Migrationskosten ohne Haushaltsposten, alles gewollt undurchsichtig. Neue Abzocke über CO² Steuer

Deutschland führt im Bund einen großen Schattenhaushalt, der die Asyl- und Migrationskosten beinhaltet. Die Kosten sind in unterschiedlichen Haushaltsstellen und Ministerien untergebracht. Zusätzlich fallen Asyl- und Migrationskosten bei den Ländern und Kommunen an. Mit dieser Verfahrensweise sind Kosten bestmöglichst zu verschleiern und wirklich interessieren tun die Zahlen weder den bestimmenden Politikern, den Massenmedien noch weiten Schichten im Volk. Lapidar nennt die Regierung eine Zahl von ca. 30 Milliarden Euro jährlich, doch wie soll diese denn errechnet sein? Wenn die Steuerkassen überquellen und jedes Ministerium mal hier und mal dort etwas abzwackt was in die Migration fließt. Hier sind durchaus Maßnahmen möglich die offiziell eine ganz andere Bedeutung haben, doch im weitesten Sinn eine Verwendung zur Unterhaltung der Migration finden. Ebenso die anfallenden Kosten bei Ländern und Kommunen, deren Kosten kaum eine Nennung finden. Muss z. B. ein öffentliches Gebäude eine Renovierung erhalten weil dort Flüchtlinge untergebracht waren, ist es leicht als allgemeine Sanierungsarbeiten abzurechnen die turnusmäßig sowieso anfallen. Oder die Erstellung von neuen Wohnraum im sozialen Wohnungsbau, hierbei erscheint offiziell der Bedarf von Bedürftigen. Wer ist aber bedürftig und welche Kriterien besitzen Priorität? Die Migranten, die in Deutschland im Prinzip alle Zugereisten darstellen weil alle bleiben können, sind oftmals in Heimen, Hotels, Zelten oder Ähnlichen untergebracht, also wohnungslos. Hingegen, mit Ausnahme der nicht Sesshaften, die bedürftigen Menschen „die schon länger hier leben“ entweder noch Wohnraum besitzen oder bei Verwandten / Bekannten einen Wohnsitz gefunden hatten. Demzufolge besitzen „Wohnungslose“ oberste Priorität und diese sind nun mal weitestgehend in der Migration zu finden. Auch besitzen bedürftige Migranten größtenteils kein eigenes Einkommen, aber große Familien. Somit ist davon auszugehen, dass die neu erstellten Sozialwohnungen für die Nutzer kostenlos bewohnbar sind, der Steuerzahler bezahlt es. Bedeutet aus Steuermitteln gebaute Häuser dessen Bewohnung mit Steuermitteln getragen ist. Für den Bund, die Länder und den Kommunen könnten die Kosten durchaus unter sozialen Wohnungsbau und die Mietkosten als allgemeine Sozialkosten Verbuchung finden. Offiziell lassen sich in dieser Art die Migrationskosten leicht verschleiern. Deshalb bleiben Migrationskosten undurchsichtig und sind von Migrationsbefürworten wohlwollend niedrig zu schätzen und von Migrationsgegenern vielleicht ein bisschen realitätsnäher. Weil die Migrationskosten keiner kennt, aber der direkte und versteckte Aufwand riesig ist, sollte mindestens von einer jährlichen Kostenzahl um die 100 Milliarden Euro für Bund, Länder und Kommunen ausgegangen werden. Wer von den drei Geldempfängern letztlich die Steuereinnahmen erhält, kann dem Steuerzahler egal sein, denn bezahlen ist immer gleich, unabhängig des Empfängers.

Wenn es Haushaltsposten für Migration gäbe, dann müssten diese offiziell in den Haushaltsberichten der Regierungen auftauchen und das könnte unter Umständen ein paar Wähler abschrecken. Somit ist die derzeitige Verfahrensweise schon bedeutend angenehmer. Aber das hält die Politik jedoch nicht davon ab immer neue Steuereinnahmequellen zu finden, trotz derzeitiger hoher Steuereinnahen und guten Verschleierungsmöglichkeiten der Ausgaben. Speziell Verbraussteuern sollen Zweckgebunden sein, doch wer kann denn heute noch genau nachvollziehen wofür im Endeffekt die Politik das Geld ausgibt. Die nächste neue Steuer soll die CO² Steuer sein, wieder ein linksgrünes Traumprojekt. Alles wird teurer was irgendwie in dem Zusammenhang mit Energie steht. Die Steueranteile auf Benzin, Diesel, Heizöl, Gas, Strom sind der gierigen Politik immer noch nicht hoch genug, deshalb eine neue Steuer darauf. Mit den Preiserhöhungen durch Steuern erhöht sich zusätzlich noch die Mehrwertsteuer, der Staat kann gleich doppelt kassieren. Aber auch die Industrieprodukte werden teurer, denn zahlen Hersteller mehr Steuern, legen sie die Mehrkosten auf die Käufer um. Alles soll teurer werden, entspricht genau den Vorstellungen der Grünen. Mit den neuen Steuern will Deutschland erneut das Weltklima retten und dafür dürfen die Schwellenländer dann etwas mehr CO² ausstoßen. Vielleicht erhoffen sich die Grünen endlich mehr „Klimaflüchtlinge“ zu bekommen, weil Deutschland besonders klimafreundlich ist. Aber was soll mit den neuen Steuernahmen denn nun geschehen? Mehr Windräder bauen und mehr Kohlekraftwerke abschalten, damit die Stromversorgung noch unsicherer und teurer wird? Oder sollen die CO² Steuern gleich für die zukünftig zu erwartenden „Klimaflüchtlinge“ Verwendung finden? Wahrscheinlicher ist jedoch, dass die neue Steuer gleich Verwendung für die Migrationskosten findet, denn diese Kosten werden zukünftig immer weiter ansteigen und das ganz ohne eigenen Haushaltsposten.

Starker Anstieg beim Familiennachzug

Die Zahl der bewilligten Anträge auf Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus ist stark angestiegen.

Hamburg-Eidelstedt: Moderne „Flüchtlings-Wohnanlage Duvenacker“ empört Anwohner und AfD-Politiker

Die armen Flüchtlinge!!!!!

Augenscheinlich wird mitten in Bernburg das kostenlose Wasser weggeschüttet nur um an das Pfandgeld zu kommen. Wo soll das noch hinführen. Der Ersteller des Videos ist mir leider nicht bekannt, aber ich teile es einfach mal.

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One Reply to “Migrationskosten ohne Haushaltsposten, alles gewollt undurchsichtig. Neue Abzocke über CO² Steuer”

  1. Nein, Deutschland ist keine Demokratie mehr. Deutschland ist zu einer Diktatur verkommen. Dem Bürger wird nur noch Sand in die Augen gestreut. Er wird belogen und betrogen von vorne bis hinten. Eine Kontrolle der Regierung durch das Parlament gibt es nicht mehr. Die, die kontrollieren wollen, haben nicht genug Mandate, um die Regierung zu etwas zwingen zu können. Eine der vornehmsten Aufgaben eines Parlaments ist auch die Kontrolle des Haushaltsgebarens der Regierung und das Einfordern von Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit. Die Mehrheit des Bundestages lässt die Regierung aber schalten und walten sie sie will. Die Parteien, außer einer, sind quasi gleichgeschaltet. Merkel gebärdet sich wie eine Staatsratsvorsitzende, wie sie es in der DDR gelernt hat.

    Schon alleine die „Schwarze Null“ ist eine derartige Verarschung des Bürgers, die ihresgleichen sucht. Jahr für Jahr brüstet man sich damit, milliardenschwere Überschüsse eigefahren zu haben. Wo sind die denn geblieben? Der Bürger hat davon nichts bekommen. Im Gegenteil, ihm wird immer mehr weg genommen. Die Hunderte von Milliarden wurden für die unsinnige Energiewende verjubelt, für die wahnwitzige Euro-Griechenland-„Rettung“ verbrannt und für Merkels irrsinniges „Flüchtlings“-Desaster zum Fenster raus geworfen. Und was ist mit der Altersarmut in Deutschland, mit Wohnraum für Bio-Deutsche, mit dem Obdachlosenproblem? Was mit den Bildungsausgaben, den Investitionen in marode Brücken, Straßen und die Bahn? Für das alles ist kein Geld da, aber jährlich versteckte hundert Milliarden für die Migration nimmt man so aus der Westentasche. Woher sonst? Im Haushalt sind sie nicht veranschlagt. Das ist Schwarzgeld, daher die „Schwarze Null“. Und das Perlament schweigt.

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