net news express

net-news-express

• Frankfurt okkupiert
  Es wurde getrom­melt, getanzt, gesungen. Die Stimmung auf dem Frank­furter Pauls­platz war am Don­nerstag durchweg fried­lich???ganz anders als in den von den örtli­chen Behörden ver­brei­teten Horrorszenarien. Diese hatten mit der Behaup­tung, 2.000 Gewalt­täter wollten im Rahmen der »Blockupy«-Aktionstage die Ban­ken­me­tro­pole heimsu­chen, sämt­liche Ver­an­stal­tungen bis auf die Groß­demo am Samstag untersagt.
• Blockupy: Liebe Bürger bitten um ein bisschen Demokratie
  ?Fast wie im Bürgerkrieg? titelte die junge Welt über die Zustände in Frankfurt. Nach der Räumung des Blockupy-Camps und dem Verbot aller möglichen Veranstaltung im Rahmen der europäischen Aktionstage ? für oder was gegen was eigentlich? ? haben sich trotzdem einige hundert Menschen versammelt. Das erscheint nicht so wahnsinnig viel, reicht aber aus, dass Blockupy Frankfurt derzeit (Donnerstag 9 Uhr morgens) auf Google News immerhin das Thema Nr. 1 in der Rubrik Deutschland ist.
• Fußball: Offener Brief auf den Kommentar von Herrn Franzke vom Kicker 16.5.
  Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Franzke, ich gestehe ehrlich, dass ich selten einen dermaßen unreflektierten, schlecht bis gar nicht recherchierten und schlicht Fakten ignorierenden Kommentar gelesen habe, wie den von Ihnen Herr Franzke am 16.05.2012 um 12.35 h verfassten zu dem Geschehen rund um das 2. Relegationsspiel in Düsseldorf.
• Bundesliga: Luhukay trainiert Absteiger Hertha BSC
  Bundesliga-Absteiger Hertha nimmt den Trainer Jos Luhukay unter Vertrag. Am Freitag wird verhandelt, ob das Relegationsspiel gegen Fortuna Düsseldorf wiederholt wird.
• Israelische Raketenabwehr 70 Mio. Dollar teurer als geplant
  Die US-Regierung wird zusätzliche 70 Millionen Dollar in das hochmoderne israelische Raketenabwehrsystem ?Iron Dome? investieren. Der US-Verteidigungsminister machte diesbezüglich Andeutungen während eines Treffens mit seinem israelischen Amtskollegen Ehud Barak.
• Hexenverfolgung: Die verleugnete Geschichte Bambergs
  Am 17.Mai 1630 wurde die junge Dorothea Flock, eines von mehr als 1000 Opfern der Hexenverfolgung in Bamberg ermordet. Mehr als 1000 Menschen wurden getötet, 884 Opfer sind genau belegt, man geht von einer hohen Dunkelziffer aus – dies gehört zur Geschichte der deutschen Stadt Bamberg. Doch auch seitdem die Altstadt 1993 UNESCO-Weltkulturerbe wurde, erinnert nichts daran. Kein Denkmal, keine Tafel, keine Strassenbenennung.
• Cannes – ein Männerfilmfestival
  Beim Filmfestival in Cannes wurden 22 Filme von 22 Regisseuren, kein einziger von einer Regisseurin, für den Wettbewerb um die Goldene Palme ausgewählt. Das Internationale Frauenfilmfestival Dortmund / Köln unterstützt gemeinsam mit zahlreichen internationalen KollegInnen und Institutionen den von "Women & Hollywood" initiierten Weckruf an die diesjährige Jury des Festivals in Cannes.
• Wie familienfreundlich ist Vorarlberg?
  Das Land Vorarlberg freut sich per Presseaussendung, dass Betriebe aus dem Bundesland bei der Vergabe von Preisen für Familienfreundlichkeit besonders gut abgeschnitten haben. Auf einem anderen Blatt steht aber, dass bei einem Wirtschaftswachstum, das höher ist als in anderen Bundesländern, besonders viele Frauen wenig verdienen, da sie nur Teilzeit arbeiten. Außerdem haben Menschen, die armutsgefährdet sind, in Vorarlberg weniger Geld zur Verfügung als in weniger "reichen" Bundesländern.
• Deutsche Goldnachfrage im 1. Quartal stark eingebrochen
  Die vorläufigen Zahlen des World Gold Council weisen darauf hin, dass sich die Nachfrage nach Goldbarren und Goldmünzen hierzulande im ersten Quartal fast halbiert hat.
• Die Eurokrise gerät außer Kontrolle
  Die Eurokrise gerät außer Kontrolle. In Griechenland hat ein Run auf die Banken eingesetzt, auch in Spaniens Finanzsektor macht sich langsam Panik breit. Doch beim G-8-Treffen in Camp David soll dies kein Thema sein. Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien wollen zwar gemeinsam auftreten. Doch das ist nur Fassade. Zur Lösung der akuten Problem tun die Europäer nichts, die EZB heizt die Krise sogar noch an.
• Finanztransaktionssteuer ? Strafe oder Segen?
  Kommt sie oder kommt sie nicht? Der neue französische Präsident Francois Hollande will die Finanztransaktionssteuer in jedem Fall. Und auch dank ihm hat die Steuer ihren moralischen Beigeschmack verloren.
• Rettungspolitik? ? Euro sogar gegen US-Dollar schwach
  Es gibt ihn also doch, den Erfolg der ?Rettungspolitik? ? er sieht nur etwas anders aus, als von unseren ?Rettern? beständig verkündet. Eigentlich ist das EUR/USD-Verhältnis eine belanglose Austauschrelation. Wie bitte? Die beiden wichtigsten Reservewährungen der Welt belanglos?!
• Massive EZB-Interventionen bahnen sich an
  "In Griechenland erleben wir gerade einen "Bank Jog". Die Griechen ziehen ihre Euro-Einlagen von ihren Bankkonten ab – recht schnell, aber nicht schnell genug, um es als Bank Run zu bezeichnen. Doch woher kommen diese Euros?
• Barbaras Nachrichtenüberblick
  Die Top-Themen des Tages, zusammengefasst in einem Nachrichtenüberblick von Barbara im Gelben Forum.
• Sind Sie ?Weiss? oder ?Nicht-Weiss? oder vielleicht ?Nicht-Spanischer Weisser??
  Da habe ich doch gerade einen sehr interessanten und auch enthüllenden Artikel in der ?New York Times? aufgetan: Die ?Weissen? (wer auch immer das sei) produzierten nach den letzten Erhebungen nicht mehr die Mehrheit der Geburten in den USA
• KenFM im Gespräch mit: Christoph Hörstel am 16.5.2012
  Während das alte und neue ?uropa mit sich selber beschäftigt ist, sprich sich die wirtschaftlich stabilieren Staaten um die Sorgen machen, die auf der Kippe stehen, findet an den syrischen Grenze, sprich auf türkischem Boden ein gigantisches NATO-Großmanöver, eager lion, unter der Führung von US-General Ken Tovo statt.
• Update zu JP Morgans Spekulationsdebakel: Die ?Cruise Missile? der Hedgefonds
  Heute wird berichtet, der von JP Morgan Ende vergangener Woche bekanntgegebene Verlust in Höhe von zwei Milliarden Dollar infolge von Fehlspekulationen mit Credit Default Swaps habe sich zwischenzeitlich um eine weitere Milliarde erhöht. Hedgefonds und Spekulanten nutzen offenbar das Wissen um die von der Bank noch gehaltenen problematischen Handelspositionen aus und wetten auf deren weitere Verschlechterung. Der Verlust könnte nach Berechnungen von Oppenheimer & Co. auf insgesamt maximal 5,9 Milliarden Dollar ansteigen, was jedoch für unrealistisch gehalten wird
• Türkische Kampfjets jagen israelisches Flugzeug über Zypern
  Türkische Kampfjets haben aus dem Nordteil Zyperns ein israelisches Flugzeug verjagt. Der Zwischenfall ist Zeichen eines gefährlichen Gebräus aus Spannungen im Dreieck zwischen der Türkei, Zypern und Israel.
• Urheberrechtskampagnen: Massive Grabenkämpfe
  NDR-Zapp hat gestern über ?Urheberrechtskampagnen: Massive Grabenkämpfe? berichtet
• Neu entdeckter ältester Maya-Kalender sagt Entdeckung von noch älterem Maya-Kalender voraus
  kojote/KÖLN,17.05.2012 – Der Fund des bislang ältesten Maya-Kalenders widerlegt die These von einem Weltuntergang am 21. Dezember 2012 ? denn der neu entdeckte Kalender sagt die Entdeckung eines noch älteren Kalenders im Jahr 2013 voraus. Der kürzlich in einer Höhle im Norden Guatemalas…
• Derivatives: The Unregulated Global Casino for Banks
  SHORT STORY: Pick something of value, make bets on the future value of “something”, add contract & you have a derivative.
  Banks make massive profits on derivatives, and when the bubble bursts chances are the tax payer will end up with the bill.
  This visualizes the total coverage for derivatives (notional). Similar to insurance company’s total coverage for all cars.
  (ausnahmsweise mal in englisch hier sind die summen die verzockt worden visualisiert)
• Banken-Frankfurt: Präemptiver Angriff auf die Demokratie
  Die einheitlich spärliche Berichterstattung deutscher Konzern- und regimetreuer öffentlich-rechtlicher Medien vom Präemptivschlag polizeilicher Kampftruppen auf friedliche, ihr demokratisches Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmende Demonstranten, lassen darauf schließen, dass aus den Amtsstuben des Regimes die "Erwartung" an die Presse erging, spärlich zu berichten.
• USA: Angriffsplan gegen Iran «ist bereit»
  Die Option eines Militärschlages gegen den Iran im Streit um Teherans Atomprogramm ist gemäss US-Angaben vorbereitet. Auch Israels Luftwaffe scheint nach jüngsten Berichten «Gewehr bei Fuss» zu stehen.
• Die große Stunde Europas: Eliten träumen vom EU-Zentralstaat
  Nur ein Blinder kann den wahren Zustand diese EU- und Euro-Trümmerhaufens übersehen und nur ein völlig Verrückter träumt in Zeiten der Abwahl von politischen EU-Anhängern sowie zunehmender Gewalt gegen Brüssel-getreue Regierungen gar von ?noch mehr Europa?. Eines muss diesen Wahnsinnigen allerdings zugute gehalten werden: Sie sind vermutlich wirklich bereit, für ihren Plan selbst bis in den Tod zu gehen
• Blockupy protester gets a finger in the eye from police in Germany
  Anti-riot police evict protesters at the Roemerberg in Frankfurt Main, Germany, on Thursday. Despite a ban on demonstrations the Blockupy alliance had organised a demonstration through downtown Frankfurt to protest against banks and the European austerity policy. The planned strings of demonstrations have prompted banks and certain shops to close their doors for fear of damage in case of violence.
• Systemrelevante Banken brauchen halbe Billion Dollar
  Die 29 weltweit grössten Kreditinstitute könnten laut der Rating-Agentur Fitch wegen der Anforderungen für systemrelevante Banken 566 Milliarden Dollar zusätzliches Kapital benötigen
• Eurobonds durch die Hintertür?
  Viele europäische Schuldenstaaten träumen von Eurobonds, für die Bundesregierung aber sind sie ein Schreckgespenst. Dennoch hat das Europaparlament solche Gemeinschaftsanleihen nun in einen Gesetzestext geschmuggelt.
• Fitch stuft Griechenland auf
  Die internationale Ratingagentur Fitch hat die langfristige Kreditwürdigkeit Griechenlands bei Verbindlichkeiten in Fremd- und Landeswährung von "B-" auf "CCC" abgestuft.
• Revolte in SyrienUN-Chef hat Al-Kaida in Verdacht
  Hat das Terrornetzwerk Al-Kaida bei den Unruhen in Syrien seine Finger im Spiel? Ja, glaubt Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon. Damit gießt er allerdings Wasser auf die Mühlen der syrischen Regierung.
• Blockupy Frankfurt ? Von der Demokratie zum Polizeistaat
  Gegen den Staat zu protestieren, dann wird gerade noch geduldet. Wenn aber gegen das allerheiligste demonstriert werden soll, ist der Spaß vorbei. Gegen die Banken und deren Kapitaldiktatur darf nicht protestiert werden. Auf Facebook hat Konstantin Wecker folgendes gesagt
• Syrische Terroristen von USA und Golfstaaten unterstützt
  Was ich schon lange berichte hat jetzt die Washington Post in einem Artikel zugegeben. Die Überschrift lautet: "Syrische Rebellen bekommen eine Flut von Waffen mit Geld der Golfstaaten, unter US-Koordination". Washingtons Kontakte mit der Rebellenarmee und der Informations- austausch mit den Golfstaaten, vermindert die Hoffnung auf eine politische Lösung der Krise in Syrien. Eine militärische Konfrontation ist die Absicht des Westens und der Nachbarstaaten.
• Die ersten Banken-Runs Bankia verliert über 1 Milliarde Euro in einer Woche
  Die Euro-Krise ist nun schon so weit entwickelt, dass wir langsam in die Phase der Verzweiflung eintreten. Eine der grössten Banken Spaniens, die Bankia, musste letzte Woche verstaatlicht werden, um den Anlegern ihr Geld zu sichern. Das reichte aber nicht aus. Die Bankia ?Kunden hoben jedenfalls ihr Geld ab. Das nennt man einen Banken-Run. Ob noch etwas übrig blieb, ist nicht berichtet worden, ebensowenig, wie viel von den abgehobenen 1 Milliarde Euros (1,3 Milliarden Dollar) der Staat zuschiessen musste.
• Charts des Grauens
  Die Eurozone ist in der kritischsten Phase ihres Bestehens und am Rande des Kollapses, sieht man auf das europäische Bankensystem und auf die Marktkapitalisierung der Banken ist der Kollaps sogar bereits vollzogen. Ein paar Charts des Grauens, als Mahnmal der Fehlkonstruktion eines Währungsraumes, einer Schuldenkrise, die logische Folge der wirtschaftlichen Ungleichgewichte war und deren vermeintliche Bekämpfung mittels völlig destruktiver Maßnahmen (Austerität) erst richtig in die Abwärtsspirale führte
• Manipulation mit ungedeckten Leerverkäufen Goldman-Anwälte machen versehentlich peinliche Dokumente zugänglich
  Seit Jahren prozessieren Goldman Sachs und Merrill Lynch (heute Teil der Bank of America) gegen mehrere Publikationen, um Dokumente über ihre Geschäftsgebarung unter Verschluss zu halten, die in einem alten Verfahren aufgetaucht waren. Nun haben ihre Anwälte irrtümlich eine Zusammenfassung eben dieser Dokumente an die Öffentlichkeit gebracht ? und die bestätigen neuerlich alle Vorurteile zu den korrupten Praktiken der führenden Finanzhäuser.
• Neun Zockerbanken haben 228.720 Mrd. Dollar, die dreifache Wirtschaftsleistung der Erde, verwettet!
  Die FTD hatte bereits im April einen interessanten Artikel zum Thema Derivate veröffentlicht, der nicht nur erklärt was da genau passiert, sondern auch schön veranschaulicht, welche Proportionen und Dimensionen das mittlerweile angenommen hat. Wegen der bedrückenden Bedeutung dieser Wettlawinen für unser aller Leben hier nochmals die entsprechenden Links:
• Libyen: Ehemaliger Aufständischer spricht über die Gräueltaten der NATO-Rebellen
  Unter fadenscheinigen Gründen wurde der souveräne Staat Libyen von den USA und Frankreich überfallen. Sarkozy hatte sogar persönliches Interesse an der Ausschaltung von Gaddafi, da er eine 50 Millionen Euro Wahlkampfspende von Libyens Staatsoberhaupt zu verbergen hatte
• In Spanien macht sich Panik breit
  "Bank run" auf verstaatlichte Bankia, deren Aktien in den freien Fall übergehen, womit Zweifel am Staat steigen
• Kriegserklärung: USA zieht deutsche Produktion nach GB und Polen ab
  "Das ist eine Kriegserklärung an das Bochumer Werk", sagte Rainer Einenkel, Betriebsratschef des Bochumer Opel-Werks, der FTD.
• E.ON schlägt Gasnetz für Milliardensumme an Macquarie los
  E.ON-Chef Johannes Teyssen füllt mit dem Verkauf des deutschen Ferngasnetzes für 3,2 Milliarden Euro die klammme Kasse des Energiekonzerns auf.
• 16 spanische Banken abgestraft
  Am Montag waren die italienischen Geldhäuser dran – jetzt hat sich die US-Ratingagentur Moody's die Banken in Spanien vorgeknöpft. Die Kreditwürdigkeit von 16 Instituten wurde herabgestuft.
• Afghanistan Unbehagen über dauerhaften US-Einfluss
  Das Partnerschaftsabkommen zwischen den USA und Afghanistan lässt viele Details im Ungenauen. Doch die Nachbarn befürchten, dass es auf eine dauerhafte militärische Präsenz der USA am Hindukusch hindeutet.
• Schwarzes Gold
  Hinter dem drastischen Preisverfall für Erdöl steckt geopolitisches Kalkül. Der längste Hebel der Golfmonarchien könnte den Iran und auch Russland zu Fall bringen.
• VPRC sieht Rechtsextremisten in Griechenland außerhalb des Parlaments
  Laut den Ergebnissen der meisten aktueller Meinungsumfragen in Griechenland festigt sich der Vorsprung der Allianz der Radikalen Linken SYRIZA gegenüber allen anderen Parteien, während die beliebtesten politischen Führer Alexis Tsipras und Panos Kouvelis sind und zumindest laut einer Demoskopie der VPRC die rechtsextremistische Chrysi Avgi bei den Parlamentswahlen am 17 Juni 2012 nicht erneut den Sprung ins Parlament schaffen soll.
• Nun kommt bald die Müllabfuhr und entsorgt Spaniens Schulden-Müll -
  Spanien war in seiner Geschichte schon 13 Mal zahlungsunfähig. Dreizehn ist wirklich eine Unglückszahl und muss schnellstens geändert werden, Spanien arbeitet fleißig mit Erfolg daran. Eine Kundin von Bankia drohte heute am Schalter: wenn mir hier jemand mein erspartes Geld wegnimmt, töte ich einen hier.
• Golf-Staaten und USA stehen hinter Waffennachschub für syrische Rebellen
  Die Rebellen in Syrien bekommen in den letzten Wochen verstärkt Waffen aus dem Ausland. Die Lieferungen werden von Golf-Staaten finanziert und mit den USA koordiniert, wie die Zeitung Washington Post unter Berufung auf Quellen im US-Außenministerium und in der syrischen Opposition berichtet.
• Darmstadt 8. – 10.6.12: Gegen die Militarisierung der Jugend
  Internationale Konferenz von WRI, DFG-VK, BSV in Darmstadt am 8.-10. Juni 2012. "In Europa und in gewissem Maße auf globaler Ebene gibt es derzeit zwei Trends, die beide zu einer zunehmenden Militarisierung der Jugend beitragen. Das erste ist das Ende (oder genauer gesagt die Aussetzung) der Wehrpflicht in den meisten europäischen Ländern. Die zweite ist eine zunehmende "Normalisierung des Krieges", der 'Krieg gegen den Terror und den Einsatz militärischer Gewalt als Mittel der Politik. Beide Trends verstärken sich gegenseitig bei der Verstärkung der Militarisierung der Jugend – dagegen müssen wir zusammen arbeiten. "
• Vierzig Jahre vergeblicher Protest gegen US-Stützpunkt auf Okinawa
  Auch vierzig Jahre nachdem die USA das Okinawa-Archipel im westlichen Pazifik an Japan zurückgegeben haben, unterhalten die Amerikaner auf diesem Territorium gegen den Protest der Bewohner eine Garnision mit quasi-kolonialen Rechten. Offiziell feiern die USA und Japan am 15. Mai die Rückgabe Okinawas an Japan und beschwören die Stabilität ihres Bündnisses, doch tatsächlich werden die Forderungen der Bewohner Okinawas nach Abzug der Amerikaner immer heftiger. Für sie bedeutet die US-Garnison eine Fortsetzung der Besatzung.
• Wie demokratisch sind unsere Demokraten?
  Ist dem Wahlkämpfer Norbert Röttgen ein ?Fauxpas? unterlaufen, ein ?peinlicher Fehler?, wie die Medien schreiben? In der Talkshow ?Log In? des Fernsehsenders ZDF-Info sagte Röttgen am 8. Mai über die bevorstehende Ministerpräsident(inn)en-Wahl in NRW: ?Bedauerlicherweise entscheidet nicht alleine die CDU darüber, sondern die Wähler entscheiden darüber.? (1) Dieses Bedauern über die Kompetenz der Bevölkerung, also über die parlamentarisch-demokratische Verfassung unseres Gemeinwesens, erscheint bei näherer Betrachtung nicht als einfacher Fehltritt des Bundesumweltministers, und noch weniger als die ?ironische? Schnoddrigkeit, zu der Röttgen gleich anschließend selbst sein Statement verharmlosen wollte.
• Hollande und Merkel
  Frau Merkel, Sie sind nicht die Kaiserin von Europa, diese Worte rufen wir Franzosen Ihnen über den Rhein hinüber! Sie haben sich nicht in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einzumischen! Und wenn unser Präsident das nächste Mal nach Berlin kommen sollte, dann wird er gefälligst vom deutschen Staatsoberhaupt empfangen, wie sich das protokollarisch gehört! Denn nicht einmal in Deutschland sind Sie Staatsoberhaupt!
• Kommentar vom Hochblauen: Vierundsechzig Jahre und kein bisschen weise!
  Verbindet man die anstehenden Propagandafeierlichkeiten zum 64. Unabhängigkeitstag des jüdischen Staates Israel und dem 100. Geburtstag von Axel Cäsar Springer, dann findet man erschreckende Gemeinsamkeiten. Beide werden unter Ausblendung ihrer dunklen Geschichte in Deutschland von den Regierenden in unerträglicher Art und Weise verherrlicht, das widerspricht allem demokratischen Anstand.
• Vatertag ? trügerische Massenveranstaltung wider des Ursprungs?
  Alljährlich dasselbe Bild: feiernde Väter unterwegs. In soweit nichts verwerfliches, wenn da nicht das zügellose Saufen wäre. Was veranlaßt sie dazu, bzw. woher kommt überhaupt der Vatertag? Werden Väter ihrer Rolle gerecht?
• So einfach ist die Manipulation: Mit Sprache, mit Übertreibungen ohne Bezug zu den Fakten
  Morgens früh um 8:26 Uhr erschien eine dieser typischen Spiegel-Online-Meldungen ?Starkes Wachstum. Deutsche Wirtschaft strotzt vor Kraft?, die erkennbar Teil der Kampagne sind, wonach es uns unglaublich gut geht, dies das erfolgreiche Ergebnis der neoliberal geprägten Reformen ist und der hervorragenden Arbeit der Regierenden ist. Das sind die offenen unterschwelligen Botschaften. Diese Botschaften werden vermutlich geglaubt, auch von Menschen, die eigentlich die intellektuelle Kraft haben sollten, diese Art primitiver Manipulation zu durchschauen.
• Immer noch zu deutsch
  Ein Jahr nach Entstehung der Bewegung der »Empörten« ist diese noch immer kein gesamteuropäisches Phänomen. Auch im Rahmen der »Blockupy«-Proteste in Frankfurt standen eher die Verbotsverfügungen der Behörden als die europäische Krisenpolitik im Vordergrund.
• Mikrowellen: Vom Verschwinden des Wassers
  Der uferlos wachsende Mobilfunk zerstört die innere Struktur des Wassers und führt zu dessen Auflösung. Dürren und Klimawandel werden begünstigt. Und auch das Wasser in unserem Körper ist von dieser technischen Strahlung betroffen. Im Gehirn setzen Zerfallsprozesse ein, während die Zellen ihre Fähigkeit verlieren, Informationen zu verarbeiten. Dieser völlig neue Blick auf die Entstehung von Krankheit lässt uns verstehen, weshalb wir uns buchstäblich mobil zu Tode ?surfen?.
• Chinesische Marktreformen beschleunigen sich nach Bo Xilais Absetzung
  Die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) beschleunigt das Tempo ihrer wirtschaftsfreundlichen Marktreformen, nachdem Bo Xilai, der Parteisekretär von Chongqing abgesetzt wurde. Bo galt als möglicher Kandidat für die oberste Führungsschicht der KPCh, des Ständigen Ausschusses des Politbüros, wurde jedoch im März seines Postens enthoben und wegen Mord- und Korruptionsverdacht verhaftet.
• Merkel-Deutsche und wahre Finnen
  Es gibt einen schönen Artikel zur Situation in Griechenland von Dirk Schümer. ?Blindes Hellas?. Es geht um die Rentenansprüche von sehenden Blinden. Blind sind sie nur vor den Sozialversicherungen. Schümer zeigt die Reaktion auf der Insel Zakynthos. Wie sich die Blinden gegen die Zumutung wehren, sehend zu sein. Tatsächlich geht es volkswirtschaftlich trivial um Einkommen. Schümer beschreibt natürlich nicht, wie die sehenden Blinden ihre Einkommensverluste kompensieren sollen. Warum auch? Selbstredend ist der griechische Klientelismus unerträglich ? und wird auch gerade abgewickelt.
• Das Bärenparadies: leise, sanft, aber stetig
  Wissen Sie, was so richtig bearish ist, was meist zu einem echten Abwärtstrend führt, ja eigentlich sogar das bearishste aller Szenarien ist? Das, was wir gerade sehen.
• Dieses Geld gehört uns !
  Wenn Ausgaben wie die für das Paket für Bildung und Teilhabe beschlossen werden, läuft so etwas immer gleich: Man errechnet die benötigte Summe an Geld und diese wird den Kommunen dann zur Verfügung gestellt. Diese Gelder sind dann nur für die jeweilige Ausgabe für das laufende Jahr gedacht. Mittel, die am Ende des Jahres übrig bleiben, dürfen nicht auf das nächste Jahr übertragen werden. Sie müssen dann umgeleitet werden. Alle beschlossenen Ausgaben müssen in dem Jahr stattfinden, für welches sie bereitgestellt wurden.
• Das Gold der Bundesbank ? und andere furchterregende Geheimnisse
  Bei uns gibt es Gold. In Bächen. Ich sage nicht wo, kenne aber Goldwäscher, die sich damit beschäftigen. Ich selber wasche kein Gold. Das Zeug verdirbt ganz schnell den Charakter ? und die Beschäftigung mit dem Thema ist existenzgefährdend. Wie gefährlich das Thema Gold ist, haben schon ganz andere gemerkt. Aktuell wird ja wieder diskutiert, wo denn das Gold der deutschen Bundesbank ist ? und wem es überhaupt gehört. Das wollte schon mal der Abgeordnete Hohman wissen ? der dann durch einen Skandal seinen Stellung verlor.
• M31-Demonstration: Der Ton des Briefes hat mich eingeschüchtert
  Zur falschen Zeit am falschen Ort: Bei den M31-Protesten ist Maike Schönkopf im Untersuchungsgefängnis gelandet. Erst nach mehreren Stunden wurde sie entlassen. Bei der Großdemonstration M31, am 31. März dieses Jahres, haben rund 4000 Kapitalismus-Gegner demonstriert. Damals sind Pflastersteine durch die Luft geflogen und Schaufenster eingeschlagen worden. Ein Polizist kam schwer verletzt ins Krankenhaus. Hunderte Demonstranten wurden festgenommen.
• Spaniens Polizeikräfte nicht zimperlich im Einsatz gegen Demonstranten
  Spaniens Polizeikräfte gingen im Angesicht der jüngsten Massenproteste gegen Bailouts für die Banken, drastische Sparkürzungen und die extrem hohe Arbeitslosigkeit nicht gerade zimperlich gegen die Demonstranten zur Sache. Während Spaniens Innenminister von einem friedlichen Ende der Großdemonstrationen sprach, sind viele Teilnehmer in diesem Punkt anderer Ansicht.
• Spanische Bankenschulden verschärfen Krise der Eurozone
  Die europäische Finanzkrise nimmt erneut eine Wende zum Schlechteren, weil die Zweifel an der Solvenz des spanischen Bankensystems wachsen. Hinzu kommt, dass ein Rückzug Griechenlands aus der Eurozone immer wahrscheinlicher wird.
• Die Energiewende kann weitergehen
  Die Energie- und Klimawochenschau: Bestechung statt Korrekturen bei der abgelehnten Solardemontage. Vier weitere AKWs vom Netz und Biblis wird abgerissen. Normale Gaskraftwerke werden zur teuren Notreserve umdeklariert.
• Russland kann Waffen importieren, aber keine Rüstungsindustrie
  Das russische Verteidigungsministerium zeigt wieder Interesse an ausländischer Militärtechnik und sorgt damit wieder für Empörung bei den Befürwortern der heimischen Rüstungsindustrie. Es wurden bereits Verträge über den Kauf von französischen Hubschrauberträgern Mistral und von italienischen Panzerwagen IVECO abgeschlossen.
• Die dreihundert Drahtzieher
  Was vereinigt Hochgradmaurer, Großbanken, Illuminaten, Königshäuser und Geldmagnaten? Sie alle gehören zum Komitee der 300, das einem britischen Ex-Agenten zufolge hier und heute die Welt regiert. Wenn manche Leute das Wort ?Verschwörung? nur schon hören, winken sie ab: Zu vereinfachend, zu farbenblind, zu voreingenommen. Und: Sie haben nicht unrecht mit ihrer Ansicht. Es sind nicht einfach ?die Freimaurer?, ?die Juden? oder ?die Illuminaten?, die hinter den Kulissen die Fäden zu einem Bühnenstück ziehen, das für sie selbst als Triumph, für 90 Prozent der Menschheit jedoch als Drama enden soll ? nämlich in einer Art Sklavendasein, gläsern und fremdbestimmt durch eine diktatorische Eine-Welt-Regierung von der ersten Tasse Kaffee am Morgen bis zum letzten Schluck Wasser am Abend.
• Recht + Steuern: Bricht der Fiskus Völkerrecht?
  Ein ausländischer Staat kassiert keine Einkommensteuer, obwohl er es dürfte. Deutschland greift zu, obwohl das Völkerrecht dagegensteht. Ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Wohnsitz in Deutschland, Job in der Türkei. Eigentlich hätte die Türkei auf die Einkünfte des Geschäftsmanns Steuern kassieren können. Da er seinen Arbeitsvertrag aber bei einer deutschen GmbH hatte, fiel er durchs Netz – und zahlte keinen Cent Abgaben auf seinen Lohn. Nun könnte man sagen: Glück gehabt. So funktioniert das Steuerrecht aber nicht.
• Pakt mit dem Teufel in El Salvador
  Die Kirche El Salvadors hat einen Waffenstillstand mit den brutalen Jugendgangs vermittelt. Die Mordrate sinkt. Ein Modell für andere Länder Lateinamerikas? Jung, tätowiert und gewalttätig: El Salvadors berüchtigte Jugendgangs sind verantwortlich für brutale Morde, Erpressungen, Zwangsprostitution, Drogen- und Menschenhandel. Die Mara-Banden, deren Mitglieder sich die Namen der einzelnen Gruppierungen "M", "MS" oder die "13" als Erkennungsmerkmal in die Haut tätowieren, gelten als das personifizierte Böse.
• Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch Behördenwillkür bedroht
  "Was wir derzeit erleben, ist eine Erosion des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird von untergeordneten Behörden wie dem Ordnungsamt oder der Polizei absichtlich ignoriert und nach eigenem Belieben ausgelegt". Diese Erosion nimmt zunehmend drastischere Formen an und trifft verschiedenste Spektren der Protestbewegung. Als Beispiel genügt es, zwei Wochen im Mai 2012 zu betrachten, die diese Entwicklung verdeutlichen:
• Zivilklausel für KIT-Gesetz abgelehnt: Die Ministerin und die 1980er Jahre
  Wie geht die baden-württembergische Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (GRÜNE) mit Demokratie, Geschichte und Frieden um? Furchtbar! Am 9. Mai wurde im Landtag das Weiterentwicklungsgesetz für das Karlsruher Institut für Technologie KIT, der 2009 aus Uni und Forschungszentrum Karlsruhe gebildeten öffentlich-rechtlichen Institution für Lehre und Forschung, beschlossen – mit großen Worten über Autonomie, Transparenz und Mitbestimmungsrechte – bei näherem Hinsehen Schritte rückwärts nach dem Konzept der abgewählten CDU/FDP-Landesregierung.
• Erfolg für Blockupy: “Die Plätze sind besetzt”
  Tausende Menschen auf Paulsplatz und Römerberg / Dutzende Zelte aufgestellt – Erfolg für das Blockupy-Bündnis: Tausende Menschen haben den Paulsplatz und den Römerberg in der Frankfurter Innenstadt besetzt und dutzende Zelte dort aufgestellt.
• Pariser Empfindlichkeiten
  Deut­sche Außenpolitik-?Experten raten der Bundesregie­rung zu einem scho­nenden Umgang mit dem neuen fran­zö­si­schen Staats­prä­si­denten François Hol­lande. Der frisch gewählte Nach­folger des zuletzt als "Der Deut­sche" apo­stro­phierten Nicolas Sar­kozy, der vor zwei Tagen seinen Antrittsbe­such in Berlin absol­vierte, könne die im "Fis­kal­pakt" fest ver­an­kerten deut­schen Spar­dik­tate schon aus ökono­mi­schen Gründen nicht ernst­haft in Frage stellen, heißt es in der Bundeshauptstadt.
• Warum der Ruf nach Wachstum die Eurokrise nicht lösen wird und auch der Rat der Ökonomen wenig hilft
  Es mag arrogant klingen, wenn ein Hobby-Ökonom wie ich das einzige Rezept kritisiert, daß jetzt von der Ökonomenzunft zur Lösung der Eurokrise allseits aufgetischt wird: Wachstum. Mit leichten Unterschieden sind alle auf demselben Dampfer und nehmen die Politik gleich mit an Bord.
• Wie die Gruppe Lutte Ouvrière bei der Wahl in Frankreich Hollande unterstützte
  Bei der zweiten Runde der französischen Wahlen Anfang des Monats zeigte sich, wie die ganze Bande kleinbürgerlicher Gruppen, die sich im Dunstkreis der Sozialistischen Partei (PS) bewegt, schnurstracks hinter deren Kandidaten, Francois Hollande einreihte. Zwar kam das nicht unerwartet, es war jedoch sehr aufschlussreich über den Charakter und die Rolle dieser Organisationen.
• Hertha am Boden: Und wer ist schuld?
  Hertha BSC ist zum sechsten Mal seit Gründung der Bundesliga 1963 abgestiegen. Schuld sind daran nicht etwa Dieter Hoeneß oder die Fans. Die Hauptschuld am Niedergang haben diejenigen, die die Geschäfte führen, meint unser Sportredakteur Michael Jahn.
• Die Merkelei – Der Mut zur puren Leere
  Jetzt also Röttgen: Wenn einer nicht so will wie Angela, die Erste, dann kann es ganz schnell gehen. Gestern noch auf Muttis Schoß, heute in der Wüste. Vertrieben aus der Merkelei, jener Gegend, in der ein Loch mit dem anderen gestopft wird, kann er sich in der Verbannung mit den vielen anderen treffen, die nicht so wollten wie Angela will: Merz, Koch, Stoiber.
• Sammelklage gegen JPMorgan eingereicht; Investor verklagt CEO persönlich
  Der Milliardenverlust im Derivatehandel wird nach einigen Rücktritten von hohen Positionen bei der US-Großbank JPMorgan Chase nun auch persönliche Konsequenzen für Vorstandschef Jamie Dimon nach sich ziehen. Eine durch einen im Bundesstaat Arizona ansässigen Trust hat eine Wertpapierbetrugsklage am Gericht von Manhattan im Namen aller Aktienhalter eingereicht, die ihre Papiere zwischen Mitte April und Mitte Mai dieses Jahres erwarben.
• Röttgen nun doch bereit, bei Wahlniederlage als Oppositionsführer in NRW zu bleiben
  Jetzt hat er sich doch noch entschieden: Norbert Röttgen (CDU) gab gestern Abend dem Drängen aus den eigenen Reihen nach und kündigte an, er stünde der Union auch im Falle einer krachenden Niederlage bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen als Oppositionsführer zur Verfügung. Sein Amt als Bundesumweltminister würde er dafür bereitwillig aufgeben.
• Opel produziert den Astra nicht mehr in Deutschland
  Opel steht vor einer Zeitenwende: Das Stammwerk Rüsselsheim verliert die Produktion des Modells Astra. Der Mutterkonzern General Motors hat die Werke offenbar gegeneinander ausgespielt.
• Sorge um Gemeinschaftswährung Griechen-Krise versetzt Welt in Euro-Panik
  In aller Welt wächst die Furcht vor einer neuen Finanzkrise, falls Griechenland nach den nächsten Wahlen Mitte Juni aus dem Euro ausscheiden sollte. Briten-Premier Cameron sieht schon die Euro-Zone insgesamt in Gefahr
• Kritik an Merkels ?Schreckensherrschaft?
  Hat es Angela Merkel mit dem zackigen Rauswurf von Bundesumweltminister Norbert Röttgen übertrieben? Ja, sagt so mancher objektive Beobachter und nun auch CDU-Leute. Die Kritik an ihrem Stil wird lauter.
• Berliner Flughafen wird erst im März 2013 eröffnet
  Die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens wird auf das kommende Jahr verschoben. Erst am 17. März 2013 sollen die ersten Flugzeuge vom Airport Berlin-Brandenburg starten können.
• Monti verteidigt Steuereintreiber
  In Italien versuchen die Behörden verstärkt, ausstehende Steuerschulden einzutreiben. Das stößt nicht bei allen Italienern auf Verständnis und führt vereinzelt sogar zu gewalttätigen Protesten. Ministerpräsident Monti stärkt den Beamten nun den Rücken.
• Überraschende Wende beim Goldpreis
  Schwache Konjunkturzahlen aus den USA stützten am Donnerstag erneut Erwartungen hinsichtlich einer weiteren Lockerung der US-Geldpolitik. Es kam zu Short-Eindeckungen bei Gold.
• Rauswurf Merkels durch Kanzlerin knapp vereitelt
  Das war knapp, fast wäre Merkel am Mittwoch gefeuert worden. Aber wie immer in den letzten Jahren kann sie sich auf den letzten Dreh einmal mehr herauswinden. Dank ihrer Mächtigkeit konnte sie einen weiteren Emporkömmling vors Loch schieben und ihre eigene Entlassung damit knapp im Letzten Moment abwenden, zumal sie die selbst angeordnet hatte. Die Dramaturgie dieses Ereignisses lässt keine Wünsche offen.
• Der technisch kontrollierte Mensch, Teil 1
  Im Jahr 2011 wurde ein Artikel veröffentlicht, den man sich einmal genauer anschauen sollte. Er lautet ?STATE Brains: Supercomputer technology and mind control?, umfasst ca. 9 DIN-A4 Seiten und ist im englischen Original auf targeted-individuals-europe.com zu finden. Hier nun der erste Teil einer leicht gekürzten deutschen Übersetzung: Am 19. September 1970 brachte die New York Times einen Leitartikel über die zukünftige Bedrohung unserer technischen Zivilisation.
• Informationsdienst des Deutschen Bundestags betitelt Jobcenter als ?STRAFgesetzbuch Behörden?
  Hartz IV Kritiker werden ihren Augen nicht trauen. Der Informationsdienst des Deutschen Bundestages hat stellvertretend erstmals zugegeben, dass Jobcenter ?Strafgesetzbuch II Behörden? statt ?Sozialgesetzbuch II-Behörden? sind. Dieser sehr wahrscheinliche ?Freud'scher Versprecher? findet sich gleich in der Überschrift der Mitteilung: ?Im Bundestag notiert: Widersprüche gegen Entscheidungen von Strafgesetzbuch-II-Behörden.?
• Somalia wird wieder kolonisiert ? mit afrikanischer Hilfe
  Seit mindestens 2006 ist Somalia im Zentrum der US-Bemühungen zur militärischen Beherrschung Afrikas gewesen, wobei andere afrikanischen Staaten Schlange standen, um bei dem blutigen, neokolonialen Fest mitzuhelfen. Sierra Leone ist das neueste. ?Soldaten aus Sierra Leone sind das neueste Rädchen bei der imperialen Wiedereroberung Afrikas geworden, mit Somalia als Basis.?
• Kolum­bien: Frei­han­dels­ab­kommen mit den USA unter Pro­testen in Kraft getreten
  Inmitten von Pro­testen kolum­bia­ni­scher Unter­nehmer, Bauern und Gewerk­schaften ist am 15. Mai das bila­te­rale Frei­han­dels­ab­kommen mit den USA in Kraft getreten. Die Gegner halten Bogotá vor, das süd­ame­ri­ka­ni­sche Land trans­na­tio­nalen Kon­zernen aus­ge­lie­fert zu haben. Demons­tra­tionen gegen das Abkommen an den öffent­li­chen Uni­ver­si­täten zwangen die Behörden am 15. Mai zur Schie­ßung der Ein­rich­tungen. Zudem kamen bei einem Bom­be
• Mexiko: Auf der Suche nach den ver­schwun­denen Söhnen???Mütter for­dern Aufklärung
  Emma Veleta aus der Ort­schaft Anáhuac im nord­me­xi­ka­ni­schen Bun­des­staat Chi­huahua ist seit 40 Jahren ver­hei­ratet. Doch vor einem Jahr???am Vatertag des 19. Juni???wurden ihr Mann, ihre vier Söhne, ein Neffe, ein Schwie­ger­sohn und ein Enkel von bewaff­neten Män­nern in Poli­zei­uni­formen abge­führt. Seitdem fehlt von ihnen jede Spur. »Ich bin in der Hoff­nung nach Mexiko-?Stadt gekommen, weil ich hoffte, etwas über den Ver­bleib meiner Familie
• El Sal­vador: Indi­gene errei­chen Ver­fas­sungs­re­form???Kul­tu­relle Aus­drucks­formen anerkannt
  Nach jahr­zehn­te­langer Dis­kri­mi­nie­rung durch Staat und Gesell­schaft haben die Indi­genen El Sal­va­dors im Kampf um ihre Rechte eine Ver­fas­sungs­re­form erreicht. Im neu­ge­fassten Artikel 63 werden erst­mals Urein­woh­ner­spra­chen und andere kul­tu­relle Aus­drucks­formen aner­kannt. »Die Ver­fas­sungs­re­form ist wichtig, weil sie den Staat zumin­dest dazu ver­pflichtet, an poli­ti­schen Stra­te­gien zur Stär­kung unserer Welt­sicht, Werte und
• Liveticker und Livestream zu Blockupy Protesten in Frankfurt.
  Die Ereignisse rund um Blockupy und die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit zeigen, dass in Deutschland mit zweierlei Maß gehandelt wird. Hier gibt es nun einen Liveticker zu den Ereignissen und Berichten von verschiedenen Twitteraccounts:
• Blockupy, Frankfurt:
  Das Blockupy-Bündnis betont, dass das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag gegen das Versammlungsverbot in Frankfurt bis Freitag lediglich aus formalen Gründen nicht zur Entscheidung angenommen hat.
  Eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Proteste ist damit noch nicht getroffen.
• Woran die Welt wirklich zugrunde geht (7) Wahlen
  Habt ihr euch auch schon mal gefragt, warum Menschen eigentlich so sehr auf Zitate abfahren? Besonders beliebt ist so was auch in sozialen Netzwerken.
• Frankfurter Paulskirche: 1000 Demonstranten halten Grundgesetz in die Höhe
  Ohrfeige nach Karlsruhe aus der Main-Metropole: die Bürger verhalten sich wie Bürger, die zur Verteidigung der Verfassung sowie für das Gemeinwohl der Gesellschaft machtvoll, unbeugsam und ohne Gewalt ihr Recht auf freie Meinungsäusserung durchsetzen
• Folter mit Elektroschocks als Erziehungsmaßnahme für Problemjugendliche in den USA
  Manchmal stolpert man im Netz über Dinge, die man zuerst gar nicht glauben kann: Im US-Bundesstaat Massachusetts gibt es ein Erziehungsheim mit angegliederter Schule, das Judge Rotenberg Educational Center, welches das Verhalten von Problemjugendlichen ?korrigiert? ? mit besonderen Mitteln. Zu den Eingewiesenen zählen u. a. autistische, extrem aggressive oder autoaggressiven Kindern und Jugendlichen oder auch solche mit ADHS-Problemen.
• Kapitalschwund: EZB dreht griechischen Banken Geldhahn zu
  Neuer Rückschlag für Griechenland: Die Europäische Zentralbank verweigert mehreren griechischen Instituten Geld – nur Notkredite halten sie jetzt noch am Leben. Das Kapital der Banken schmilzt, weil immer mehr Anleger ihre Konten plündern. Sie fürchten den Austritt ihres Landes aus dem Euro.
• System-Crash: Die USA brechen erst ganz zum Schluss zusammen
  Die Geschichte zeigt, dass während einer Staatsschuldenkrise nie alle Teile gleichzeitig in sich zusammenbrechen. Zunächst sind Europa und andere periphere Bereiche der Weltwirtschaft an der Reihe, bevor sich die Krise bis zur Kernökonomie durchfrisst
• Es kann besser werden
  Seit mehreren Jahren lebt er in Deutschland. Noam* aus Israel hatte seine Heimat damals verlassen, um seiner Freundin nach Deutschland zu folgen. Im Interview gewährt der 23jährige Einblick in seine Gedanken
• Union pocht auf Fiskalpakt-Ratifizierung vor Sommerpause
  Die Union pocht auf eine gemeinsame Ratifizierung des Euro-Fiskalpakts und des künftigen Rettungsschirms ESM bis zur Sommerpause Ende Juni. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Peter Altmaier, rief SPD und Grüne am Dienstag dazu auf, die 'gemeinsame staatspolitische Verantwortung' wahrzunehmen.
• Europa-Stolz: Sparen für die Griechen?
  Die Slowakei ist kein Paradies. Trotzdem zünden die Menschen dort keine Autos an und sie demonstrieren auch nicht. Und warum? Weil sie die Einzigen sind, die den Euro ernst nehmen.

Print PDF