Das Blog für vielleicht nicht so angenehme Informationen aller Art
Tagesaktuelle Nachrichten, Artikel, Berichte, Videos von anderen alternativen Medien. Hier werden täglich stündlich aktualisierte Meldungen von alternativen Medien bereitgestellt. Es sind jeweils nur gekürzte Textauszüge und bei Interesse ist über den weiterführenden Link der gesamte Artikel über politnews.org bei der Original Website zu lesen. Unter dem Button AktuelleNews sind weitere Kurzmeldungen, auch vom Mainstream, mit weiterlesen…
Von RT Nach der jüngsten Bekanntgabe der beabsichtigten Neugründung einer Partei – der voraussichtliche Termin ist nun Ende Januar 2024 – verkündete Sahra Wagenknecht vorerst bei den kommenden Europawahlen antreten zu wollen. In einem Interview mit der Welt-Zeitung aus dem Springer-Verlag äußerte sie sich auch zu dem von ihr wahrgenommenen, mehr als desolaten Zustand des Landes. Für sie weiterlesen…
Von Rentenbescheid24 Können die Renten aufgrund der Haushaltslage gekürzt werden? Die aktuelle Diskussion um Rentenkürzungen wegen verfassungswidrigem Bundeshaushalt reißen nicht ab. Immer wieder wird gefordert, dass die Rente mit 63 abgeschafft werden soll oder die Mütterrente 1 und 2 gekürzt werden soll- hier die Bundeszuschüsse gestrichen werden sollen. Hier der Inhalt der Pressemitteilung der DRV weiterlesen…
Am 1. Dezember 2023 debattierte der Deutsche Bundestag den Nachtragshaushalt 2023, in dem die Bundesregierung infolge des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 15. November nachträglich die Notsituation erklärte. Dies ist ein erneuter Verfassungsbruch mit Ansage, wie der unabhängige Abgeordnete Robert Farle in seinem Redebeitrag eindrücklich darlegte. In den ersten 14 Seiten dieses Nachtragshaushalts wird 8-mal angeführt, dass sich weiterlesen…
Robert Farle Am 30. November 2023 debattierte der Deutsche Bundestag das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ der Ampel-Koalition. Dieses Gesetz ist weder das Papier, auf dem es geschrieben steht, noch der Rede wert. Die Ampel-Koalition führt damit die Bürger an der Nase herum, in dem sie mit den laschen und im Ergebnis fruchtlosen Gesetzesänderungen vortäuscht, für eine verbesserte Abschiebepraxis weiterlesen…
Sahra Wagenknecht Seit das Bundesverfassungsgericht den Haushaltstricks der Ampel ein Ende gesetzt hat, steht die Regierung vor einem großen Problem. Wo sollen die Milliarden herkommen, um die riesigen Haushaltslöcher zu stopfen? Ist es wirklich alternativlos, jetzt schon wieder Otto Normalverbraucher und kleine Unternehmen zu schädigen, indem man die Energiepreisbremsen vorzeitig abschafft? Ist der erbärmliche Rest, weiterlesen…
Es ist so etwas wie ein kalter Staatsstreich: In Zukunft soll nach Vorstellungen der Ampelregierung jeder so schnell wie möglich die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen, nachdem er hier eingewandert ist. Dafür, so die Hoffnung der Scholztruppe, gibt es dann ein Kreuzchen zum Dank am Wahltag. Dr. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, entlarvt die weiterlesen…
Nein, die Bürger und Unternehmen in diesem Land wollen keine Durchhalteparolen mehr vom Kanzler hören! In einer echten Klartext-Rede verdeutlicht der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Bundestag Leif-Erik Holm den Ernst der Lage. Bürokratie ohne Ende, eine erdrückende Steuerbelastung für den Mittelstand, Horror-Energiekosten und ein Fachkräftemangel, der durch das Bürgergeld noch verstärkt wird. „Sie machen weiterlesen…
„Rückführungsverbesserungsgesetz“ – so monströs sich der Name dieses Vorhabens der Ampelregierung ausnimmt, so minimal werden seine Auswirkungen sein. Bernd Baumann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Bundestag, hat jedenfalls keine großen Erwartungen an eine Migrationswende durch die Bundesregierung. Und die hat sie nicht einmal selbst: Um 600 werde man die Zahl der Abschiebungen illegaler Migranten weiterlesen…
GRÜNE Vorfeldorganisationen, die der Staat aus Steuermitteln bezahlt, klagen gegen den Staat. So ist es gewollt, um immer mehr Steuergeld in dem großen Klimasumpf versenken zu können. Der Staat nützt diese Gelegenheit auch gleich die Steuern zu erhöhen, um den Normalbürger für den politisch gewollten Klimaunsinn zu schädigen. Auch machte der Staat seine Klimagesetze selbst weiterlesen…
Ausgangssperren, Masken- und Testzwang, Schulschließungen, Arbeitsverbote, Kontakteinschränkungen und nicht zuletzt der Impfdruck: All das entbehrte jeder Grundlage. Das ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag. „Wie wir heute wissen, haben die Bundes- und die Landesregierungen extrem viele Lügen verbreitet, um die übergriffigen Maßnahmen zu rechtfertigen“, erklärt Martin Sichert, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. weiterlesen…
Die AfD ist bereit, das umzusetzen, was andere Staaten Europas unlängst machen, die Bundesregierung aber scheut: die konsequente Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Das macht Dr. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, in seiner Rede zum Rückführungsverbesserungsgesetz deutlich.
„Die AfD verbreitet Verschwörungstheorien“ – mit einem typisch hohlen Anwurf aus dem Debatten-Satzbaukasten der etablierten Parteien eröffnet der junge Grünen-Abgeordnete Johannes Wagner seine Rede zu einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion. Darin geht es um die Corona-Politik der Ampel und ihrer Vorgängerregierung. Das lässt unser Abgeordneter Kay-Uwe Ziegler nicht auf sich und seiner Fraktion sitzen – weiterlesen…
Mit ihrer Klima-Ideologie mischt sich die Ampel in alle Lebensbereiche ihrer Bürger ein – so auch in das Bauen. In Zukunft soll der CO₂ -Verbrauch in einem ganzen Lebenszyklus eines Gebäudes erfasst werden. Auch wenn es um Bauteile wie Türen, Fenster oder Dach geht, sollen die vermeintlichen Auswirkungen auf das Klima erfasst werden. Dafür wurden weiterlesen…
Von Auf1.tv Es ist ein Paukenschlag, was jüngst mithilfe des US-amerikanischen Öffentlichkeitsgesetzes, des „Freedom of Information Act“, bekannt wurde. So legt ein publik gemachter E-Mail-Verkehr diverser Virologen vom Frühjahr 2020, also aus der Anfangszeit der Corona-P(l)andemie, die Vermutung nahe, dass die tatsächliche Herkunft des Coronavirus gezielt vertuscht wurde. Das ist einmal mehr eine schallende Ohrfeige, weiterlesen…
Von Auf1.tv Glaubt man den Aussagen von US-Politikern und -Geheimdienstlern, dann marschiert Russland angeblich bald in die Ukraine ein. Auch wenn dies höchst unwahrscheinlich ist, so ist die Lage doch ernst. Alleine die wochenlange Stimmungsmache gegen Russland, das als Aggressor dargestellt wird, der jeden Moment Europa überrollen könnte, wird einem friedlichen Miteinander in Europa nicht weiterlesen…
Von Auf1.tv Gestern Abend ging es Schlag auf Schlag: Nachdem die Amerikaner, aber auch die westlichen Mainstream-Medien seit Wochen einen russischen Einmarsch in der Ukraine angekündigt haben, während ukrainische Akteure selber aggressiv auftraten, hat Moskau gestern gehandelt. Mit der Anerkennung der Separatisten-Gebiete und der Stationierung von Truppen wurden neue Tatsachen geschaffen. Wir haben deshalb beim weiterlesen…
Von Auf1.tv Deutschland bezieht sein Gas zu 55 Prozent und Österreich zu 80 Prozent aus Russland. Den Amerikanern ist das schon seit langem ein Dorn im Auge. Stattdessen wollen sie uns ihr Fracking-Gas verkaufen. Davon ist auch die Ampel-Koalition begeistert und dass, obwohl Fracking die Umwelt verpestet und viel teurer ist, als einfach das natürliche weiterlesen…
Von RT Kiew hat zunehmend Probleme, Soldaten für die Front zu rekrutieren, um die massiven Verluste auszugleichen. Allein bei der gescheiterten Gegenoffensive hat die Ukraine nach Angaben Moskaus 90.000 Soldaten verloren. Dass Wehrpflichtige aus ihren Häusern gezerrt oder gar auf offener Straße überwältigt werden, um sie zu den Rekrutierungsstellen zu bringen, gehört in der Ukraine weiterlesen…
Von AfD Laut Bauministerkonferenz und entsprechenden Medienberichten sollen Investitionen in den Neubau gefördert, das Schaffen von Wohnraum im Bestand erleichtert, sowie das Bauordnungsrecht gelockert werden. Doch Carolin Bachmann, MdB, enthüllt in dieser Rede, dass sich hinter diesem Hoffnungsschimmer für die Baubranche, Mieter und Eigentümer, die hässliche Fratze der Klimaideologie verbirgt! Mit der Schaffung eines Bilanzierungssystems weiterlesen…
Von RT Am Mittwoch hat in Brüssel der NATO-Ukraine-Rat stattgefunden. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der Außenminister der Ukraine, Dmitri Kuleba, gaben eine gemeinsame Erklärung ab. Laut dem Außenminister der Ukraine entwickeln sich die ukrainischen Streitkräfte zu einer NATO-Armee, indem sie auf die Standards des Bündnisses umgestellt werden. „Wir erhöhen unsere Kompatibilität mit der NATO. Wir weiterlesen…
Von RT Der russische Präsidentenberater Wladimir Medinski sagte vor Journalisten, die ukrainischen Behörden geben selbst zu, dass sie nicht unabhängig sind – die Entscheidungen werden ihnen von außen diktiert. Der ukrainische Politiker David Arachamija sagte jüngst in einem Interview mit dem Sender „1+1“, dass nach den Verhandlungen in Istanbul der damalige britische Premierminister Boris Johnson weiterlesen…
Sahra Wagenknecht Die Ampel will den größten Rüstungshaushalt in der Geschichte der Bundesrepublik beschließen. Gleichzeitig wird schon wieder über Kürzungen bei jenen diskutiert, die sich am wenigsten wehren können: Arme Kinder, Arbeitslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Diese absurde und unsoziale Politik hat unseren Protest verdient! Ich möchte mich daher herzlich bei den über 20.000 Menschen weiterlesen…
Es ist wieder soweit; 250 Heuchler der deutschen GRÜNEN Politik machen sich auf die Reise nach Dubai um vom 30.11. bis 12.12.2023 einen schönen Urlaub in der Wärme auf Kosten der Steuerzahler zu genießen. Das GRÜNE in staatlichen Funktionen wenig vom Klimaschutz halten, beweisen ihre Funktionäre stets. Annalena Baerbock jettet fast täglich um die Welt weiterlesen…
So wie die Politiker der Altparteien reden gehen sie davon aus, dass das „blöde Volk“ sowieso nicht weiß was die Politik anstellt. Sei es aus puren Desinteresse oder dem Leben in einer immer noch teilweise vorhandenen Wohlstandsblase, was insbesondere für Beamte, Bürokraten, Politiker und sonstige bei Parteien, Kommunen, Bundesländern oder dem Staat angehörenden Verwaltungen und weiterlesen…
Robert Farle Heute, am 28. Nov. 2023, gab Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung zur Haushaltslage ab. Ausgangspunkt war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023, welches die zweckentfremdete Verschiebung von Corona-Kreditermächtigungen in den Klima- und Transformationsfonds zur Umgehung der Schuldenbremse für verfassungswidrig erklärte. Kanzler Scholz mimte in seiner Rede den Ahnungslosen und gab vor, vom Karlsruher weiterlesen…
Sahra Wagenknecht Annalena Baerbock fällt in ihrem Amt bisher vor allem durch diplomatische Fehltritte auf – etwa, indem sie der Atommacht Russland den Krieg erklärt. Nun hat die Außenministerin der Öffentlichkeit ihre neusten Weisheiten zum Gaza-Konflikt mitgeteilt: Um dringende humanitäre Hilfe leisten zu können, helfe es nicht, ein Schweigen der Waffen zu fordern, sagt die weiterlesen…
Von AfD Die Antwort unserer Bundessprecherin Alice Weidel auf die Regierungserklärung von Olaf Scholz hatte es in sich: Sie räumte auf mit sämtlichen Versäumnissen der Ampel und zeigte auf, wie eine Regierungspolitik aussähe, die von der AfD bestimmt wird. Anschauen und teilen ausdrücklich erwünscht! Die Abrechnung mit der desolaten Ampelpolitik: Warum diese Regierung gegen die weiterlesen…
Von RT Der Krieg in der Ukraine hätte verhindert werden können. Das gab NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bereits im September auf der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (AFET) und des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments zu. Im Dezember 2021 berichteten auch deutsche Medien darüber, dass sich Putin schriftlich sowohl an die NATO weiterlesen…
Achtung Reichelt Nach zwei Jahren der grünen Herrschaft in Berlin fürchten Millionen Deutsche um ihre wirtschaftliche Existenz, unzählige Menschen sorgen sich um ihre Zukunft und die Zukunft unseres Landes. So viele sind entsetzt über die Allmacht der Inkompetenz und die Rücksichtslosigkeit der Mächtigen. Und doch gibt es gerade überall glänzende Flecken der Hoffnung, weil die weiterlesen…
Von Rüdiger Rauls Der neue gewählte Ministerpräsident von Hessen, Boris Rhein, hat nach zehn Jahren gemeinsamer Koalition die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt. Diese hatten bei den letzten Landtagswahlen erhebliche Einbußen erlitten. Handelt es sich dabei nur um einen politischen Partnertausch oder könnten sich da neue gesellschaftliche Entwicklungen andeuten? Hochmut kommt vor dem Fall Nach weiterlesen…
Von RT Wagenknecht attackiert Die Grünen auf Friedensdemonstration: „Was für ein kriegsbesoffener Haufen!“ Tausende Menschen haben sich am Samstag am Brandenburger Tor in Berlin versammelt, um gegen den Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten, vor allem gegen Rüstungsexporte und Mehrausgaben für das Militär zu demonstrieren. Auf der Kundgebung traten prominente Redner wie Sahra weiterlesen…
Nach fast zwei Jahren Krieg in der Ukraine spricht immer weniger für einen baldigen Sieg Kiews. Im Land wächst inzwischen die Enttäuschung über den Kriegsverlauf, was den Westen offenbar dazu bewegt, ernsthaft über Friedensverhandlungen nachzudenken. Doch ist Moskau zu Verhandlungen überhaupt bereit? Von Alexander Männer Angesichts der katastrophalen Lage, in der sich die Ukraine und weiterlesen…
Von Gastautor Albrecht Künstle – Was meint wer mit einer „Zweistaatenlösung“ für Nahost? – Der Geburten-Dschihad ist ein größeres Problem als Autonomie – Wie lange noch wollen wir das unterstützen? Gewohnheitsrecht? Viele fühlen sich berufen, für „Palästina“ eine Friedenslösung zu finden, vor allem für den Gazastreifen. Als vordringlich wird ein Waffenstillstand mit einem weitergehenden Gewaltverzicht weiterlesen…
Von Dr. Josef Thoma Wann hört das Morden im Nahen Osten endlich auf? Wann endlich kommt Frieden nach Palästina? Wir wissen es nicht. Was wir wissen ist, daß viele zu wenig darüber wissen wie alles begann bevor es im 7.Oktober 2023, dem Überfall der Hamas auf Israel endete. Setzen wir Wissen und unseren eigenen Verstand weiterlesen…
Frequenz: Freiheit – der Podcast der AfD | Ausgabe 33/2023 Der Klein- und Mittelstand hat genug von Misswirtschaft, Kriegstreiberei und permanentem Aderlass durch die Ampelregierung. In Dessau haben sich deshalb am vergangenen Wochenende Innungsmeister mehrerer Gewerke aus Sachsen-Anhalt und Brandenburg öffentlich auf dem Schlossplatz zu Wort gemeldet und unter anderem ein Ende der Russland-Sanktionen gefordert. weiterlesen…
Hat die (H)Ampel Finanzprobleme? Eigentlich nicht, man müsste nur vernünftig wirtschaften. Als erstes die vollkommen irrsinnigen und selbstschädigenden Sanktionen gegen Russland sofort aufheben. Zweitens, die Nordstream-Pipeline instandsetzen um russisches Gas in den benötigten Mengen zu erhalten. Drittens, die Waffenlieferungen an die Ukraine sofort einstellen. Viertens, auf Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine drängen, endlich wieder weiterlesen…
TEAMHEIMAT Habeck kann sich bei Lanz, an nichts mehr erinnern. Ich helfe dem Herrn mal ein bisschen. Bin ja ein netter Mensch. Der gestrige Tagesthemen Kommentar bringt es auf den Punkt.
Von RT – Gert Ewen Unger In Mülheim an der Ruhr steht seit geraumer Zeit eine Gasturbine. Sie war Teil der Ostseepipeline Nord Stream 1, durch die russisches Gas nach Deutschland gepumpt wurde. Die Turbine des Konzerns Siemens Energy war zur Wartung in Kanada und wurde aufgrund der Sanktionen nicht an Russland, sondern an Deutschland weiterlesen…
Deutschland wird von einem SPD Bundeskanzler regiert, der Erinnerungslücken hat und braver Befehlsempfänger des US-amerikanischen Präsidenten Biden ist. Sein GRÜNER Vizekanzler, der gleichzeitig als Klima- und Wirtschaftszerstörer eingesetzt ist, ist als Kinderbuchautor (was er zwar ist, aber nicht so genannt werden möchte) ein geübter Märchenerzähler, was er auch fast täglich unter Beweis stellt. Die GRÜNE weiterlesen…
Von Rüdiger Rauls Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten beherrschen die Berichterstattung und die öffentlichen Diskussionen. Wie bestimmen sie die Lebensverhältnisse in Deutschland und wie reagiert die Gesellschaft darauf? Unterschiede Der militärische Konflikt um Gaza entzieht der Ukraine mediale Aufmerksamkeit, Waffen und Geld. Wenn auch der Krieg im Osten Europas durch die weiterlesen…