Von Gastautor Daniel Ferber
……..wenn die Einen nichts daraus lernen und
……..die Anderen es zulassen
Leute ! Es wird immer härter. WIR, haben hier vor über 11 Monaten angefangen für Freiheit und Grundrechte ein zu stehen und unser Gesicht zu zeigen. WIR hatten eine böse Vorahnung und trotzdem konnte sich niemand vorstellen mit welcher Geschwindigkeit in unserem Vaterland die 3. Diktatur in weniger als einem Jahrhundert auf den Weg gebracht wurde.
ES IST ATEMBERAUBEND, DESASTRÖS UND VERSTÖREND.
Leute ! Wir haben anscheinend keine Chance ABER WIR NUTZEN SIE !! WIR dürfen eine Wiederholung der Geschichte nicht zulassen.
Diese Woche mussten wir ein außergewöhnliches Ereignis erleben, mit einer starken Parallele zum dunkelsten Kapitel unserer deutschen Geschichte.
Wie in dieser Woche, war auch damals Berlin und dort der Reichstag der Ausgangspunkt der Tragödie.
Am 27.02.33 brannte der Reichstag durch Brandstiftung. Es war der Startpunkt der NS-Diktatur. In der Folge wurden durch die Notverordnung des Reichspräsidenten Hindenburg alle wichtigen Grundrechte aufgehoben. Es folgten eine große Verhaftungswelle sowie der Straßenterror der SA und der späteren Gestapo.
Am 24.03.33, nur vier Wochen nach dem Reichstagsbrand, wurde das Ermächtigungsgesetz verabschiedet, welches Hitler auf 4 Jahre alle gesetzlichen Vollmachten übertrug. Es war die Grundlage zur Aufhebung der Gewaltenteilung und damit die Basis zur Festigung der NS Diktatur.
Das bittere Ende der Geschichte ist bekannt. Das Ende trug mit den Nürnberger Prozessen gegen die Menschheitsverbrechen aber auch den Keim für eine Befreiung der Menschheit von staatlichem Terror, Mord und Totschlag in sich – nach dem Motto NIE WIEDER KRIEG – NIE WIEDER DIKTATUR.
Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes bemühten sich diesen Keim der strukturellen Freiheit aufgehen zu lassen. In manchen Teilen ist das gut gelungen, in anderen nicht.
Nicht gelungen ist z. B die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft und die politische Ernennung der höchsten Richterschaft. Was gelungen war, ist der Aufbau einer föderalen Staatsstruktur um einer zentralistischen Diktatur a la NSDAP oder SED vor zu beugen.
Jetzt zum aktuellen Ereignis , dieser Woche in der das Kabinett der Merkel-Junta die Novellierung des InfSG. beschlossen hat, womit genau dieser Schutzwall gegen eine Diktatur, nämlich der Föderalismus beseitigt wird. Das InfSG ist jetzt eindeutig zum Ermächtigungsgesetz mutiert (übrigens die einzige wirklich gefährliche Mutante in diesem Land) – der Bund hat Durchgriff bis in den Landkreis. UND Große Auswirkungen hat die Bundes-Notbremse auch auf den Rechtsschutz der Betroffenen.
Wer Maßnahmen wie die Ausgangssperre für unverhältnismäßig hält, kann gegen die gesetzliche Regelung nur noch per Verfassungsbeschwerde das Bundesverfassungsgericht anrufen. Dies bedeutet, dass eine Anrufung der Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe nicht mehr möglich ist.
Nächste Woche ist der finale Ausgangspunkt der nächsten deutschen Tragödie wieder der Reichstag: da wird sich das Blockflöten-Parlament mit Hilfe der olivgrünen „Opposition“ zum 3. Mal selbst entmachten. UND NOCH VIEL BESSER: die 16 Länderzwerge müssen im Bundesrat nicht einmal zustimmen weil die Novellierung nur ein Einspruchsgesetz ist d. h. in 11 Landesparlamenten sitzen die Grünen, unsere künftigen Öko-Diktatur-Schergen denen die Corona Maßnahmen nicht hart genug sein können – wer bitteschön soll denn da einsprechen? WAS ist das denn anderes als Totalitarismus?
Ich möchte 2 bedeutende Zeitzeugen der NS-Herrschaft zitieren- es soll ein Ansporn für unsere permanente und unbedingt notwendige Präsenz in der Öffentlichkeit sein:
1. Theodor Adorno: „Es gibt kein richtiges Leben im Falschen“ Die Minima Moralia entstanden zwischen 1944 und 1947 im amerikanischen Exil unter dem Eindruck des faschistischen Terrors in Europa.
Bedeutung: Man kann sich nicht ins Private zurückziehen, wenn die äußeren Umstände einen massiv beeinflussen. Wer „richtig“ leben will muss das falsche „draußen“ ändern.
2. Hannah Ahrendt: der erste Schritt zum Widerstand gegen ein totalitäres Regime ist: NICHT MIT ZU MACHEN
DAS bedeutet doch nichts anderes als dass es sich in einer Diktatur nicht leben lässt. Leben heißt nämlich mehr als überleben und dass man deshalb die Einschüchterungen und Beschränkungen des Regimes NICHT MITMACHT.
WAS können wir z.B. aus dem friedlichen Widerstand unserer Brüder und Schwestern aus der früheren DDR lernen? Sie haben es geschafft, allein durch Präsenz auf den Straßen, im ganzen Land, zur gleichen Zeit, dem Regime den Rest zugeben. UND WIR SOLLEN DAS NICHT AUCH SCHAFFEN ?
Letzten Montag um 19:00h haben wir zu 4. und einem Hund angefangen hier in Lahr spazieren zu gehen.
Wir kommen jeden Montag wieder, bis wir unsere Grundrechte zurückhaben und sich die Drahtzieher und Erfüllungsgehilfen dieses Staatsstreiches sich, am besten in Nürnberg zum Tribunal „Nürnberg II“, wegen Verbrechen gegen die Menschheit verantworten. Auch nächsten Montag sind wir da – habt ihr da schon was vor ?
Das geht in Kippenheim, Ettenheim, Friesenheim etc. auch…. Montags 19:00h ist bis auf weiteres bis zur Widererlangung unserer vollständigen Grundrechte und zur Stärkung unseres Immunsystems spazieren gehen angesagt.
Frieden ! Freiheit !
Hinweis: Verfassungsbeschwerde gegen IfSG https://www.freiheitsverbund.org –
https://freiheitsverbund.org/ifsg-verfassungsbeschwerde/
