Monat: September 2012

Die SPD schickt Steinbrück in das Rennen um das Kanzleramt. Jetzt hatte es die SPD auf einmal sehr eilig es offiziell zu machen, was vor ein paar Tagen noch keiner sagen durfte. Der Vorsitzende Gabriel rechnet sich keine Chancen aus Kanzler zu werden und Steinmeier wollte nicht schon wieder verlieren. Die Chancen das Steinbrück Kanzler weiterlesen…

Was wollen die drei Spitzenfunktionäre der SPD eigentlich? Sie wollen nicht den Kanzlerkandidaten benennen und regen sich noch künstlich auf, dass jetzt der Name Steinbrück genannt wurde. Diese drei wollen nicht unter einem Kabinett Merkel einen Ministerposten, wollen aber auch keine Koalition mit Die Linke eingehen und nur alleine mit ihrer Stützungspartei Die Grünen wird weiterlesen…

Bei einem Regierungswechsel plant die SPD umfangreiche Steuererhöhungen, melden einige Zeitungen. Hier hat die SPD ehrliche Vorstellungen, denn bei der durchführenden Europolitik unserer Volksvertreter sind Steuererhöhungen unumgänglich. Die Lastenverteilung wie sie die SPD nach einem Parteitagsbeschluss vorsieht, trägt ein bisschen die Handschrift von Gerechtigkeit. Der Spitzensteuersatz soll von 42 auf 49 Prozent angehoben werden und weiterlesen…

Der ESM ist, wie nicht anders zu erwarten, von dem Verfassungsgericht durch gewunken. Diese Instanz stellte sich nicht gegen die allgemeine Politik und die Durchführbarkeit der paar kleinen Auflagen ist ebenfalls zweifelhaft. Eine Erhöhung des vorgesehenen 190 Milliarden Euro deutschen Haftungsanteil für den Rettungsschirm darf nur mit Zustimmung des Bundestages erfolgen, lautet eine Auflage und weiterlesen…

Die SPD hat jetzt ebenfalls einen Vorschlag parat, um der zu erwartenden Altersarmut zu begegnen. Weil wir uns im Vorwahljahr befinden, war es auch nicht anders zu erwarten. Die beiden Vorschläge von CDU und SPD sind, bis auf ein paar Kleinigkeiten, identisch und es lohnt sich nicht die Unterschiede überhaupt aufzuführen. Im Endeffekt sollen es weiterlesen…

Jetzt versucht Frau Von der Leyens mit ihrer CDU die Rot/Grünen unsozialen Beschlüsse der Rentenreform mit einer Zuschussrente abzumildern, was lediglich bedeutet Murks mit Murks zu reparieren. Wir befinden uns mal wieder in einer Vorwahlphase, in der mit politischen Geplänkel Wählerstimmen zu ergattern sind. Mit dem kleinen Teil der Reichen, denen nur die Steuerflucht interessiert, weiterlesen…

Es kursieren wieder Schlagzeilen durch die Presse, dass in Deutschland fast alle Rentner zukünftig in einem Armenhaus leben müssen. Hat dieses die Sozial/Grüne Regierung unter Kanzler Schröder nicht gewusst, oder wissen wollen? Eine ehemalige Arbeiterpartei in Gemeinschaftsarbeit mit einer ehemaligen Umweltpartei hat 2001 diese unsoziale Rentenreform beschlossen und mit dem Nachhaltigkeitsgesetz von 2004 noch einmal weiterlesen…