In der letzten Zeit faseln die Politiker der Altparteien und ihre über Zwangsgebühren und Steuern finanzierten angeschlossenen Medien wieder einmal viel über Demokratie. Dabei sind selbstverständlich alle Altparteien demokratisch und die USA natürlich auch; in Deutschland ist nur die AfD nicht demokratisch und in den USA lediglich Trump.
Das wissen wir jetzt, denn alle Staats- und Massenmedien teilen uns dies im Minutentakt tagtäglich mit. Deshalb sollte mal ein bisschen über die Demokratie in Deutschland nachgedacht werden. Es finden zwar alle 4 Jahre unzählige Wahlen statt, Bundestag-, Landtags- und Kommunalwahlen, doch wem nützt das? Hier darf der Bürger seine Partei wählen und teilweise, besonders bei der Bundestagswahl, einen Direktkandidaten der ihm auf ein Pappplakat vorgestellt wird. Zusätzlich kommen Abgeordnete über Parteilisten und Überhangsmandaten in die Parlamente. Den Bundeskanzler und die Ministerposten kungeln die Parteien unter sich aus, auf Landtagsebene den Ministerpräsidenten und Minister, auf kommunaler Ebene den Oberbürgermeister oder Landrat und die Bürgermeister. Hier hat dann kein Bürger noch irgendeinen Einfluss, außer spezielle Lobbygruppen. Also ist die Demokratie in Deutschland schon mal keine Demokratie sondern eine parlamentarische Demokratie. Die parlamentarische Demokratie ist aber eigentlich eine parlamentarische Diktatur, denn es besteht Fraktionszwang. Darin spielt die persönliche Meinung eines Abgeordneten keine Rolle, denn die Partei oder sogar die Koalition spricht mit einer Stimme. Bei der Stange gehalten werden die Abgeordneten mit ca. 10.000 Euro Monatsgehalt plus 5.000 Euro steuerfreie Aufwandsentschädigung. In diesem korrupten Parteiensystem müssen Abweichler damit rechnen, bei den nächsten Wahlen keinen oder nur einen unteren Listenplatz zu erhalten, der ein Wiedereinzug in die Parlamente unmöglich macht.
Bei der Wahl zum Europaparlament sieht es nicht anders aus, hier sitzen die Abgeordneten nur um Geld vom Steuerzahler monatlich zu kassieren. Die EU Politik macht die Kommission und diese Leute sind von den EU-Staatenregierungen nach Brüssel geschickt worden. Wie hier bei der Postenverteilung gekungelt wird, hatte die Besetzung des Kommissionspräsidenten mit von der Leyen und den EZB-Chefposten mit Christine Lagarde vorzüglich offengestellt.
In der deutschen Demokratie hat der Bürger gar nichts zu bestimmen, Volksabstimmung gibt es nur auf kommunaler Ebene, wobei es um so belanglose Themen geht wie z.B. ob eine Straße zur Fußgängerzone umgewandelt werden soll, oder der neue Radweg jetzt nördlich oder südlich verlaufen soll. Ansonsten sind Volksabstimmungen absolut passee, sie gibt es weder auf Bundes- noch auf Landesebene. Über wichtige Themen bestimmt am liebsten die Regierung alleine und lassen es sich von den Abgeordneten unter Fraktionszwang absegnen. Da Deutschland föderal ist, können einiges die Ministerpräsidenten bestimmen und der Bundesrat muss bei zustimmungspflichtigen Gesetzen sein Einverständnis erteilen. Der Bundespräsident muss formal zwar die Gesetze letztendlich abzeichnen, doch ein BuPrä der von Politikern, aus Hinterzimmerbeschlüssen heraus, in das Amt gesetzt wird, unterschreibt alleine schon aus Dankbarkeit alles was er vorgelegt bekommt.
Politiker haben unheimliche Angst vor Volksabstimmungen, obwohl sie diese gar nicht haben brauchten. Volksabstimmungen werden, genau wie Wahlen, über die Medien entschieden. In Deutschland sind die Medien über das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen und mit steuergeldfinanzierten Massenmedien, die zusätzlich noch von Lobbygruppen geschmiert werden, fest in der Hand von GRÜNE, SPD und CDU/CSU. Früher war ich der Meinung, dass Volksabstimmungen die beste demokratische Lösung sind, doch wenn heute in Umfragen GRÜNE, die lediglich verteuern und verbieten wollen, bei 20 Prozentpunkte liegen, CDU/CSU trotz jahrelanger miserabler Merkel Politik bei 36 Prozentpunkte liegen, weiß ich wie Volksabstimmungen ausgehen würden. Nur die SPD Wähler haben es ein bisschen verstanden und deshalb liegt die SPD bei wohlverdienten 15 Prozent. Volksabstimmungen hätten in Deutschland nur einen positiven Effekt, wenn Staats- und Massenmedien verboten wären. Was würde denn jetzt bei Volksabstimmungen herumkommen? Für Masseneinwanderung in das Sozialsystem würden über 50 Prozent stimmen, für die doppelte Energiewende ebenfalls über 50 Prozent und für den Lockdown sogar über 70 Prozent. Um positive Volksbescheide zu erhalten, müsste das Volk schon direkt mit dem Hammer vorm Kopf befragt werden und in etwa so: Wollt ihr zukünftig 70 Prozent Steuern an den Staat abführen? Wollt ihr ein Rentenniveau von 20 Prozent, nein zu kompliziert, wollt ihr eine zukünftige Einheitsrente von 600 Euro monatlich erhalten? Wollt ihr Durchschnittsautopreise von 100.000 Euro und für den Liter Benzin 10 Euro bezahlen? Wollt ihr das mit Minuszins und hohen Inflationsraten eure Sparguthaben total aufgezehrt werden? Wollt ihr noch höhere Strompreise zahlen und dafür den Strom nur noch täglich auf maximal 8 Stunden rationiert bekommen? Wollt ihr die doppelten Heizkosten aufbringen? Wollt ihr das Deutschland endgültig in einem GRÜNEN ÖKO-Moloch elendig versinkt? Es könnten noch eine ganze Reihe weiterer Fragen dieser Art gestellt werden, denn nur so wird den Menschen klar, was die Politiker hier im Land anstellen. Nur wenn die finanziellen Belastungen den Bürgern aufgezeigt werden, die durch das Versagen der Politik entstehen und entstanden, fangen vielleicht mal ein paar Leute an zu denken….
