Rundfunkgebühren Betrug

Von Wolfgang Schlichting – Publizist + Buchautor Die GEZ Nachfolger versuchen mit einem Rundschreiben an alle Zwangszahler, die zukünftig ihre Gebühren bar einzahlen wollen, die „Querulanten“ mit einem Betrug dazu zu zwingen, ihnen auch weiterhin einen Zugriff auf ihr Konto zu gewähren, damit die Zwangsgebühren im Lastschrifteinzugsverfahren abgebucht werden können, oder vom Zwangszahler per Überweisung weiterlesen…

GEZ Gebührenzahlung hat sich erst einmal erledigt

Von Wolfgang Schlichting – Publizist + Buchautor Die Satzungen der Rundfunkanstalten, nach denen Sie die Gebühren nur per Überweisung von Ihr Bankkonto zahlen, oder im Lastschrifteinzugsverfahren von Ihrem Konto abbuchen lassen können, sind gesetzwidrig und somit nicht rechtsverbindlich, als Institutionen des öffentlichen Rechts unterliegen die Rundfunkanstalten einem Bargeld Annahmezwang, den sie gemäß § 14 Abs. weiterlesen…

Die GEZ Zwangsgebühren sind mit dem Grundgesetz vereinbar, anders war das Urteil des Bundesverfassungsgericht auch nicht zu erwarten

Das dass Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Zwangsgebühren für den staatlichen Fernseh- und Rundfunkempfang mit dem Grundgesetz als vereinbar sah, benötigt keinen Kommentar. Man könnte auch dazu den Spruch loslassen: „Eine Krähe hackt der Anderen kein Auge aus“. Zu sehr ist die Verschmelzung zwischen Legislative und Judikative in Deutschland fortgeschritten und besonders wenn es um die Abzocke weiterlesen…

CSU plädiert für Leistungskürzungen von Asylbewerbern, SPD will links-grüne Asylpolitik und die ARD fordert mehr Geld für politisch korrekte Darstellung

Die CSU macht einen guten Vorschlag, die Leistungen von Asylbewerbern zu senken. Der Vorschlag hat nur einen bitteren Beigeschmack, denn die Partei macht es nicht zum Wohl des deutschen Bürgers, sondern aus purer Angst vor der AfD. Wenn wir in Deutschland unter den etablierten Altparteien ein paar Politiker besäßen die Politik für ihr eigenes Volk weiterlesen…