Monat: November 2016

CDU/CSU und SPD wollen jetzt eine Wahlrechtsreform, die den Anteil der Abgeordneten im Bundestag begrenzt. Wenn es eigenverantwortliche, nachdenkende und dem Volk vertretende Abgeordnete wären, dann wäre eine Begrenzung der Sitze sehr schlecht. Denn es wäre ein Schlag gegen die Demokratie. Nur der Bundestag lebt nicht von der Demokratie, sondern von einer parlamentarischen Diktatur. Die weiterlesen…

Populismus wirft die EU und deutsche Elite, zusammengesetzt aus Politikern und alle angeschlossenen Mainstream Medien, den alternativen und russischen Medien vor. Doch den wahren Populismus betreiben alle EU und deutschen „Qualitäts-Medien“. Im einträchtigen Einklang wiederholen sie ständig die gleichen hohlen Phrasen nach Vorgaben der etablierten Politik. Wo würde denn CDU/CSU und SPD ohne ihr mit weiterlesen…

Die Dauerkanzlerin Merkel kritisiert die andere Meinung. Sie möchte Meinungsmache gegen ihre Politik unterbinden. Die wenigen Möglichkeiten zu kritisieren sollen entfallen. Das Internet als Plattform der anderen Meinung soll überwacht und zensiert werden. Die Mainstream-Medien, die pro Regierung berichten, sollen als einzige „Meinungsbildungsmaschine“ das Volk in die von den Eliten vorgegebene Richtung führen. Die Politik weiterlesen…

Politiker sind eigentlich alle nicht wählbar, weil sie alle nur an sich selber denken. Das gilt übrigens quer durch alle Parteien. Posten in Aufsichtsräten, Posten in der Wirtschaft oder in politischen Institutionen nach ihrer politischen Karriere sind diesen Personen wichtiger als ihr Volk. Das alles, obwohl kaum ein anderer so gut abgesichert ist als ein weiterlesen…

Für Frau Merkels Speichellecker ist es schon klar, Frau Merkel wird auch die nächsten 4 Jahre Kanzlerin bleiben. Herr Röttgen posaunt es schon heraus, Frau Merkel wird sich wieder wählen lassen. Weiter ist Herr Röttgen der Meinung, dass Frau Merkel als standhafte Globalisierungspolitikerin dringend benötigt wird und ein Gegenstück zu allen Nationalisten, vor allem Trump, weiterlesen…

Die Führungspolitiker der großen Koalition haben den neuen Bundespräsidenten ausgeguckt. Ein SPD Außenminister und Jurist soll den parteilosen Pastor ablösen. CDU Merkel gab ihren Segen zur Freude ihres Migrations-Mitverfechters SPD Gabriel. Weil der BuPrä Posten eigentlich nur der Bereicherung aus Steuergeldern für eine bestimmte Person dient, kann die CDU auch mit einem SPD Bundespräsidenten leben. weiterlesen…

Wer die Politik nicht versteht ist ein Wutbürger und dumm. Wer die Politik versteht ist ein guter Bürger und intelligent. So ist die Meinung der herrschenden Politiker der etablierten Parteien. Wie sieht denn nun der Wutbürger aus und wie der gute Bürger? Der Wutbürger ist der arbeitende Deutsche den die Politik immer nur schröpfte, die weiterlesen…

Nachdem Deutschlands „Gardepolitiker“ ihre Wutausbrüche zur Wahl des neuen amerikanischen Präsidenten Trump beendet haben, können sie jetzt getrost wieder ihre eigenen politischen Vorstellungen ausleben. Verständlich wirkten die „Wutausbrüche“ insbesondere bei den linken Politikern jedoch kaum, denn „Killery Clinton“ wurde schließlich als „Präsidentin des Krieges“ gehandelt und als große Gefahr für den Weltfrieden bezeichnet (was sie weiterlesen…

Die SPD möchte ein Einwanderungsgesetz für Deutschland. Auf dem ersten Blick nicht verkehrt, denn zum ersten Mal werden Kriterien verlangt um nach Deutschland einwandern zu können. Doch an einem Einwanderungsgesetz sind gewisse politische Vorbedingungen geknüpft, an denen Politiker jedoch kein Interesse zeigen. Ohne geschlossene Grenzen mit entsprechenden Kontrollen, ohne einem Asylgesetz das nicht auch gleichzeitig weiterlesen…

Für 2017 plant der Bund 19 Milliarden für Flüchtlinge und Migranten ein. Das entspricht ca. 6 Prozent des gesamten Bundeshaushaltes. Dies betrifft aber „nur“ die Ausgaben des Bundes, auf die Länder und Kommunen kommen nochmals Milliarden Ausgaben hinzu. Flüchtlinge und Migranten kosten natürlich dem Steuerzahler kein Geld, doch von wem nehmen der Bund, die Länder weiterlesen…