Weder Hartz-4 noch ein Grundeinkommen ist geeignet die Probleme zu lösen, sondern nur eine der Masseneinwanderung angepassten Sozialreform

Peter Hartz, der einstige Lakai von Kanzler Schröder und Namensgeber für die von SPD/GRÜNEN eingeführte Armutsverwaltung beteuert weiter die Erfordernis seiner Errungenschaft. Das Arbeitslosengeld II, Hartz-4, muss in seinem Bestand verbleiben und darf nicht gegen ein Grundeinkommen eingetauscht werden. Peter Hartz, ein ehem. hochbezahlter VW Vorstand der stets zu seinem persönlichen Wohl handelte und es mit Recht und Gesetz auch nicht immer so genau nahm, kennt persönlich natürlich nicht ein Leben im Hartz-4 Niveau. Heute möchten Teile der SPD ein Grundeinkommen und die Auflösung von Hartz-4. Doch weder Grundeinkommen, noch die Weiterführung von Hartz-4 stellt eine Lösung da, sondern nur noch eine radikale Reform die den neuen Gegebenheiten der Masseneinwanderung angepasst ist.

Hartz-4 ist heute zu einem Auffangbecken für arbeitslose Migranten ausgeartet. Gehen die Zahlen für die Menschen „die schon länger hier leben“, die aus dem Hartz-4 System ihre Versorgung beziehen, immer weiter zurück, so erhöhen sich die Zahlen der Menschen mit Migrationshintergrund kontinuierlich. Wenn alle Menschen die seit 2015 nach Deutschland einwanderten, sowie die Menschen die derzeit und zukünftig einwandern, erst mal alle in das Hartz-4 System überführt sind, kann der Anteil leistungsberechtigter Hartz-4 Empfänger mit Migrationshintergrund auf einen Anteil von 80 Prozent steigen. Es wird also zukünftig die Migration im Hartz-4 System verwaltet. Ebenso ist davon auszugehen, dass die neuen Hartz-4 Empfänger sehr kinderreich sind und somit im Schnitt eine Migrantenfamilie dem Steuerzahler, je nach Größe, zwischen 3.000 und 10.000 Euro kostet. Wäre jetzt Hartz-4 gegen ein Grundeinkommen einzutauschen, würde sich die finanzielle Belastung für den Steuerzahler kaum ändern. Bei einem Grundeinkommen von z. B. 1.200 Euro würden die Ehepartner 2.400 Euro pro Monat erhalten und die Unterhaltung für ihren Kinderreichtum würde mit Sozial- und Kindergeld aufgestockt. Die Kosten für die Migrantenfamilien blieben gleich, 3.000 bis 10.000 Euro sind sowohl im Hartz-4, als auch im Grundeinkommenssystem monatlich vom Steuerzahler aufzubringen. Ein Anreiz zur Integration ist in beiden Systemen nicht erkennbar, die Migration lebt gut im deutschen Sozialsystem und der Kinderreichtum entbindet die Migration von der Erfordernis ihren Lebensunterhalt mit Arbeit zu finanzieren.

Um in Deutschland zumindest wieder etwas Gerechtigkeit einkehren zu lassen, müssten die Sozialleistungen an der zurückliegenden Leistung gemessen sein. Der Vorschlag des Berliner Regierungschefs Müller jeden 1.200 Euro Grundeinkommen zu spendieren, hinkt gewaltig. Zurzeit erhält ein Arbeitnehmer der ein durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen von 1.700 Euro bekommt nach 45 Beschäftigungsjahren gerade einmal 950 Euro Nettorente. Ein Hartz-4 Empfänger erhält so ziemlich das Gleiche (einschl. Miete, Heizung, Sachgüter), auch wenn er sein ganzes Leben nie gearbeitet hatte. Alleine dieses Beispiel zeigt auf, dass sich eine sozialversicherungspflichtige Arbeit für das Alter nicht lohnt. Wofür sollen Arbeitnehmer und Arbeitgeber noch in die Rentenkassen einzahlen, wenn die Hartz-4 Leistungen gleich der Rente und ein Grundeinkommen sogar noch höher ist? Das deutsche Sozialsystem hat eine gewaltige Schieflage und bestraft die arbeitende Gesellschaft. Mit den Abgaben an Steuern, Renten- und Krankenkassen Beiträgen werden Millionen hereingeholte Sozialschmarotzer von den Menschen finanziert, die im Alter teilweise schlechter gestellt sind als die Menschen für die sie ein Arbeitsleben lang ihre monatlichen Abgaben leisteten. Verkehrte soziale Welt, belohnt werden Menschen die nie etwas für die Gemeinschaft erbrachten und bestraft werden die Menschen die monatlich ihren Obolus für den politischen Umverteilungswahn brav bezahlten.

Ein Grundeinkommen ist nicht unbedingt der falsche Ansatz, doch nur für Menschen die bereits langjährig beschäftigt waren und unverschuldet in die Arbeitslosigkeit geraten sind. Auch ist ein Grundeinkommen für langjährig beschäftigte Rentner aufzulegen. Z. B. 40 Beschäftigungsjahre mindestens 1.500 Euro Nettorente (entspricht ca. 1.900 Euro Bruttorente), oder 30 Beschäftigungsjahre 1.300 Euro Grundeinkommen, 40 Beschäftigungsjahre 1.500 Euro Grundeinkommen und anschließender Rentenzahlung in gleicher Höhe. Mit diesen Ansätzen ist eine Lebensarbeitsleistung vom Staat zu würdigen und keine notorische „Faulheit“ unterstützt. Von jungen Menschen hingegen ist Leistung zu verlangen, bedeutet bei Gesundheit und durchschnittlicher Intelligenz ist Arbeit zwingend erforderlich, sonst gibt es außer Sachleistungen nichts. Flexibilität beim Wohnort zur Arbeitsfindung ist jungen Menschen ebenso zuzumuten, die soziale Hängematte ist sehr dünn zu bemessen. Bei der derzeitigen Konjunkturlage findet fast jeder einen Arbeitsplatz, der jung, gesund und noch nicht ganz verblödet ist. Noch rigoroser ist mit den Zuwanderern umzugehen, sie alle dürften nur noch Sachleistungen beziehen. Integrationskurse sind zwar anzubieten, doch sie müssen zielführend sein. Wenn am Ende die Eigenversorgung für die komplette Familie steht, sollte die Aufenthaltserlaubnis erfolgen. Adernfalls dauerhafte Sachleistungen, keinerlei Geldleistungen und auch kein Kindergeld. Wenn es den Zuwanderern dann nicht gefällt, können sie gerne Deutschland jederzeit verlassen. Wenn die Politik in dieser Art mit den Sozialleistungen verfährt, kehrt wieder etwas Gerechtigkeit im Staat ein und die Zuwanderung würde abnehmen. Zuwandern würden nur noch Menschen die sich selbst versorgen können, oder zumindest in einem absehbaren Zeitfenster. Für zuwandernde Sozialschmarotzer wären die Aussichten schlecht, der Traum für eine lebenslange Vollversorgung ihrer Großfamilien wäre entgültig ausgeträumt. Es gibt durchaus noch Lösungen die Einwanderung zu begrenzen, auch bei offenen Grenzen. Kein monatliches Geld, kein Kindergeld, keine kostenlosen Wohnungen und die Anreize des deutschen Sozialstaates sind Geschichte. Falls die Politik dann nicht weiß wo mit dem ganzen überschüssigen Sozialgeld hin, bedürftige deutsche Familien gibt es noch genug.

„Zuerst die Armut im eigenen Land bekämpfen“ – Martin Sichert (MdB) im Bundestag

„Das beste Rezept zur Bekämpfung der Armut ist, dass der Bundestag nicht mehr wie ein willfähriger Erfüllungsgehilfe Brüssels agiert, sondern wie ein souveränes Parlament für die Interessen des deutschen Volkes“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, AfD.

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