Höhere Steuern sind unumgänglich, Zuwanderung und Grüne Politik ist zu finanzieren und keinesfalls ein Selbstläufer

Niemand wird etwas weggenommen, ist die schöne Aussage der Politprominenz. Sowohl CDU/CSU, SPD und natürlich die Grünen fahren diese Masche. Doch was versteht die Politik mit weggenommen? Das dem Hartz-4ler das Sozialgeld nicht gekürzt wird? Oder dem Rentner die Rente nicht halbiert? Oder dem Eigenheimbesitzer keine Zwangshypothek auferlegt wird? Oder dem Arbeitnehmer ein neuer Solidaritätszuschlag aufzubürden ist? Diese Frageliste könnte noch unendlich weitergeführt werden, doch so dumm sind unsere Politiker nun auch wieder nicht, dass sie so rabiat und vor allem so direkt erkenntlich vorgehen. In den Hinterzimmern der Denkfabriken reifen jedoch schon Pläne wie an neues und frisches Steuergeld heranzukommen ist, ohne das es der Bevölkerung in der Masse auffällt wofür die Politik die Steuermehreinnahmen benötigt.

Deutschland befindet sich derzeit in einer Grünen Hysterie, alles was mit Umwelt, Luftverschmutzung, Klimawandel und sonstigen Verursachungen, egal ob erlogen oder den Tatschen entsprechend, im Zusammenhang steht, wird von vielen geglaubt und sie sehen sich selbst als Verursacher des Zustandes. Also ist es für die Politik leicht auf jegliche benötigte Energie neue Steuern draufzupacken. Mit der EEG Umlage für Stromprodukte hat es bereits vorzüglich funktioniert, warum also nicht auch bei den anderen Energiearten. Vielen Politikern sind die Steuern die auf Treibstoff und Diesel erhoben werden sowieso viel zu niedrig, also bietet sich hier eine zusätzliche CO² und Stickoxyd Steuer buchstäblich an. Mal eben die Steuer pro Liter Kraftstoff um 50 Cent zu erhöhen, dürfte bei dem medial eingetrichterten Umweltverständnis bei der Bevölkerung nicht allzu große Aufstände herbeiführen. Zwar sind Verbrauchssteuereinnahmen offiziell Zweckgebunden, doch welche Partei oder welcher Politiker hält sich schon an derartige Vorgaben. So stehen plötzlich neue Milliardensummen für die Unterhaltung der Migration zur Verfügung, alles unter der Umweltprämisse deklariert. Zudem würden die hohen Treibstoffkosten der neuen E-Mobilität förderlich sein und somit der Industrie zu neuen Absätzen verhelfen. Sind dann ausreichend E-Fahrzeuge dem Fahrzeugbestand untergemischt, bietet sich eine neue Stromsteuer für Fahrzeuge buchstäblich an.

Doch nicht nur weitere Energiesteuern liegen in den politischen Schubladen, auch andere neue Steuern sind möglich und werden kommen. So z. B. eine Digitalsteuer, Plastiksteuer, Umsatzsteuererhöhungen, Finanztransaktionssteuer, Klimasteuern und wenn die Zinsen ansteigen, höhere Steuern auf die Zinsgewinne. Nein, es wird niemand etwas weggenommen, nur alles wird teurer und mit immer mehr Steuern belegt.

Zurzeit erreichen ca. 10 bis 16 Tausend neue Migranten monatlich Deutschland, so gut wie keiner reist wieder aus oder wird angeschoben. Seit 2015 kamen ca. 2 Millionen, jährlich kommen ca. bis 200.000 (die nicht zwingende Obergrenze) dazu. Nach Abschuss des UN-Migrationspaktes werden die Einwanderungszahlen weiter in die Höhe schwellen. Dazu kommt ein neues Einwanderungsrecht, das zusätzlich dem Asylrecht Zuwanderer in das Land spült. Weder die Einreisenden nach dem Asyl- noch dem Einwanderungsrecht werden alle eine Beschäftigung finden die eine Selbstversorgung garantiert. Aber alle benötigen Wohnungen, monatliches Geld und die übrigen Sozialleistungen. Die Menschen sind über Steuern zu finanzieren, die Wohnungen sind aus Steuermitteln zu erstellen und die Zuwanderer vermehren sich überproportional. So eine Politik ist nur über ständige Steuermehreinnahmen zu finanzieren, bleiben die Einnahmen aus, bricht alles zusammen. Bricht dazu die Konjunktur ein, entstehen Zustände ähnlich der Weimarer Republik. Es ist alles abzusehen, nur die Politik verschweigt die Tatsachen. Die derzeitigen hohen Steuereinnahmen helfen ihr dabei die düsteren Zukunftsaussichten zu verschweigen.

Stattdessen wird ein künstliches Dieselproblem erschaffen, was nur auf politischen Versagen zurückzuführen ist. Oder die Umwelt ist zu retten, obwohl die starke Zuwanderung die Umwelt am meisten belastet. Für die Millionen Neubürgern müssen Betonwüsten entstehen, dafür Naturflächen weichen. Die Schizophrenie des Ganzen brachten die Proteste am Hambacher Forst zu Tage, hier wurde gegen die Rodung protestiert und der Verlust von Arbeitsplätzen billigend in Kauf genommen. Gegen die Rodung von Naturflächen zur Bebauung von Millionen neuen Betonklötzen für die sozialhilfeempfangenden Zuwanderern protestiert keiner, im Gegenteil, die vermeintlichen Naturschützer führen hierbei die wahrsten Freudentänze auf. Es ist eine verrückte Welt geworden, Menschen freuen sich für zugeführten Schaden, zahlen gerne und bejubeln ihren eigenen Untergang.

Kostet Benzin bald über 2 Euro? Umweltministerium will Steuererhöhung für Spritpreise

Bernd Baumann AfD – Einwanderungsgesetz öffnet Deutschlands Tore weiter

Print Friendly, PDF & Email

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.