Gibt es in diesem Land überhaupt noch etwas, das funktioniert?

Von Gastautor Dr. Klaus Rißler

Der Beitrag von Gastautor Albrecht Künstle mit dem Titel „Koalitionsgeschacher ein Spiegelbild Deutschlands“ vom 5. Oktober 2021 hat mich zur im Titel gestellten Frage angeregt, ob in diesem unserem Land überhaupt noch etwas läuft bzw. bereits noch weiter all das den Bach runtergeht, was bisher nicht sowieso schon runterging.

Die Beantwortung dieser Frage werde ich weitestgehend Ihnen, verehrte Leser*innen überlassen, möchte ihnen jedoch am Ende des Beitrags nicht vorenthalten, wie man es auch besser machen kann und dazu am Ende einige Beispiele beisteuern, wie es andernorts auch erfolgreich durchgeführt wurde.

Zu allererst sei festgehalten, dass es hierzulande zahlreiche und von Jahr zu Jahr geradezu dramatisch anwachsende Aktivitäten gibt, von denen das Land angeblich profitieren und das tägliche Leben erleichtern soll. Die Frage, die sich dabei stellt, ist diejenige, wie vieler Luftschlösser es überhaupt noch bedarf, um der Bevölkerung klarzumachen, auf welch fatalem Holzweg sie sich bezüglich künftigem Wohlstand, Bildung, Gerechtigkeit, freiheitlich demokratischer Grundordnung nach dem Prinzip der Gewaltenteilung – nicht Gewaltenkernschmelze wie gegenwärtig – befindet.

Das einstige Hochtechnologieland Deutschland hat sich bereits seit der von der internationalen Hochfinanz angezettelten Finanzkrise seit 2007 mehr und mehr an den Rand wichtiger politisch-finanzieller Entscheidungsprozesse drängen lassen. Nur hat es offenbar noch keiner gemerkt bzw. man wollte es einfach nicht wahrhaben, im internationalen Konzert der Großen nicht mehr ganz vorne mitspielen zu können und sich lediglich mit einer dazu bescheidereren Rolle begnügen zu müssen. Allerdings wurde den törichten deutschen Spitzenpolitikern von den wirklich Mächtigen der Erde stets eingebläut, nach wie vor ganz vorne mit am Schaltpult der internationalen Entscheidungsprozesse eine wichtige Position einzunehmen, welche ihnen jedoch in realiter oft genug vorenthalten wurde.

Nur deshalb konnte sich eine maximal durchschnittlich begabte Politikerin wie die narzisstische Dame mit der Raute und dem schlecht sitzenden Hosenabzug den Königsornat der „mächtigsten Frau der Welt“ umhängen, der sie wohl zu keinem Zeitpunkt weder charakterlich noch intellektuell entsprechen konnte. Also lediglich eine „Schein-Riesin“, die ihren Einfluss in internationalen Angelegenheiten stets maßlos überschätzte, sich jedoch stets immerzu nach ganz vorne drängte.

Unter ihrer Ägide ließ sich die deutsche Politik in den letzten gut 13 Jahren im Sinne des „Igel und der Hase Spiels“ von einer Ecke in die andere treiben, ohne damit irgendeinen für Deutschland und seine Menschen durchschlagenden Erfolg zeitigen zu können. Ja, man ließ sich von aller Welt auch noch ausnehmen wie eine Weihnachtsgans und war in völliger Verblendung über eine vorgegaukelte internationale Spitzenrolle noch stolz darauf, denn wer gibt, ist ja immer willkommen.

Im Fall der südeuropäischen Schuldenstaaten erhob man zwar öffentlichkeitswirksam stets den Zeigefinger und machte auf „Macho“, aber, wie es Helmut Kohl mit den Worten „Nur das, was hinten heraus kommt zählt“ ausgedrückt hat, hatten all diese Scheingefechte nur sehr wenig zu tun. Es blieb, was die Schuldenstaaten anbetrifft, letztlich alles beim Alten, vor allem für den deutschen Steuerzahler, denn der haftet seither unter Missachtung des am 7. Februar 1992 vom früheren Bundespräsidenten Horst Köhler für Deutschland unterzeichneten Vertrags von Maastricht mit mehreren Billionen, sprich mehreren Tausend Milliarden Euro. Nur gut, dass man im Falle einer geldpolitischen „Havarie“ auf die deutschen Sparguthaben zurückgreifen kann. Und all dies abgesegnet von einem damals schon als Parlament der Blockparteien agierenden Deutschen Bundestag. Dieser stimmte mehrheitlich dem am 27. September 2012 abgeschlossenen Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM zu, der Teil des „Euro-Rettungsschirms“ ist und am 1. Juli 2013 größtenteils seinen Vorgänger, die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ablöste.

Die letztlich vorhersehbaren Folgen waren eine Flutung des Geldes durch die Europäische Zentralbank (EZB) via Anwerfen der Gelddruckmaschine. Dadurch wurde es den Schuldenstaaten erlaubt, sich quasi zins- und haftungslos riesige Summen unter den Nagel zu reißen. Der vorwiegend Leidtragende an diesem ganzen Kuhhandel war der mit Null- später sogar auch noch Negativzinsen belegte deutsche Sparer. Denn der hatte trotz des am 7. Februar 1992 im Rahmen des Vertrages von Maastricht ausgehandelten „No bail out“ Prinzips, nach welchem kein Staat der Europäischen Union für die Schulden des anderen aufzukommen hat, die ganze Zeche auch noch zu finanzieren und wurde damit von SEINEN gewählten Volksvertretern vollständig zum Narren gehalten, wie gerade seit fast 20 Monaten auch jetzt wieder im Rahmen der Corona-PLandemie. Hat der deutsche Michel am 26.09.2021 jedoch daraus die richtigen Schlüsse gezogen ?

Mittlerweile sind wir trotz zahlreicher das Volk beschwichtigender Statements sowohl von Angela Merkel als auch Wolfgang Schäuble, niemals einer gesamteuropäischen Vergesellschaftung der Schulden zuzustimmen, so weit gediehen, dass inzwischen genau dieser Zustand eintrat. Parallelen zum geflügelten Wort Konrad Adenauers „Was kümmert mein Dreck von gestern“ sind unverkennbar. Mit einem Unterschied, dass damals noch ehrliche und jederzeit transparente Politik betrieben wurde und es sowohl eine starke Opposition gab, die mit Argusaugen auf deren Überwachung blickte als auch jederzeit wache Verfassungsorgane jeden Rechtsbruch verhinderten.

Lassen Sie mich nun zum springenden Punkt des Beitrags kommen und bei weitem ohne Anspruch auf Vollständigkeit, eine Reihe von Punkten aufzählen, anhand derer sich dann schlussendlich unschwer feststellen lassen dürfte, was sich in diesem Staat entweder nicht oder in die völlig falsche Richtung hin entwickelt hat und auch weiter entwickeln wird.

Zuerst sei mit den größten Flops der letzten 20 – 30 Jahre begonnen:

Das in Deutschland entwickelte Projekt des Transrapid, mit Milliarden Euro durch den Steuerzahler bezuschusst, wurde ad acta gelegt und feiert mittlerweile fröhliche Urstände im fernen Reich der Mitte, wo es am 31. Dezember 2002 in Betrieb ging.

Das Vorzeigeprojekt der Deutschen Bahn AG mit Namen „Stuttgart 21“ wird nicht nur mehr als das Doppelte dessen kosten, was ursprünglich veranschlagt war, sondern auch nicht mehr im Jahr 2021 fertiggestellt werden, wie man aus der Zahl 21 eigentlich hätte vermuten müssen.

Als größter Flop des neuen Jahrhunderts wird jedoch das Projekt des Großflughafens Berlin-Brandenburg BER in die deutsche Wirtschaftsgeschichte eingehen. Eigentlich hätte das Prestigeprojekt von nationalem Rang bereits vor 8 Jahren in Betrieb gehen sollen, was jedoch durch eine ganze Perlenkette an Fehlplanungen bis heute nicht geschah und möglicherweise auch nie geschehen wird. Bereits jetzt ist erkennbar, dass, sollte das Projekt jemals zu Ende geführt werden, ein Vielfaches der ursprünglich errechneten Kosten resultiert. Während in China in derselben Zeit 160 Großflughäfen derselben Größenordnung errichtet wurden, mauserte sich Deutschland zur internationalen Lachnummer erster Güte.

Klaus Wowereit verlor darüber zwar den Posten als Regierender Bürgermeister, ohne dass man ihn jedoch juristisch oder finanziell dafür zur Verantwortung zog.

Danach folgte der zweite Fehlgriff mit dem zuvor gescheiterten Chef der Deutschen Bahn AG, Hartmut Mehdorn. Was muss den offenbar komplett unfähigen BER-Aufsichtsrat wohl geritten haben, einen Versager wie Mehdorn mit diesem ehrgeizigen Prestigeobjekt von nationaler Tragweite zu beauftragen ? Hätten da nicht bereits zuvor die Alarmglocken schrillen müssen, dass einer, der schon bei der DB nichts auf die Reihe bringt, sich als umso weniger dafür geeignet erweist, das Projekt des Berliner Großflughafens in die richtigen Bahnen zu lenken. Er wurde zwar geschasst, aber die trotz des Missmanagements in seine Taschen geflossenen Millionen durfte er freundlicherweise behalten.

Allerdings ist es beileibe nicht der einzige Miss-Manager, der sich trotz mangelnder Leistung eine goldene Nase verdient hat. Denn das Missmanagement in den deutschen DAX-Unternehmen zieht sich wie ein roter Faden durch die gesamte deutsche Wirtschaftsgeschichte. Jedes mittelständische Unternehmen wäre bei einer derartig dilettantischen Geschäftsführung unweigerlich in die Pleite abgeglitten. Man lese dazu nur das Buch „Nieten in Nadelstreifen – Deutschlands Manager im Zwielicht“ des Wirtschaftsjournalisten Günter Ogger.

Die Infrastruktur verfällt seit Jahren mehr und mehr. Brücken, Straßen, Schienenwege, Schulen und eine Vielzahl anderer öffentlichen Gebäude befinden sich in einem erbärmlichen Zustand und sind dringend sanierungsbedürftig, wenn nicht schon jetzt einsturzgefährdet. Nur wird das Geld leider zweckentfremdet eingesetzt (siehe unten).

Sowohl Bildung als auch Leistungsniveau taumeln seit Jahren einem Tiefpunkt nach dem anderen entgegen. Man beobachtet eine sich bereits seit mehreren Jahrzehnten abzeichnende und unaufhaltsam weiter voranschreitende „Verabiturisierung“ des Schulwesens, worunter vor allem sowohl der leistungsbereite Nachwuchs an Wissenschaftlern als auch hochqualifizierten Handwerkern leidet. Mittlerweile nennen mehr als 50 % der Jugendlichen ein Abitur ihr Eigen, das fast von Jahr zu Jahr mehr an Wert einbüßt. Vor 50 Jahren gab es noch um die 10 % an Abiturienten. Aber wurden die Schüler im vergangenen halben Jahrhundert fünfmal klüger ? Wohl kaum ! Dazu sei nur ein Wort aus der Bibel zitiert: „Viele sind berufen, wenige jedoch auserwählt“. Wenn es nach den GRÜNEN und Linken ginge, müssten nicht nur sämtliche Schulnoten, sondern auch alle bisher als „Ehrenrunden“ titulierten Nichtversetzungen abgeschafft werden und da rede in der Tat noch einer von Leistungsgesellschaft.

Anstatt sich mit den neuesten Erkenntnissen aus Physik, Chemie, Biologie, Medizin und Ingenieurwesen auseinanderzusetzen und durch wissenschaftliche Beiträge auf hohem internationalen Niveau zu glänzen, werden in immer größerem Ausmaße Forschungsprojekte gefördert, darunter auch die „Klima-.Forschung“, die sich mit Dingen befassen, welche seriösen naturwissenschaftlichen Erkenntnissen völlig zuwider laufen (mehr dazu unten).

Um all diese Luftschlösser zu finanzieren, werden hierzulande die weltweit mit am höchsten Steuern erhoben. Den weltweit wohl zweifelhaftesten ersten Rang nehmen wir jedoch bei den Strompreisen ein. Doch immerhin gelang es global, zumindest in einem Segment, den absoluten Spitzenplatz einzunehmen.

Jetzt ist es jedoch Zeit, sich den Dingen zuzuwenden, die in diesem Staat noch hervorragend funktionieren, wenngleich in reziproker Art und Weise:

Dies betrifft alle völlig kontraproduktiven Maßnahmen zur Energiewende, welche mehr Energie erfordern als letztendlich daraus gewonnen werden kann, wie Solar- und Windenergie sowie die Elektromobilität. Ob sich diese Energieträger in Zukunft lohnen werden, muss erst noch erforscht werden, denn aktuell tun sie es leider noch nicht oder sie gehen mit einer enormen Verschandelung der Umwelt einher. Alle drei sind direkt oder indirekt mit einer völlig abstrakten Größe wie dem Klima assoziiert, das sich als solches weder schützen noch erwärmen und abkühlen lässt. Man erinnere sich dazu nur an den Beitrag vom 7. September 2021 in „Die freie Meinung“.

Das Geschäft staatlich subventionierter bzw. zumindest seitens der Politik unterstützter Flüchtlingshelfer*innen, sprich das für bestimmte Gruppen äußerst lukrative, für den Steuerzahler allerdings umso belastendere Geschäft mit der Asylindustrie, läuft wie am Schnürchen und bescherte uns in den letzten Jahren ca. 5 Millionen an angeblich höchst willkommenen und hervorragend ausgebildeten Fachkräften aus kulturfremden, vormodernen und wohl kaum integrierbaren Kulturen, die wohl zu mindestens 75 %, meist sogar mehr, dauerhaft von immer weniger Steuerzahlern alimentiert werden müssen. Deshalb auch die exorbitant hohen Abgaben, denn von irgendwo her muss ja das Geld kommen.

Der als Folge dieser fatalen Entwicklung importierte muslimische Antisemitismus hat mittlerweile beängstigende Ausmaße angenommen, ohne dass die Politik diesem Einstrom in die Sozialsysteme Einhalt gebietet. Zu verdanken haben wir dies vor allem den GRÜNEN und extremen Linken, die ja noch nie eine realistische Beziehung zum Geld aufbauen konnten. Erinnern Sie sich in diesem Zusammenhang nicht an die prophetischen Worte des großen Altmeisters des politisch-gesellschaftlichen Journalismus Peter Scholl-Latour (1924 – 2014) „Wer halb Kalkutta rettet, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta“. Den Anfang dazu haben wir mit einer geradezu planmäßig hingelegten Bauchlandung schon geschafft.

Da dem noch lange nicht genug ist, setzen die GRÜNEN und die Linken immer noch eins drauf, nämlich das generalstabsmäßig geplante „Durch-Gendern“ vom Säugling bis zum Greis von um die 100 Jahren. Erkennt man da nicht Parallelen zu Bill Gates, der genau dieselbe Klientel durchimpfen lassen will ?

Alle Segmente der deutschen Sprache sollen damit durchsetzt werden. Schulen, Universitäten, öffentliche und private Arbeitgeber etc. sollen verpflichtet werden, den Gender-Wahnsinn einzuhalten. Ja, man will die Gender-Ideologie sogar auch noch im Grundgesetz verankern und bemäntelt all dies noch mit dem Begriff der „Wissenschaft“.

Man muss sich schon fast tagtäglich verdutzt die Augen reiben, welchen als Forschung deklarierten „intellektuellen Dünnschiss“ man der Bevölkerung immer noch erfolgreich offerieren kann, nur um an deren oft genug sauer verdientes Geld zu gelangen. Und die lässt sich das auch noch weiter gefallen !

Wenn es eines schönen Tages so weit ist und dieser Moment steht uns unmittelbar bevor, dass für den Gender-Unsinn mehr Lehrstühle zur Verfügung stehen als für die Natur- und Ingenieurwissenschaften, dann ist dieses Land sowohl wirtschaftlich als auch ethisch-moralisch Pleite.

Zum Schluss möchte ich noch auf einige Projekte aus meiner südbadischen Heimat an der Nahtstelle zur französischen und Schweizer Grenze eingehen und ihnen im Anschluss daran das Beispiel Schweiz als Gegenpol vor Augen führen.

Man ist es ja schon leidvoll gewohnt, dass die Deutsche Bahn kaum etwas auf die Reihe bringt und wenn, dann mit stattlicher Verzögerung zum projektierten Datum.

Das erste Beispiel betrifft die Elektrifizierung der ca. 30 km langen Bahnstrecke zwischen Freiburg und Breisach an der deutsch-französischen Grenze. Die dazu erforderlichen Arbeiten überschritten das zeitlich projektierte Limit um gut 4 Monate.

Noch desolater gestaltete sich die Elektrifizierung der 25 km langen Bahnstrecke zwischen Denzlingen bei Freiburg im Breisgau und Elzach im Schwarzwald. Obwohl die mit dem Oberleitungsbau betraute Schweizer Firma die Arbeiten an der ganzen Strecke fristgerecht abschloss, wurde der erste Teilabschnitt mit einer Verzögerung von mehr als 6 Monaten in Betrieb genommen. An einem Ausweichgleis zwecks Zugquerung auf der eingleisigen Streckenführung wird seit weit mehr als einem Jahr gearbeitet und ein Ende ist immer noch nicht abzusehen.

Jetzt noch ein paar Beispiele aus der Nachbarschaft im Dreiländereck Schweiz-Frankreich-Deutschland, wie man völlig analoge Arbeiten ohne auch nur einen Tag Verzögerung abschließen kann. Da ich über 14 Jahre hinweg meinen Wohnsitz in der nahen Schweiz nahm, lässt sich diesbezüglich aus dem Nähkästchen plaudern.

Als 2013 die Gleise der Straßenbahn zwischen Basel und dem Grenzort Riehen im Kanton Basel-Stadt auf einer Strecke von 5 km infolge Verschleiß durch die hohe Taktzahl der Züge vollständig erneuert werden mussten, standen in den Schulferien ab Anfang Juli bis Mitte August genau 6 Wochen dafür zur Verfügung. Dem Beobachter bot sich ein desolates Bild des aufgerissenen Gleisbetts und ich konnte mir beim besten Willen nie und nimmer vorstellen, dass die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) diesen Termin würden einhalten können. Doch just am ersten Schultag konnten die Schüler ihr geliebtes Trämli wieder benutzen. Dasselbe Szenario spielte sich vor ca. 4 Jahren auf dem Tram-Knotenpunkt am Schweizer Bundesbahnhof (SBB) ab und wiederum auf den Tag genau waren die Sanierungsarbeiten beendet und erneut lief alles wie am Schnürchen, wie bereits zuvor. Allerdings wurde Tag und Nacht mit hohem Personalaufwand gearbeitet.

In gleicher Weise gab es auch bei Gleisarbeiten der SBB nicht einen einzigen Tag Verzögerung, denn ein Kettenglied griff vorbildlich ins andere.

Sowohl bei der BVB als auch den SBB funktionierte der Schienenersatzverkehr hervorragend und auch die damit nicht vollends zu verhindernden Verspätungen ließen sich in engen Grenzen halten.

Irgendwelche Worte über die sprichwörtliche Pünktlichkeit der SBB sind überflüssig, denn über Jahre hinweg wurde im Gegensatz zur DB kein einziger Anschlusszug oder Anschlussbus verpasst, denn alles greift nahtlos ineinander über.

Last but not least sei das Augenmerk auf die Fertigstellung des mit ca. 55 km längsten Eisenbahntunnels der Welt unter dem St. Gotthard Pass gerichtet. Denn dieser wurde nicht nur Monate vor dem eingeplanten Termin fertiggestellt, sondern es gelang im Gegensatz zu Stuttgart 21 und BER auch die Kosten im jahrelang zuvor festgelegten Rahmen zu halten. Und dies mit einer Tunnelbohrmaschine der Firma Herrenknecht aus Schwanau in der Nähe von Lahr im Schwarzwald, nur 45 km von meinem Wohnort entfernt.

In der Schweiz greift eben, wie in den legendären Schweizer Uhrwerken, ein Rädchen ins andere und nichts bleibt dem Zufall überlassen. Ein Paradebeispiel für die in aller Welt so sehr geschätzte Schweizer Präzisionsarbeit.

Wäre es deshalb sowohl im Fall von Stuttgart 21 als auch BER nicht von vorn herein angezeigt gewesen, sich viel besser eines Schweizer Projektmanagements zu versichern ?

Am Schluss möchte ich die Frage, ob in diesem unserem Land überhaupt noch etwas läuft bzw. es sich zumindest in die richtige Richtung bewegt, an Sie, verehrte Leser*innen weiterleiten und Ihnen die Entscheidung überlassen, denn meine dürften Sie sowieso mit Sicherheit schon erahnt haben.

Die hiesigen Verhältnisse betreffend, möchte ich mit einem Kommentar bzw. einer kurzen Wertung schließen: „Nichts läuft, keiner weiß Bescheid, aber alle machen mit“.

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One Reply to “Gibt es in diesem Land überhaupt noch etwas, das funktioniert?”

  1. Neue Straßenbahnlinien in den Städten zu schaffen ist enorm zeit- und kostenintensiv, wobei alleine die politischen Beschlusswege, inkl. Grundlagenermittlung und grober Kostenschätzung, nicht selten bereits 10 Jahre erfordern. Ist die geplante Straßenbahnlinie stadtübergreifend, scheitern die Vorhaben nach 10jähriger Verhandlungszeit nicht selten an den politischen Differenzen der beteiligten Kommunen. Kommt es nach der langjährigen politischen Beschlussfassung zur Einwilligung der neuen Straßenbahnlinie, erfolgt nach einem Ausschreibungsverfahren für die Planung, die Planung durch ein Ingenieurbüro. Hierbei wird zunächst eine Entwurfsplanung erstellt und die Kosten differenzierter berechnet. Mit der Entwurfsplanung geht es in das Planfeststellungsverfahren, wobei die Pläne öffentlich ausliegen und Anwohner der geplanten neuen Straßenbahntrasse ihre Bedenken anmelden können. Hier kann es zu juristischen Auseinandersetzungen kommen und jahrelange Prozesse vor Gerichten sind möglich. Bis es dann zur Ausführungsplanung und Ausschreibung der Bauleistungen kommt, können vom politischen Wunsch bis zur Planungs- und Ausschreibungsphase bereits 15 Jahre vergangen sein. Werden jetzt für Ausführungsplanung, Ausschreibung, Vergabe und Prüfung mal 2 bis 3 Jahre angenommen und für den eigentlichen Bau nochmals 10 Jahre, inkl. Verzögerungen und Unvorhergesehenes, befinden wir uns in einem Zeitrahmen zwischen 25 und 30 Jahren zwischen politischen Wunsch und Fertigstellung der neuen Straßenbahnlinie. In einem so langen Zeitraum ist es ebenso nicht verwunderlich, dass die ursprünglich ermittelten Kosten nach Grundlagenermittlung vor 30 Jahren und den tatsächlichen Kosten um ein vielfaches höher liegen. Der Grüne Hype, der den Ausschlag für das Kostenmonster gab, wird nach 30 Jahren ebenfalls verflogen sein und andere politische Voraussetzungen Gültigkeit haben.

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