Ex-Verteidigungsminister und Staatsrechtler Rupert Scholz redet Klartext

Von Wolfgang Schlichting – Publizist + Buchautor

Kaum zu glauben, aber trotzdem wahr, es gibt noch Politiker, die sich von Frau Merkel nicht an die Leine legen und sich auch keinen Knebel verpassen lassen und zu diesen Raritäten gehört auch der ehemalige Verteidigungsminister und Staatsrechtler Rupert Scholz.

In einem Interview wirft Herr Scholz der Bundesregierung einen Verfassungsbruch vor, bei dem es sich um das größte, dahingehende Delikt seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland handelt. Er erklärt in dem Interview auch detailliert, dass die Bundesregierung seit September 2015, dem Beginn der Masseninvasion von Ausländern um einen kontinuierlichen Verstoß gegen den Artikel 16a des deutschen Grundgesetzes und des Dublin Abkommens handelt.

Laut Artikel 16a GG haben Ausländer, die über einen sicheren Drittstaat eingereist sind, keinen Anspruch auf Asyl, die dahingehende Auslegung der deutschen Bundesregierung, dass der Artikel 1 GG (Die Würde des Menschen ist unantastbar) den Artikel 16a außer Kraft setzt, ist laut Herrn Scholz sachlich falsch, richtig sei vielmehr, dass es sich bei dem deutschen Grundgesetz um ein nationales Gesetz (Verfassungsersatz) handelt und demzufolge nicht als weltweit geltender Wertemaßstab ausgelegt werden kannI!!

Laut Herrn Scholz ist eine Integration der bereits in Deutschland aufhältigen Migranten unmöglich, weil sich bereits heute zu viele „Flüchtlinge“ in Deutschland aufhalten, seines Erachtens ist in absehbarer Zeit mit einem Verlust der deutschen Identität zu rechnen.

Herr Scholz stellt auch unmissverständlich klar, dass die AfD die einzige realitätsbezogene deutsche Partei ist, die Anfeindungen durch die etablierten Parteien, Kirchen und sonstige Organisationen (Gewerkschaften, etc.) sieht er als gravierendes, von der Bundesregierung verursachtes und forciertes Fehlverhalten an.

Der EuGH (Europäischer Gerichtshof) hat der Bundesregierung bereits in 2017 durch ein Urteil bestätigt, dass sie gegen nationale und europäische Gesetze, sowie gegen das Dublin Abkommen verstoßen hat, was Frau Merkel und ihre „GroKo“ Steigbügelhalter jedoch einen feuchten Kehricht interessiert, das deutsche Gesetz heißt „Angela Merkel“

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