Demokratie ist, was die Altparteien vorgeben…

Persönlich bekomme ich immer einen Brechreiz wenn Politiker der Altparteien von Demokratie faseln. Nur alles was der Parteienblock beschließt oder genehmigt ist demokratisch. Vergessen wird dabei, dass die AfD auch demokratisch gewählt wurde und sich nicht selbst in den Bundestag und den Landtagen setzte. Schließlich wusste jeder Wähler, der die AfD seine Stimme gab, dass er die einzige echte Opposition wählte die nicht zu den koalitionswilligen Parteienblock gehört, deren Politiker zu ihrem persönlichen Wohl jede Koalition eingehen. Wer heute z.B. die CDU wählt, bekommt den GRÜNEN ÖKO-Sozialismus gleich mitgeliefert, auch wenn Derjenige noch so ein Gegner von Autoverboten, Strommangel und den damit verbundenen hohen ÖKO Steuern ist. Wer etwas anderes wählt als die AfD bekommt zwangsweise Koalitionen aus dem Parteienblock und GRÜN wird zukünftig immer mit dabei sein. Das ist das Demokratieverständnis der Altparteien, dass der Wähler stets was anderes bekommt als er bei seiner Stimmabgabe eigentlich wollte.

Demokratie wird von den Politikern der Altparteien stets mit zweierlei Maß ausgelegt. So sind Demonstrationen, die im Interesse der Altparteien sind, stets willkommen. Wird für die Masseneinwanderung in das Sozialsystem demonstriert, sind Politiker und Medien hellauf begeistert. Das Gleiche gilt für die Klimademos, Politiker und die Journalisten ihrer angeschlossenen Staats- und Massenmedien machen dabei die größten Freudensprünge. Also immer wenn Demonstranten bei den Politikern der Altparteien offene Türen einrennen, die mit dem Ziel behaftet sind Staatsausgaben zu erhöhen und damit verbunden gleich höhere Steuern und Abgaben einzutreiben, können die Politiker gar nicht genug Demos erhalten. Anders sieht es bei Demos aus, die den Vorhaben der bestimmenden Politik gegenläufig sind. So erst jetzt geschehen bei den Demonstrationen gegen das neue „Bevölkerungsschutzgesetz“. Hier wurden die Teilnehmer als „Rechtsradikale“ und „Nazis“, insbesondere von den Medien, diffamiert und die Demonstrationen mit Polizeieinsatz aufgelöst. Diese Demo war nicht im Interesse der Altparteien und somit nach Auffassung derer Politiker „nicht demokratisch“.

Dann gibt es noch das „hohe Haus“, das Politiker immer noch „Reichstag“ nennen obwohl sie „Reichsflaggen“ verbieten wollen. Bei den parlamentarischen Sitzungen glänzen zwar die meisten Abgeordneten durch Abwesenheit (müssen schließlich noch ihren Nebenerwerb nachgehen), doch die paar verbliebenen Abgeordneten sind dort unantastbar. Nur manchmal gibt es Ausnahmen; 2019 stürmte eine Gruppe GRÜNER Aktivisten in den Plenarsaal, breiteten Transparente aus und legten sich in dem „hohen Haus“, gleich unterhalb des Hochsitzes des Bundestagspräsidenten, auf dem Boden und stellten sich schlafend. Dies verstieß zwar gegen die Hausordnung des „hohen Hauses“, doch wurde dies von dem Bundestagspräsidenten und den anwesenden Politikern der Altparteien freudig akzeptiert. Die GRÜNEN Journalisten der Medien berichteten von dem Vorfall eben so freudig. Doch als jetzt Aktivisten von drei Politikern der AfD in das „hohe Haus“ eingeladen wurden und wagten einigen Politikern der Altparteien die Wahrheit zu sagen, fanden es Politiker wie Medien überhaupt nicht mehr lustig und fordern Konsequenzen. Man merke hier besonders: Alles was von Seiten der GRÜNEN geschieht ist gut und demokratisch, weil Strommangel, Masseneinwanderung in das Sozialsystem, hohe Steuern und Preise auch den anderen Blockparteien zu passe kommt. Was hingegen von der AfD kommt, ist grundsätzlich schlecht und undemokratisch, weil sie als einzige Partei das tut was eine Oppositionspartei machen muss; der Regierung aufzeigen was sie alles falsch macht und wie sie gegen ihr eigenes Volk regiert.

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