Viele verwechseln Demokratie mit parlamentarischer Demokratur

Die meisten Menschen in Deutschland glauben das wir in einer Demokratie leben, vielleicht weil sie alle 4 Jahre wählen dürfen oder die Staats- und Massenmedien es dem Volk so darstellen. Wenn überhaupt Demokratie, dann ist es eine parlamentarische Demokratie, die jedoch mehr in Richtung parlamentarische Diktatur tendiert. Es ist ganz leicht daran zu erkennen, dass eine parteiliche Fraktion bei den Abstimmungen immer zu dem gleichen Ergebnis kommt, egal ob die Fraktion aus 1.000 Abgeordneten oder lediglich aus 10 besteht. Wie die Abstimmung auszusehen hat, bestimmen ein paar Parteiobere; Fraktionschef, Parteivorstand etc.. Die Abgeordneten werden zwar vom Steuerzahler hochdotiert, doch ihren Parlamentssitz erhalten sie über die Parteien. Also sind sie den Parteien (nicht dem Volk) verpflichtet, um auch zukünftig alle hohen Geldzahlungen und Annehmlichkeiten weiter zu erhalten. Viele Abgeordnete ergeben nicht ein Mehr an parlamentarischer Demokratur, sondern lediglich eine Vielzahl von Personen die auf Kosten des Steuerzahlers ein hochbezahltes sorgenfreies Leben genießen können.

Da mittlerweile alle Altparteien eine Art Block bilden, können sie in jeglicher Variante Koalitionen eingehen. Bedeutet das der Wähler nie das bekommt, was er sich mit seiner Stimme eigentlich erwählen wollte. Daraus kann dann ein Mischmasch aus Kapitalismus, Liberalismus, Sozialismus und Ökosozialismus entstehen. Auch mit der Opposition sieht es nicht besonders gut aus, die besteht derzeit nur aus einer Partei und zwar in Form der AfD, die nicht dem Parteienblock angehört. Heute gibt es eher Pseudooppositionen, die eine Schattenregierung darstellen. Die GRÜNEN stehen dafür als Paradebeispiel stets Pate. GRÜNE Ideologien haben die beiden ehemaligen Volksparteien CDU/CSU und SPD geradezu aufgesogen und jeglicher GRÜNE Schwachsinn ist heute bereits bei CDU/CSU und SPD tief verwurzelt.

Solange Deutschland für wichtige Gesetzgebungen keine Volksabstimmung, in etwa nach dem Schweizer Modell, vorsieht, gibt es keine Demokratie. Was hier als Demokratie verkauft wird, ist eine Parteiendiktatur. Nur Parteien bestimmen über das Wohl und Unwohl des Volkes und dies in einer Zusammensetzung, die das Volk noch nicht einmal erwählt hat und nur aus Koalitionskungeleien der Parteien besteht.

Doch selbst Volksabstimmungen können ein falsches Bild spiegeln, denn sie werden getragen von medialer Werbung. Die über Zwangsgebühren finanzierten Staatsmedien machen selbstverständig kräftig Werbung für die Wünsche der Regierenden und die Massenmedien werben für die Leute die sie finanzieren. Bei einem überwiegend politikdesinteressierten Volk kann derartige Werbung fatale Auswirkungen erzeugen, wobei der unbedachte Wähler seine persönliche Eigenschädigung gar nicht erkennt.

Um Volksabstimmungen die Wirkung zukommen zu lassen, die den Namen verdient, bedürfte es einer ideologiefreien Berichterstattung der Medien. Die Folgen eines Gesetzes müssten für jeden Bürger erkenntlich sein; welche Vor- und Nachteile zu erwarten sind. Die meisten Gesetze verbergen finanzielle Schädigungen und hier ist es wichtig ideologiefrei zu wissen, welche Kosten für welche Bevölkerungsschicht entstehen. Der vorderste Grund der Politik für neue Gesetze bleibt die Eintreibung von Staatsmehreinnahmen und dies muss über die Medien dem Volk schonungslos mitgeteilt werden.

Bei der letzten Volksabstimmung in der Schweiz ging es um die Einführung einer CO2 Emissionssteuer. Das Volk merkte hier die persönliche Schädigung jedes einzelnen, obwohl die Medien überwiegend Werbung für die neue Steuer im Sinn des Staates machten. Doch hier war es eindeutig, dass neue Steuern stets einer Mehrbelastung gleichzusetzen sind. Das Volk lehnte die CO2 Steuer mehrheitlich ab.

Wahrscheinlich hätten die grünideologisierten Medien in Deutschland mehr Einfluss ausgeübt und viele Bürger die persönliche Eigenschädigung nicht bemerkt. Interessant wäre es trotzdem mal zu wissen, wie vielen in einem Land der Obermoralisten das Hemd näher ist als die Hose. Aber in Deutschland nehmen die Parteien sowieso dem Volk das Denken ab und führten von der Euroeinführung bis zu der CO2 Steuer alles ohne eine lästige Befragung stets eigenständig ein.

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