Neue Parteien?

Wenn jemand eine neue Partei gründen möchte, dann ist derzeit ein günstiger Zeitpunkt für die Umsetzung. Die beiden Volksparteien mit ihren beiden Mehrheitsbeschaffungsparteien haben sich so sehr in der verfehlten Europapolitik verstrickt, dass sie kaum noch die Meinung des Volkes vertreten. Sie bekämpfen sich gegenseitig mit faden Schuldzuweisungen und machen im Prinzip alle das Gleiche. Es ist mittlerweile egal welche Parteien von dieser Sorte und in welcher Koalitionskonstellation an der Regierung sind, dieses ist für die Menschen nicht mehr wirklich merkbar. Es geht hier nur noch um die eigene Politikermacht und den entsprechenden Gehältern. Die Linke weiß nicht ob sie eine moderne Partei oder eine Verfechtungspartei des alten Kommunismus werden soll und die neue Piratenpartei ist über ihren Erfolg so überrascht, dass sie erst mal ein sinnvolles Parteiprogramm schreiben muss. Die Piratenpartei, die sich bisher nur die Interessen rund um die Plattform Internet angenommen hatte, wobei sie zweifelsohne Recht hat, ist dieses natürlich für eine realistische Politik viel zu wenig. Dazu gehört ein wesentlich breiteres Spektrum an Aussagen, um die unterschiedlichen Interessenlagen eines ganzen Volkes abzudecken. So ist die Piratenpartei wohl erst mal nur als eine reine Protestpartei anzusehen.

Die Politiker der etablierten Parteien haben es seit der Einführung des Euros, den ja alle Politiker wollten, nicht geschafft eine Überwachungsinstitution aufzubauen die eine Einhaltung der Stabilitätskriterien überwacht und ein mit Befugnissen ausgestattetet Risikomanagement führt. Aber die Politiker wollten lieber gut bezahlte, aber unnötige, Richtlinienverfasserposten für verdiente Parteimitglieder im Europaparlament. Wahrscheinlich wollten die Politiker auch nur proforma Stabilitätskriterien aufstellen die keiner überwacht, denn Schulden wollten sie ja alle machen damit mit Wahlgeschenken Wahlen zu gewinnen waren. Heute rühmt sich die Regierung, dass zurzeit eine niedrige Arbeitslosenquote existiert, doch das diese auf Billiglohnarbeitsplätze und Leiharbeit aufgebaut ist, wird gerne verschwiegen. Das viele Arbeitsplätze befristet sind und der Lebensunterhalt mit drei unterschiedlichen Arbeitsstellen im Niedriglohnsektor bestritten werden muss.

Bei einer neuen Parteigründung wäre es jedoch sehr wünschenswert, wenn die Gründer dieses nicht nur aus persönlichen Vorteilen in Angriff nehmen, sondern es ohne Verlogenheit nur für die Menschen im Staat, für den sozialen Zusammenhalt und mehr Gerechtigkeit machen. Doch so etwas wird ein Wunschtraum bleiben, denn jeder Mensch macht alles in erster Linie nur für sich selbst.

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