Der Euro-Rettungsschirm

Berlusconi will jetzt die Reichen schonen und verzichtet auf eine zusätzliche Reichensteuer. Ein Milliardär möchte seines Gleichen schützen und rückt wieder von seinen Plänen ab, Einsparungsziele etwas gerechter zu gestalten. Jetzt brauchen die milliardenschweren italienischen Fußballprofis nicht mehr zu zittern und brauchen sich nicht nach Vereinen im anderen europäischen Ausland umsehen. Es ist eigentlich eine normale Reaktion von Berlusconi, Deutschland würde auch nicht anders handeln.

Die FDP sitzt wieder in Klausur und überlegt wie sie es denn doch noch schaffen könnte die armen Reichen in Deutschland steuerlich zu entlasten. Sollen doch endlich die Sozialausgaben auf amerikanisches Niveau gesetzt werden, dann ist doch endlich das Geld zur Unterstützung der Reichen vorhanden, es ist doch ganz einfach.

Die Kosten durch die Erhöhung des Eurorettungsschirm wird nur durch eine erhöhte Schuldenaufnahme finanziert. Die Kreditaufnahme wird höher, dass Risiko für die Banken größer, Kredite werden teurer und die Preise steigen. Regelungen für die Länder gibt es nicht und alle haben einen Freibrief. Bekommen die Banken von den verschuldeten Ländern die Gelder nicht zurück, welches eigentlich die Einlagen der Sparer „sprich das Volk“ sind, dann sind die Renten noch unsicherer, das Sozialwesen wird noch weiter heruntergefahren und Deutschland bekommt so nach und nach brasilianische Verhältnisse, indem es nur noch unten und oben gibt.

Alle Sprüche der politischen Euroverfechter waren nur Schall und Rauch. Die Politiker waren nicht in der Lage Stabilitätskriterien einzuhalten, sie konnten diese nur aufstellen. Sie setzten in Brüssel eine Richtlinienkommission ein, aber keine Kommission die eingreifende Befugnisse der Stabilitätsüberwachung hatte. Politiker können nicht alles verhindern, dafür bestimmt das Kapital die Märkte viel zu sehr, aber ein bisschen mehr Weitsicht und vor allem die Einhaltung ihrer eigenen Stabilitätskriterien kann von Politikern verlangt werden. Das Geldsystem in den Euroländern ist im kleinen vergleichbar mit einer Person die sich 5 mal im Monat die gleiche Sozialhilfe abholt und sie auch immer wieder bekommt, weil die entsprechenden Gesetze und Überwachungssysteme fehlen.

Print Friendly, PDF & Email

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.