Von Gastautor SoundOffice, der Abendländische Bote
Nun ist von der grünstichigen und auf dauer-rot geschalteten Scholz-Ampel, wie von der vorangegangenen großen Koalition kaum zu erwarten, dass gegebene Versprechungen oder Zusagen eingehalten werden, falls überhaupt irgend etwas vielverprechendes von nennenswerter Relevanz dabei herum kommt. Doch es gibt Ausnahmen, wenn auch leider nur negative. Demnach löst Scholz zumindest eine seiner düsteren Ankündigungen ein, nämlich jene, dass es für sein Regime keine roten Linien mehr gibt.
So lässt sich das Scholz-Regime selbst durch Gerichtsurteile nicht aufhalten, den Weg seiner ruinösen Great-Reset-Politik gegen das Volk und die Wirtschaft, unaufhaltsam weiter fortzusetzen.
Nachdem das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht am 16.12. die Anfang des Monats von Bund und Ländern beschlossene 2G-SegregationsRegel für den Einzelhandel kippte, setzt sich das Scholz-Regime kurzerhand über das hochrichterliche Urteil hinweg und hält unbeirrt an seinen wissenschaftlich evidenzlosen Beschlüssen fest.
Man halte die 2G-Zugangsregel nur für Geimpfte und Genesene weiterhin für sinnvoll und sei davon überzeugt, dass das Infektionsschutzgesetz in dieser Angelegenheit klar sei und einen guten Rahmen bilde, so die lapidare Erklärung zur Rechtfertigung dieser eindeutigen und offenen Rechtsbrechung.
Somit stellt das dubiose Scholz-Regime, ähnlich wie in einer vergangenen, oft zitierten finsteren Zeit, selbstmächtig das maßnahmenstaatliche Infektionsschutzgesetz, zur Durchsetzung seiner Vorhaben über den geltenden Normenstaat.
Laut einer Studie über die NS-Zeit des deutsch-amerikanischen Juristen und Politikwissenschaftlers „Ernst Fraenkel“, ist der Normenstaat von tradierten und neuen Rechtsvorschriften gekennzeichnet, die grundsätzlich auf Berechenbarkeit angelegt und in dieser Funktion zur Aufrechterhaltung der privatkapitalistischen Wirtschaftsordnung dienlich seien. Auf dieser normenstaatlichen Ebene hätten Gesetze, Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsakte nach wie vor Gültigkeit, während sich im Gegensatz dessen der Maßnahmenstaat nicht am geltenden Recht, sondern ausschließlich an den Überlegungen der situationsbedingten politischen Zweckmäßigkeit ableitet.
Demnach stellt sich der Maßnahmenstaat im Bedarfsfall einfach über den Normenstaat, sodass anhand der momentanen Sachlage, erforderliche Entscheidungen über sämtliche rechtsstaatlichen Grundlagen hinweg getroffen werden können.
Nachdem nun das obskure Scholz-Regime für seinen unlängst vergangenen Parteitag Geldzuwendungen von privatkapitalistischen Konzernen und Lobbyverbänden, wie unter anderem von Pfizer, Microsoft oder der Deutschen Fußball-Liga, als vorgebliches Sponsoring empfing, offenbaren sich nicht nur mit Blick auf die exzessiv vorangetriebene Volksimpfung, sondern auch allgemein in jeder Hinsicht erschreckende Parallelen zur damaligen dunklen Zeit, in der das maßnahmenstaatliche Prinzip ebenso wie heute, in selbstermächtiger Weise zur Durchsetzung politischer Vorhaben über die geltenden Normen des Rechtsstaates gestellt wird, um hinter zweifelhaften gesundheitsbezogenen Vorwänden privatkapitalistische Interessen zu bedienen.
So ist im Weitergang davon auszugehen, dass das waltende Scholz-Regime die von privatkapitalistischen Interessen getragene Impf-Agenda unerbittlich weiter forcieren wird, bis jeder Bürger hinter dem perfiden Vorwand des Gesundheitsschutzes mit dem experimentellen „Impfstoff“ an seinem körpereigenen Immunsystem genetisch beschädigt und in dauerhafte Booster-Abhängigkeit gebracht wurde, wofür die hauptursächlichen Initiatoren des Impfkults wie Microsoft oder Pfizer, zur langfristigen Sicherung ihrer profitablen Multi-Milliarden-Deals, großzügig den sponsoralen Rubel rollen ließen, um Scholz somit letztendlich für seine Mitwirkung zur Ermöglichung dieser gigantischen Deals zu kaufen.
Doch der Widerstand wächst in diesen Tagen trotz der Kälte unaufhörlich. Deshalb folgte Olafs „extremistische laute Minderheit“ auch am Freitag Abend zu zig Tausenden in zahlreichen Städten entschlossen dem Ruf der Freiheit, um der Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen, wie Olaf es erst vor wenigen Tagen voller Dramaturgie ausdrückte.
Demnach sind die „Aasgeier der Pandemie„, wie der altkommunistische Baden-Württemberger Ministerpräsident Winfried Kretschmann erst kürzlich die Corona-Demonstranten voller Hass beleidigte im Anmarsch, und sie werden sich bis zur vollumfänglichen Herstellung ihrer Freiheitsrechte nicht mehr aufhalten lassen. Daran können weder die vielerorts maßnahmenstaatlich verhängten Versammlungsverbote, noch die menschenrechtlich bedenklichen Eskalationen der Polizei etwas ändern.
Abschließend wäre dann nur noch die Frage zu klären, wer hier denn nun tatsächlich pandemische Aasgeier sind, die sich profitable Multi-Milliarden-Deals aus den Leichenbergen ihrer Impf-Opfer picken, während sich deren Lakaien zum Lohne ein wenig als Windolf aufspielen dürfen? Gott mit uns!
Der Abendländische Bote
