Ist die parlamentarische Demokratie etwa eine Diktatur? Nur ein Schelm der so etwas denkt…

In Deutschland besteht bekanntlich eine parlamentarische Demokratie, zumindest nennt sich diese so. Wer die Arbeitsweise der parlamentarischen Demokratie beobachtet, erhält gleichzeitig einen Überblick des Demokratieverständnisses der deutschen Politiker. Abgeordnete, besonders die immer die hinteren Plätze im Parlament einnehmen sollen, glänzen bei Debatten grundsätzlich mit Abwesenheit. Vielleicht sehen sie sich auch selbst als die bestbezahlten Sozialhilfeempfänger, die monatlich vom deutschen Steuerzahler alimentiert werden. Ist es nun die Interesselosigkeit oder der Nebenjob die den Abgeordneten das Fernbleiben von Debatten aufzwingt? Abgeordnete halten sich selbst für wichtig, somit liegt bei einigen wirklich Interesselosigkeit vor. Andere sind vielbeschäftigt, sehen den Abgeordnetenjob lediglich als zusätzliches Nebeneinkommen. Einige sind besonders ehrgeizig und sehen ihre Aufgabe ununterbrochen darin, ihrem Volk außerhalb des Parlaments die parteilichen Interessen aufzuschwatzen. Alles Gründe den Parlamentssitzungen fernzubleiben, denn die monatlichen Diäten sind sicher, sicherer als dem Hartz-4 Empfänger sein Sozialgeld, denn das kann unter gewissen Voraussetzungen gekürzt werden. Auffällig im Bundestag ist allerdings, dass die Abgeordneten der AfD bei Sitzungen relativ vollzählig anwesend sind, hingegen besonders die Abgeordneten von FDP und CDU in Abwesenheit glänzen. Es ist natürlich verständlich, denn die Arbeiten in den anderen Tätigkeiten sind schließlich für die Erlangung des persönlichen Reichtums wesentlich wichtiger. Aber auch die SPD Abgeordneten stehen hier CDU und FDP nicht viel nach, haben die Genossen mittlerweile doch schon längst die mannigfaltigen Möglichkeiten des Zuverdienst im politischen Leben entdeckt. Anders sieht es bei parteirelevanten Abstimmungen aus, hier holen Partei- und Fraktionsvorsitzende die Abgeordneten aus allen Löchern. Natürlich mit der Vorgabe wie die Abstimmung ausgehen soll. Es ist die parlamentarische Demokratie, die vorschreibt das die Partei immer vor der persönlichen Einschätzung steht. Wer sich den Vorgaben der parlamentarischen Demokratie entzieht, für diesen Abgeordneten endet zu 99prozentiger Wahrscheinlichkeit die politische Karriere nach Beendigung der Legislaturperiode.

Ist die parlamentarische Demokratie nun eine Demokratie oder etwa eine parlamentarische Diktatur? In einem demokratischen Land darf sich die Staatsform natürlich nicht Diktatur nennen, es ist grundsätzlich alles demokratisch was im Zusammenhang mit Parteien steht. Die DDR nannte sich schließlich auch Deutsche Demokratische Republik. Einzige Ausnahme bilden neue Parteien, die sich absolut nicht den demokratischen Vorgaben der Altparteien fügen wollen. Diese werden dann von den selbsternannten Parteidemokraten der Altparteien als Nichtdemokraten bezeichnet. Soll das nun einer verstehen? Natürlich nicht, denn wie sollen denn sonst führende Politiker ihre gewollte Politik noch ausführen können. Alle 4 Jahre müssen sich Politiker und Parteien, gewollt oder nicht gewollt, dem Volk zur Wahl stellen und wie würde ein aufgeklärtes Volk denn dann entscheiden? Bestimmt würde das Volk nicht die Grünen als Retter ansehen, die eine fehlgeleitete Politik noch weiter fehl leiten. Wer nichts oder wenig versteht ist der beste Wähler, indoktriniert durch das Staatsfernsehen oder verblödet durch das werbefinanzierte Privatfernsehen. Dieses System hat die Altparteien zu einem eingeschworenen Haufen zusammengeschweißt, die Koalitionen untereinander in jeder nur erdenklichen Form erlauben. Auch hier wird die BRD der DDR immer ähnlicher. Die Altparteien mussten für ihre Politikart allerdings einen Wehrmutstropfen schlucken, denn es bildete sich nach langer Zeit endlich eine echte Oppositionspartei. Diese zu bekämpfen ist zu der vordringlichsten Aufgabe der Altparteien herangewachsen. Zur Bekämpfung wird ihr Medienapparat, vordergründig das Staatsfernsehen, herangezogen. Das der Erfolg nicht ganz so entsprechend gelingt, ist nur den freien Medien im Internet zu verdanken. Aber auch hier setzen die Altparteien mit entsprechenden neu geschaffenen Gesetzen ihre Machtoption ein, damit die einzige Opposition nicht zu einer ihr gefährlich werdenden Stärke heranwachsen kann. Demokratie ist in Deutschland zur Ansichtssache geworden und für immer mehr Menschen erscheint die Demokratie nur noch als eine Interessengemeinschaft der Altparteien.

Wir als AfD lehnen linke Umverteilungsfantasien ab! – Sebastian Münzenmaier – AfD-Fraktion

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2 Replies to “Ist die parlamentarische Demokratie etwa eine Diktatur? Nur ein Schelm der so etwas denkt…”

  1. Nein, Deutschland ist keine Demokratie mehr, auch wenn sie sich noch so betitelt. Unter Merkel ist diese Demokratie, die es wirklich einmal gab, aufgegeben worden. Bewusst aufgegeben worden. Merkel hat aus der deutschen Demokratie eine Dikdatur à la DDR gemacht. Sie selbst hat quasi die Position einer Staatsratsvorsitzenden. Sie hat im Laufe der Jahre ihre Partei, die CDU, immer weiter nach links geführt und so das gesamte linke Spektrum unter ihren Herrschaftsbereich gebracht. Eine Opposition, die man so nennen könnte, gab es nicht mehr. Bis die AfD auf den Plan getreten ist. Aber da ist man gerade dabei, diese mit der Nazi-Keule zu erschlagen.

    Schon bei der ganzen Euro- und Griechenland-„Rettung“ wurde das Parlament von den Mehrheiten, die sich Merkel in der links/grünen Ecke geschaffen hatte, einfach überfahren. Ganz deutlich wurde die Ausschaltung des Parlaments beim Lostreten des Merkel’schen „Flüchtlings“-Tsunamis, wobei das Parlament ganz übergangen wurde. Durch das Regieren Merkels an Recht, Gesetz und am Bürger vorbei, wurde auch die Gewaltenteilung ausgehebelt und zum Teil aufgehoben. Sie wurde ins Gegenteil verkehrt. Nicht die Legislative kontrolliert die Exekutive, sondern die Exekutive die Legislative und die Judikative schaut tatenlos zu. Schlimmer kann man eine Demokratie nicht zerstören.

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