder gefordert hat. Bevor sich das Land an den Kriegsplänen eines von Washington geführten Bündnisses beteiligen kann, müssen viele vorrangige Fragen geklärt werden.

Darüber hinaus leiden die Bürger in ganz Europa bereits direkt unter den Auswirkungen der antirussischen Politik, zu der sich der europäische Block auf amerikanischen Druck hin entschlossen hat. Die Menschen scheinen schneller zu begreifen als die Entscheidungsträger, dass die NATO nicht im Interesse Europas liegt – und deshalb werden die Proteste in nächster Zeit tendenziell größer und ausdrucksstärker werden.

Als demokratische Regierungen sollten sich die europäischen Länder mehr um die Forderungen ihrer eigenen Bürger kümmern als um den Druck des Auslands. Es liegt nicht im Interesse Europas, sich an den Kriegsplänen der NATO zu beteiligen – und es liegt nicht im Interesse Spaniens, als Bühne für die Ankündigung von Maßnahmen zu dienen, die ihm selbst schaden.

erschienen am 27. Juni 2022 auf > Antiwar.com > Artikel

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