Immer weniger Abschiebungen und immer mehr neue, für immer bleibende, illegale Einwanderer in das Sozialsystem

Wem wundert’s, Abschiebungen werden immer weniger durchgeführt. 2016 lag die Zahl bei 25.375, 2017 bei 23.966 und 2018 bei 23.500. Ebenso gingen die freiwilligen Ausreisen zurück, wobei die Rückkehr in die Herkunftsländer mit Prämien belohnt wird. In 2018 nahmen nur 15.962 das Angebot der Bundesregierung an. Von 2016 bis 2018 lehnte das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) 744.501 Asylanträge ab. 90 Prozent der Antragsteller klagen gegen den ablehnenden Bescheid und können während den Klageverfahren nicht ausgewiesen werden. Das Gleiche gilt bei Krankheit, bei Familiengründung oder wenn eine Arbeit aufgenommen wurde. Haben es die Asylbewerber geschafft 18 Monate in Deutschland zu bleiben, ist ebenfalls eine Abschiebung nicht mehr möglich. Derzeit erreichen monatlich mehr als 10.000 illegale Einwanderer Deutschland, die fast alle dauerhaft in Deutschland verbleiben.

Somit ist eindeutig klar gestellt; wer einmal Deutschland erreichte kann für immer bleiben. Alleine mit der Dauer der Klageverfahren sind 18 Monate Aufenthalt in Deutschland leicht zu erzielen. Die Wartelisten bei den Gerichten sind ellenlang und dann gibt es noch die Berufungsinstanzen. Der Ausgang der Asylklagen ist völlig irrelevant, die alleinige Bedeutung liegt in der Länge und bei den überlasteten Gerichten sind Verfahrenslängen von 18 Monaten bereits ein Normalfall. Natürlich sind die Asylverfahren und der Rechtsbeistand für den Antragstellern komplett kostenlos, sie laufen unter dem Armenrecht. Kein Asylbewerber muss seine Vermögenswerte offen legen, auch wenn welche vorliegen sollten. So ganz arm können die Asylbewerber ja nicht sein, sonst hätten sie es kaum bis nach Deutschland geschafft. Wer sich nicht auf die 18 Monatsfrist verlassen will, kann auch schnell eine Familie gründen oder versuchen einen 450 Euro Job zu finden, das erwirkt ebenfalls einen Aufenthaltstitel. Doch sollte wider erwarten das Asylverfahren vor Ablauf der 18 Monatsfrist enden, oder es mit der Familienbildung nicht funktionieren und auch kein Job findbar sein, ist eine Abschiebung ebenfalls kaum wahrscheinlich. Das Dauerbleiberecht wird zu 99,9 Prozent auch dann erteilt.

Es ist in Deutschland vollkommen egal ob jemand mit oder ohne Asylgrund einreist. Wenn jemand bleiben möchte dann bekommt jeder alle üblichen Sozialleistungen, monatliche Geldgeschenke und eine kostenlos bewohnbare Wohnung, wenn es sein muss lebenslang. Der Familiennachzug wird ebenfalls früher oder später jeden zugebilligt. An Integrationsmaßnahmen kann kostenlos teilgenommen werden, ob mit oder ohne Erfolg ist ebenfalls egal. Bei diesen Verfahrensweisen ist zwangsläufig der Eindruck zu gewinnen, dass das BAMF, die Gerichte und Rechtsbeistände lediglich Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Verwaltungsbeamte, Richter und Anwälte darstellen. Denn wenn es egal ist was entschieden wird, dann gibt es auch nichts zu entscheiden. So wären dann wenigstens Verwaltungs- und Justizkosten einzusparen, denn die Sozialkosten bleiben mit und ohne BAMF/Justiz immer die Gleichen.

Was wir in Deutschland für einen Staat haben bewies wieder einmal Frau Merkel. Eine Kanzlerin die Millionen Menschen zur lebenslangen kostenlosen Versorgung nach Deutschland rief und immer weiter einlädt, fordert allen ernstes die finanzielle Überprüfung der Grundrente aus Steuermitteln für langjährig Beschäftigte auf Machbarkeit. Hat Frau Merkel einmal gefragt, wie Millionen Einwanderer lebenslang aus Steuermitteln zu versorgen sind? Das war und ist dieser Frau doch vollkommen egal. Einwandernde Sozialhilfeempfänger, egal wie groß diese Familien sind, können dem Steuerzahler jährlich ohne Probleme 100 Milliarden Euro kosten, aber lebenslang Arbeitende „die schon länger hier leben“ dürfen natürlich kein Steuergeld kosten. Hätte Deutschland nicht die Sozialeinwanderer könnten alle 21 Millionen Rentner monatlich 200 Euro mehr Rente bekommen, bei 50 Milliarden Euro jährlichen Migrationskosten. Werden 100 Milliarden Euro Migrationskosten bei Bund, Ländern und Kommunen jährlich zugrunde gelegt, was den Tatsachen eher entspricht, könnten 21 Millionen Rentner sogar pro Monat 400 Euro mehr Rente erhalten. Wer Unsummen für die Migration bereit stellen kann, aber seine Rentner Flaschen sammeln lässt, sagt so ziemlich alles aus was für eine Politbande Deutschland regiert.

Deutschlands Problem ist, dass der arbeitenden Bevölkerung immer mehr weggenommen wurde (niedriges Rentenniveau, Niedriglohnsektor etc.) um immer mehr Sozialhilfeempfänger, die weder gearbeitet hatten noch in Zukunft arbeiten werden, finanzieren zu können. Der Politik reichen die vorhandenen Sozialhilfeempfänger aber immer noch nicht aus und importieren fleißig weiter. Der gewünschte internationale Sozialstaat kann nicht funktionieren, der alles aufnimmt und zusätzlich noch das Kindermachen belohnt. Der Staat geht nicht an seiner eigenen Bevölkerung zugrunde, sondern an seinen „hereingeflüchteten Menschen“. Masseneinwanderung im Dauerzustand, ohne zu erbringende Leistung, zerstört alle noch funktionierenden Systeme, aber zuerst immer das Sozialsystem. Um das Sozialsystem jedoch zumindest vorerst noch einigermaßen aufrechtzuerhalten werden „Alle“, bis auf wenige Ausnahmen (Politiker, Beamte, Nutznießer der Asyl- Öko- erneuerbaren Energieindustrien etc.), zur Kasse gebeten.

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