Monat: September 2015

Den Politikern wird die Flüchtlingskrise nicht schaden, genau wie keine Eurokrise oder Ukrainekrise. Frau Merkel kann jeden Fehler begehen, sie wird von der Wählerschaft der CDU immer bestätigt bleiben. Ihre Fehler in der Energiewende nahmen die Wähler ihr auch in keiner Weise übel. Zwar verdankt die Kanzlerin in erster Linie ihren zweifelhaft beliebten Ruhm der weiterlesen…

Politiker, ganz vorne dabei die von Steuergeldern am höchsten bezahlten Politiker Merkel und Gauck, wollen nach ihren Reden zur Folge alle Armutsmigranten der Welt dauerhaft in Deutschland aufnehmen. Doch welchen Beitrag leisten denn sie und alle anderen folgsamen Politiker dazu? Die Spitzenpolitiker und ihr gesamtes Abgeordnetengefolge kassieren jedes Jahr Unsummen an Gehälter für Taten, wofür weiterlesen…

Deutschlands verantwortliche Politiker betreiben keine Asylpolitik, sondern eine reine Einwanderungspolitik ohne Plan. Weder gesetzliche Grundlagen haben die Politiker als gesetzgebende Instanz getroffen, noch Voraussetzungen für einen dauerhaften Verbleib aller neu einreisenden Migranten geschaffen. Asylpolitik ist für schutzsuchende Menschen gedacht, die in ihren Herkunftsstaaten verfolgt sind und deren Leben dort bedroht ist. Das bedeutet diese Menschen weiterlesen…

Deutschlands Führungspolitiker, ganz vorne Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck, sind nicht ganz unschuldig an der immer größer werdenden Völkerwanderung. Mit ihren großen Einladungsreden und dem Geschwätz des dringenden Bedarfs an Migranten kamen die falschen Signale in alle Aufnahmelager in und um Syriens Gebiete. Gut vernetzt erreichen diese Art der Einladungen jeden Winkel dieser Welt. Auf weiterlesen…

Die Millionen Flüchtlinge die derzeit nach Deutschland strömen und von unzähligen Menschenrechts/Amnestie Organisationen bejubelt werden, bilden zunächst nicht das Problem. Die Politik hat einen Milliardenüberschuss zur Verfügung, den sie der Agenda 2010 (Schröder/Fischer) mit historischen Kürzungen aller Sozialleistungen für das Normalvolk und den steuerlichen Vergünstigungen für alle Reichen zu verdanken hat. Auch werden die meisten weiterlesen…

Deutschlands verantwortliche Politiker machen es sich leicht, wenn sie behaupten die Flüchtlinge müssen gerecht innerhalb der EU verteilt werden. Dem entgegen stehen erstens ihre eigenen, verabschiedeten Gesetze und zweitens die Gerichtsbarkeit. Es ist gerichtlich genau festgelegt, was ein Asylbewerber und anerkannter Asylant in Deutschland zu bekommen hat. Zudem gibt es noch Verfahren vor dem europäischen weiterlesen…

Frau Merkel regt sich über negative Kommentare zu den Flüchtlingen in den sozialen Netzwerken auf. Doch tragen denn nicht hieran die Politiker eine große Mitschuld? Wer ständig alle Tatsachen ignoriert und totschweigen will, wer große Willkommensreden hält und Einladungen ausspricht, die es gar nicht bedurften, der darf sich über Äußerungen in den sozialen Netzwerken nicht weiterlesen…

Deutschlands Politiker sollten im Umgang mit der Flüchtlingskrise endlich anfangen ehrlich zu sein, auch wenn Politiker gerne lügen weil das so angenehm ist und Wählerstimmen bringt. Sie haben es doch geschafft, das die Mehrheit ihrer Bürger positiv zu den Flüchtlingen eingestellt ist und so soll es doch auch bleiben. Die Flüchtlinge, egal woher sie kommen, weiterlesen…

Der Beruf des Politikers besteht vordergründig aus drei Positionen, Reden, Aussitzen und Abkassieren. Es ist klar, das mit dieser Mentalität keine Probleme zu lösen sind. Auch war es einfach die Kriege der USA und NATO zu dulden, zu unterstützen und teilweise durch den Einsatz von Bundeswehrsoldaten auch direkt eine Beteiligung zuzulassen. Die Lobbyisten der Politiker weiterlesen…

Das Asylrecht ist ein hohes Gut und das ein Staat wie Deutschland schutzsuchenden Menschen Asyl anbietet sollte eine Selbstverständlichkeit sein die keinerlei Diskussion bedarf. Doch wie Politiker mit dem Asylrecht umgehen, was übrigens ihrer eigenen Gesetzgebung entstammt, ist mehr als fraglich. Politiker und die angeschlossenen Mainstream-Medien lassen keinen Tag aus um ihrem Volk mitzuteilen wie weiterlesen…