Die GEZ Zwangsgebühren sind mit dem Grundgesetz vereinbar, anders war das Urteil des Bundesverfassungsgericht auch nicht zu erwarten

Das dass Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Zwangsgebühren für den staatlichen Fernseh- und Rundfunkempfang mit dem Grundgesetz als vereinbar sah, benötigt keinen Kommentar. Man könnte auch dazu den Spruch loslassen: „Eine Krähe hackt der Anderen kein Auge aus“. Zu sehr ist die Verschmelzung zwischen Legislative und Judikative in Deutschland fortgeschritten und besonders wenn es um die Abzocke weiterlesen…

Familiennachzug für subsidiär Geschützte beginnt, für Anerkannte läuft er, aus Spanien kommt der Neunachschub und der Michel merkt nicht, das er bereits für alles bezahlt

Am 1. August 2018 startet der Familiennachzug für die subsidiär Schutzberechtigten. Alleine die Tatsache den in Deutschland lebenden Menschen mit eingeschränkten Schutzstatus, die von der Sozialhilfe leben, den Familiennachzug zu gewähren ist ein Hohn für alle Menschen die es bezahlen müssen. Hier wird durch die Hintertür die dauerhafte Alimentierung ganzer Großfamilien politisch durchgepaukt. Bereits heute weiterlesen…

SPD kritisiert Abschiebungen von integrierten Flüchtlingen, nur keiner erfüllt die Integrationsmerkmale Eigenversorgung, Anpassungsfähigkeit, Lernfähigkeit, Fleiß und Nützlichkeit

Die SPD verfällt der Meinung, dass in Deutschland oftmals die falschen Asylanten abgeschoben werden. Gut Integrierte müssten das Land verlassen. Doch wer ist gut integriert? Ist bei der SPD schon einer gut integriert wenn ein mit Steuergelder finanzierter Ausbildungsplatz angetreten wurde? Oder ein saisonbedingter Arbeitsplatz im Niedriglohnsektor gefunden ist? Oder reicht schon die Teilnahme an weiterlesen…

Die Bevölkerung erkennt nicht den Zusammenhang von Altersarmut und Bildungschancengleichheit mit der Massenzuwanderung

Zusammenhänge erkennen fällt schwer und das zeigte auch mal wieder eine Emnid Umfrage. Natürlich sind Umfragen immer mit höchster Vorsicht zu genießen, denn die Fragestellung ist ausschlaggebend und kann somit ein gewünschtes Ergebnis erzeugen. Für 79 Prozent der Befragten war die Verhinderung von Altersarmut am wichtigsten, gefolgt von 76 Prozent, die gleiche Bildungschancen für sehr weiterlesen…

Jeder zweite Rentner bekommt unter 800 Euro, ist Netto weniger als ein Asylbewerber bekommt. Neue Wohnsiedlung für Sozialhilfe beziehende Migranten

Das in Deutschland die Renten niedrig sind hat jetzt sogar, oh wem wundert’s, das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen mitbekommen. Tagesschau.de titelt: Jede zweite Rente unter 800 Euro. So erhielten Ende 2016 rund 8,6 Millionen Menschen eine Altersrente, die unter 800 Euro lag. Das entsprach einem Anteil von 48 Prozent. Gut 11,3 Millionen (62 Prozent) Rentner bekamen weniger weiterlesen…

Geistig Behinderte sollen wählen dürfen, so möchten es CDU/CSU und SPD

Die Blockparteien scheinen es sehr nötig zu haben Wählerstimmen zu bekommen. Gehen aufgrund miserabler Politikleistung CDU/CSU und SPD immer mehr Wähler verloren, müssen halt neue her. Es ist ja nicht neu, dass vor allem die SPD immer nach neuen Wählern sucht. Die Migration und zusätzlich die doppelten Staatsbürgerschaften sollten den Wählerschwund auffangen. Doch so ganz weiterlesen…

Immer mehr Versorgungssuchende, ergo immer weniger Sozialleistungen. Linksgrüner Sozialismus bedeutet stets Sozialabbau

Es sollte sich jeder im Klaren darüber sein, dass linksgrüner Sozialismus Abbau von Sozialleistungen und Erhöhung von Abgaben bedeutet, wenn die Anzahl an versorgungssuchenden Menschen in Deutschland stetig ansteigt. Die veränderten Situationen sind anschließend als unabdingbare Reformen, also einschneidende Maßnahmen im Staatsgefüge zu publizieren. Was linksgrüne Politik unter Reformen versteht, stellte bereits die linksgrüne Regierung weiterlesen…

Prominente rufen zum spenden für die Einreise der Migration auf und belasten die Allgemeinheit mit der dauerhaften Alimentierung, schöne Gutmenschen

Sogenannte Prominente rufen zu Spenden für die Migration auf. Prominente die sich ihren persönlichen Reichtum über GEZ Zwangsgebühren, durch Werbeauftritten für irgendwelche Produkte und ihrer gerne zahlenden Fangemeinde verschaffen. Der Grund zu Spendenaufrufe ist angebliche Humanität und Nächstenliebe, der Nebeneffekt ist Popularitätssteigerung mit häufig einhergehenden finanziellen Mehreinnahmen. Der Prominente erzielt damit für sich, unbewusst oder weiterlesen…

Kinderarmut und Altersarmut in Deutschland, doch die Politik fördert mit Massenmigration die Armut immer weiter

In den Medien wird viel über Altersarmut und Kinderarmut geschrieben, es sind zwei Faktoren die es in dem ach so reichen Deutschland nun mal in der Realität wirklich gibt. Aber ebenso sind es zwei Faktoren, die dafür die Verantwortung Tragen. Zum einem sind es politische Fehler und zum anderen persönliche Fehler. Die persönlichen Fehler sind weiterlesen…

Der Neubau von Wohnhäusern zum kostenlosen bewohnen der Migration schreitet kräftig voran, so auch in Hamburg

Der Bau von Wohnhäusern für die eingewanderte Migration schreitet kräftig voran. So entsteht in Hamburg-Lokstedt ein neues Wohngebiet für ca. 500 Migranten. Die Baukosten sollen ca. 18 Millionen Euro betragen, bezahlt natürlich vom Steuerzahler. Höchstwahrscheinlich müssen die neuen Wohnungen auch eine Ausstattung erhalten, Küche, Möbel, Elektrogeräte, Teppiche etc., ebenfalls vom Steuerzahler finanziert. Wem soll es weiterlesen…

Bananenrepublik Deutschland, auf nicht funktionierender Migration soll ein nicht funktionierendes Einwanderungsgesetz folgen

Was ist in Deutschland nur mit der Politik los? Alles dreht sich um Migranten und Einwanderung. Ergebnisse sind jedoch auf der ganzen Linie Fehlanzeige, alles nicht funktionierendes Stückwerk ohne einen ergebenden Sinn. GRÜNE und LINKE wollen die unbegrenzte Einwanderung der ganzen Welt nach Deutschland, jeden Geld schenken, eine kostenlose Wohnung bereitstellen und alles Weitere ebenfalls weiterlesen…

Claudia Roth will 70 Millionen Migranten in Deutschland sehen, getreu den Vorstellungen linksgrüner Politik der unbegrenzten Aufnahme

Claudia Roth von den GRÜNEN hat es im Bundestag gesagt, alle 70 Millionen „Flüchtlinge“, die derzeit die aktuelle Völkerwanderung bilden, sind in Deutschland aufzunehmen. Das diese Aussage auf Ironie basieren soll, ist allerdings Claudia Roth nur sehr schwer abzunehmen. Ihre Partei die GRÜNEN und die LINKEN fordern vehement offene Grenzen mit unbegrenzter Aufnahme von Migranten weiterlesen…

Höhere KfZ-Steuer durch anderes Messverfahren, der Anfang für schleichende Steuererhöhungen zur Migrationsunterhaltung ist gemacht

Deutschland hat in Europa, hinter Belgien, die zweithöchsten Steuersätze und dazu ein komplett kompliziertes Steuersystem. Otto Normalverbraucher, der jährlich über die grünen Steuerformulare brütet, verzweifelt daran. Entweder füllt er nach Gutdünken im staatlichen Pflichtbewusstsein die Bögen aus und weiß gar nicht so genau was er eigentlich steuerlich absetzen kann, oder geht zu einem findigen Steuerberater weiterlesen…

Koalitionseinigung beim Asylstreit, aus dem Wort Transitzentren wird das Wort Transferzentren und kommen kann jeder. Migranten-Integration für Politiker kein Problem

Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat sich im Asylstreit geeinigt. Natürlich sehen es alle beteiligten Parteien als Erfolg, wie soll es auch anders sein. Ein Riesenerfolg, die „Transitzentren“ heißen jetzt „Transferzentren“ und das ist praktisch schon das komplette Ergebnis. Laut Innenminister Seehofer kommen ca. 5 Migranten täglich über die bayrische Grenze, die einen Asylantrag weiterlesen…

Die Bevölkerung erhält ein vollkommen falsches Bild über die Migration, gefördert über Medien und GRÜNEN Videos

Ich stelle mir oft die Frage, wieso in Deutschland eine Mehrheit der Bevölkerung die Einwanderung von lebenslangen Sozialhilfeempfängern als wünschenswert, fortschrittlich, human und als Bereicherung empfindet. Das eingewanderte Großfamilien komplett eingerichtete neue Doppelhaushälften zum kostenlosen bewohnen bereitgestellt bekommen und monatlich, abhängig von der Kinderzahl, Summen zwischen 5.000 und 10.000 Euro an Sozialhilfe und Kindergeld erhalten. weiterlesen…

Fauler Kompromiss zwischen CDU und CSU, es ist weder eine europäische- noch deutsche Lösung des Migrationsproblems, nur Täuschung der Wählerschaft

Der regierungstreue Medien-Mainstream verkauft bekannterweise gerne politischen Müll als Erfolg, so auch den angeblichen Asylkompromiss zwischen Merkel (CDU) und Seehofer (CSU). Geschlossene Asylzentren für in anderen EU-Staaten registrierte Migranten soll die Lösung bedeuten. Natürlich ist das keine Lösung, bestenfalls eine Täuschung für politisch desinteressierte bayrische Landtagswähler. Der noch Regierungspartner SPD wird dagegen Sturm laufen, wenn weiterlesen…

Mit einer richtigen und national ausgelegten Sozialpolitik kann die AfD zur neuen Volkspartei aufsteigen, verhindern können es nur die Lügenmedien

Die AfD ist eine wichtige Partei, weil sie die Themen aufgreift die andere Parteien nicht behandeln wollen. Die AfD ist eine wichtige Partei, weil sie die Fehler der anderen Parteien offen anspricht und benennt. Die Massenmedien werfen der AfD vor sie wäre rechtspopulistisch und kenne nur das Thema Migration, jedoch das ist schlichtweg falsch. Die weiterlesen…

Bananenrepublik Deutschland: CDU/CSU streiten und die SPD erarbeitet einen Merkel konformen, migrationsfreundlichen 5 Punkte Plan

Es ist ja noch nicht abzusehen was passiert wenn Seehofer als Innenminister zurücktritt, aber eine Besserung wird garantiert nicht eintreten. Die paar mündlichen Zusagen einiger EU Staaten Migranten wieder zurückzunehmen sind nicht zu sehr für bare Münze zu nehmen, denn die EU-Staaten wollen nur deutsches Steuergeld. Ob sie jemals Migranten wieder zurücknehmen ist reine Glaubenssache. weiterlesen…