Monat: Januar 2012

Einige sogenannte Fachleute, vielleicht auch heimlich ein vereinzelter Politiker, machen sich jetzt so langsam Gedanken wie es dem deutschen Staat bei einer Wiedereinführung der D-Mark oder einer Eurozone-Nord ergehen könnte. Es ist auch durchaus im Bereich des Möglichen, dass solche Notfallpläne in irgend einer Schublade liegen. Die Vorbereitungen zum Euro hatten schließlich acht Jahre gedauert weiterlesen…

Die Bundeskanzlerin hält an dem Bundespräsidenten fest, sie wollte Herrn Wulff in dieser Position sehen, also ist dieses nichts Besonderes, es ist eine Akzentsetzung ihrerseits. Aber wenn sie gesagt haben soll, dass er noch viele Akzente setzen wird bleibt die Frage, was es denn für Akzente sein sollen? Zunächst besitzt das Bundespräsidentenamt überhaupt keine Möglichkeiten weiterlesen…

In der Politik geschehen im Hintergrund, neben der großen Politik, manchmal ziemlich eigenartige Vorgänge, die hauptsächlich den Zugeständnissen an die kleineren Koalitionspartner oder der Klientelbefriedigung dienen. Die große Politik wird von einer Handvoll Spitzenpolitiker, die zurzeit zufällig eine parlamentarische Mehrheit besitzen, in Richtung bestimmt. Die Medien berichten ausführlich von den Taten, ob im positiven oder weiterlesen…

Nach dem ZDF Politbarometer vom 13.01.2012 halten 61 % der Befragten den Bundespräsidenten für nicht glaubwürdig, 72 % meinen das er in seinem Amt dauerhaft beschädigt ist, aber nur 44 % sind der Ansicht das Herr Wulff zurücktreten sollte. Immerhin sind noch 50 % der Ansicht, dass Herr Wulff im Amt verbleiben kann. Wie ist weiterlesen…

Das Bundespräsidentenamt ist das höchste Amt in Deutschland, aber wird es überhaupt benötigt oder kostet es dem Steuerzahler nur unnötiges Geld? Die Aufgabe des Bundespräsidenten ist das Repräsentieren und die vom Bundestag verabschiedeten Gesetze auf Verfassungsmäßigkeit mit dem Grundgesetz zu prüfen. Die zweite Aufgabe obliegt jedoch zusätzlich dem Bundesverfassungsgericht, wo es auch letztendlich entschieden wird. weiterlesen…

Es ist nicht wunderlich, dass die am meisten verschuldeten Staaten innerhalb der EU die Einführung des neuen ESM (European Stability Mechanism) Vertrag positiv betrachten, sie sind die Gewinner bei solchen Verträgen. Die verantwortlichen Politiker meinen ja, sie könnten die Einhaltungen des ESM Vertrages überwachen. Hier stellt sich allerdings die Frage nach dem wie? Soll die weiterlesen…

Ein paar Politiker machen sich Gedanken, warum die Politikerzunft im allgemeinen beim Volk keinen guten Ruf mehr besitzt. Wahrscheinlich ist das öffentliche Gedankenspiel aber nur Publicity, um Aufmerksamkeit auf sich selbst zu lenken, damit zumindest die eigene Person im positiveren Licht erscheint. Dabei ist der schlechte Ruf der Politiker im Groben mit einem Satz erklärt: weiterlesen…

Ob der Bundespräsident zurücktritt, ist eine Frage die in erster Linie seine Partei entscheidet. Warum die Presse sich ausgerechnet Herrn Wulff ausgesucht hat, der für die üblichen Verhaltensweisen seiner Gesellschaftsschicht herhalten muss, kann auch nur das Suchen nach einem Bauernopfer bedeuten. Ein gesetzliches Vergehen ist ihm nicht vorzuwerfen, nur seine Art der eigenen Verteidigung wirkt weiterlesen…

Mit den Vorwürfen, die über dem Bundespräsident zurzeit hinwegprasseln, lebt der Amtsträger immer noch gut, wesentlich besser als die meisten Menschen im Land. Mal redet er ein bisschen, dann schweigt er wieder, jetzt gibt er eine Stellungnahme im Fernsehen ab und redet wieder ein wenig, so wie seine Berater es ihm vorschlagen. Es sind Phrasen, weiterlesen…

Jetzt haben alle führenden Politiker in diesem Land, Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Ministerpräsidenten ihre Weihnachts- oder Neujahrsansprachen gehalten, in erster Linie für die Leute die so etwas hören wollen und natürlich für sich selbst. Der reale Wert dieser Ansprachen ist zu vergleichen mit den Predigten der Pastore, auch dieses hören sich nur die Leute an, die es weiterlesen…